Eine Wahl ohne Wahl: Was wir morgen erleben, ist eine reine Scheinwahl. Warum das so ist, wer wirklich regiert – und warum das für Deutschland so fatal ist – das sehen Sie in meinem neuen Video!
Elon Musks X wehrt sich gegen einen Gerichtsbeschluss, der regierungsnahen NGOs Zugang zu sensiblen Nutzerdaten gewährt. Brisante Verflechtungen werfen Fragen zur Unabhängigkeit des Verfahrens auf. Von Collin McMahon.
Millionen Stimmen bei der Bundestagswahl zählen schlicht nicht – dank einer Regel, die den Wählerwillen verzerrt und große Parteien schützt. Ein Systemfehler oder politisches Kalkül? Die Wahrheit über die undemokratische Fünf-Prozent-Hürde.
Viele Leser haben uns geschrieben. Von Betrug und Beeinflussung des Wählerwillens ist da die Rede. Doch was ist dran an den Vorwürfen? Mehr als manch einem lieb sein kann – denn auch die Parteien selbst greifen tief in die Trickkiste. Von Kai Rebmann.
Im Bundestag droht ein Erdrutsch. Grund sind die skandalösen Umstände rund um die Chaos-Wahl in Berlin. Während der Verwaltungsgerichtshof eine komplette Neuwahl fordert, will die Ampel das Demokratieversagen unter den Teppich kehren. Von Kai Rebmann.
Die CDU verkündet öffentlich eine Fehleranalyse und ist heimlich dabei, ihre Posten zu sichern. Und auch mit Friedrich Merz als Vorsitzendem würde es keine inhaltliche Neuorientierung geben, schreibt Vera Lengsfeld.
Der FDP-Chef fühlt sich pudelwohl am grünen Nasenring. Als Zünglein an der Waage bestimmt er 2021 über die Geschicke des Landes, wo er 2017 noch meinte: „Mit knapp elf Prozent kann man nicht den Kurs einer ganzen Republik diktieren.“ Von Alexander Wallasch.
Die mögliche Koalition von Grünen und FDP mit der SPD, in dieser Reihenfolge, hat die Fichten bereits gepflanzt, hinter die sie uns zu führen gedenkt. Die Geldmaschine kaputt, aber das Koalitions-Füllhorn breit aufgestellt. Eine Abrechnung von SPD-Legende Gunter Weißgerber.
Das Sondierungspapier für die Ampel ist ein Dokument der Realitätsverweigerung. Wer gehofft hat, die FDP würde so etwas wie bürgerliche Restvernunft einbringen, sieht sich getäuscht. Vera Lengsfeld analysiert, auf was sich die Ampel schon geeinigt hat – und wofür viele Medien applaudieren.
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