Der Rechtsstaat zeigt noch Lebenszeichen: Im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht hat jetzt ein Bayerisches Amtsgericht gegen die Impfpflicht beim Bund entschieden. Der Staatsanwalt hatte dagegen sogar Haft für den Soldaten gefordert.
Droht bei der Bundeswehr Ungemach wegen der Corona-Impfpflicht? Ein Militär ist der Überzeugung, dass beim Zwangsimpfen in der Truppe juristisch nicht alles mit rechten Dingen zuging. Wegen eines entscheidenden Fehlers beim Prozedere…
Die Corona-Impfpflicht und auch nur Gedanken daran sind finstere Vergangenheit. Sollte man meinen. Doch das ist falsch. Für eine Berufsgruppe gilt sie noch: für Soldaten. Das ist haarsträubend, finden kritische Juristen.
Eine Parteichefin fordert eine Begrenzung von Migration und bietet eine Alternative für Deutschland an. Nicht Alice Weidel 2023. Sondern Angela Merkel 2002. Staunen Sie selbst.
Weil ein Afghanistan-Veteran sich nicht hat impfen lassen, droht ihm die unehrenhafte Entlassung und Zerstörung der wirtschaftlichen Existenz. Doch der Elite-Kämpfer wehrt sich und schöpft Hoffnung aus dem Urteil eines zivilen Amtsgerichts. Von Kai Rebmann.
Bundeswehr-Angehörige müssen sich auch weiterhin selbst dann impfen lassen, wenn sie nicht wollen. Das Ministerium hält an der sogenannten „Duldungspflicht fest“, wie es mir jetzt mitteilte.
Sie glauben – wie ich bisher – die Impfpflicht ist vorbei in Deutschland? Mitnichten! Bei der Bundeswehr gilt sie weiter. Wer sich widersetzt, muss mit der Zerstörung seiner Karriere rechnen.
Die Zerstörung der Streitkräfte ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Schneise der Zerstörung, die Merkel hinterließ, ist gigantisch. Hier meine kritische Analyse – bei deren Schreiben mir selbst mulmig wurde.
Mit einem Stückpreis von 17 Millionen ist der „Puma“ der teuerste Schützenpanzer der Welt. Er kann so ziemlich alles. Außer Einsatz. Ein Schelmenstück aus Neu-Deutschland.