Es waren nur drei Wörter im Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot, die bei Kritikern alle Alarmglocken schrillen ließen. Hochrangige Verfassungsrechtler witterten Panikmache und wiegelten ab – wohl zu Unrecht wie sich jetzt im Südwesten zeigt. Von Kai Rebmann.
Italiens Regierungschefin ist vieles – nur nicht das, was ihre Gegner behaupten. Ein Blick auf Herkunft, Haltung und Aufstieg einer Frau, die sich dem Zeitgeist nicht beugt. Von Vera Lengsfeld.
Für Restle ist Notstand in den USA Faschismus, für Lauterbach ist der Ausnahmezustand Alltag. Zwei linke Narrative prallen aufeinander – vereint in ihrer Entfernung von der Realität. Von Thomas Rießinger.
Die zuständige Ministerin verspricht „Reformen“, will aber offenbar genau das Gegenteil. Banden, vor allem aus Ost- und Südosteuropa, nehmen den Staat nach Belieben aus – der verharrt in Schockstarre und stolpert über hausgemachte Probleme. Von Kai Rebmann.
Die Zahl linksextremer Delikte schnellt um fast 40 % nach oben. Islamisten? Tausende. Doch öffentlich-rechtliche Medien skandalisieren fast ausschließlich rechts – und bedienen sich dabei seltsamer Tricks.
Im „Golden State“ der USA herrschen bürgerkriegsähnliche Verhältnisse. Die unkontrollierte Massen-Migration und ihre Folgen werden immer mehr zum Problem. Eine Analyse im Lichte der Evolution des Menschen. Von Ulrich Kutschera.
Ein Selfie-Schiff mit Terror-Sympathisanten wird zur Hilfsmission verklärt, zentrale Fakten bleiben unerwähnt. Die ARD liefert ein neues Beispiel dafür, wie öffentlich-rechtliche Desinformation funktioniert. Von Collin McMahon.
Schaf, Clown, Milch, Kiwi – der NDR warnt vor gefährlichen Emojis. Wer heute das Falsche postet, steht morgen im Verdacht. Willkommen im Land der Symboljäger, Sprachreiniger und Zahlen-Exorzisten.
Ob Kupfer, Lithium oder Kobalt – der deutsche Solar-Wind-Kurs scheitert an der Wirklichkeit: Die Rohstoffe fehlen, China dominiert, und der Rest der Welt baut längst wieder auf Kernenergie. Von Fritz Vahrenholt.
Trumps Worte über Migrantengewalt und nationale Souveränität treffen einen Nerv – auch in Deutschland. Während die USA handeln, herrscht hier Schweigen. Wie lange noch? Von Klaus Kelle.
Die Tagesschau übernimmt Aussagen aus dem Umfeld der Hamas, verbreitet längst widerlegte Fake News und ignoriert Aufklärung durch US-Regierung und IDF. Kritik? Bleibt aus – wie immer. Von Collin McMahon.
Zwei Frauen vergewaltigt, verurteilt – und trotzdem kein Gefängnis: Ein Iraker flieht noch vor der Urteilsverkündung. Die Justiz hatte ihn zuvor auf freiem Fuß gelassen. Ein Fall mit bitterem Beigeschmack.
Legalisieren statt Abschieben. Nach diesem Motto will die sozialistische Regierung neue Fakten schaffen – und wandelt dabei auf den Spuren von Angela Merkel. Wie groß wird die Flüchtlingswelle, die da auf uns zurollt? Von Kai Rebmann.
Merzes Kulturstaatsminister gibt sich als Freiheitskämpfer. Er rechnet mit linker Bevormundung, rechter Prüderie und politischem Moralismus ab. Was steckt dahinter – ein Befreiungsschlag oder nur Feuilleton-Florett?
Gerade durchgestochen: Eine interne Einschätzung zu Maaßen, die mehr über den Geheimdienst verrät als über seinen Ex-Präsidenten – vor allem, was dessen eigenes Denken über Juden angeht.
Robert Habeck wird Gastdozent an einer US-Eliteuni – ausgerechnet für Demokratie. Eine Glosse über Eitelkeit, Etikettenschwindel und den letzten Akt einer politischen Selbstinszenierung.
Sie tragen Warnwesten, sprechen Migranten an und rufen die Polizei – als Privatleute. In den Niederlanden greifen Bürger ein, wo der Staat versagt. In Deutschland wäre das längst ein Fall für die Staatsanwaltschaft.
Brüssel und NGOs machen gemeinsame Sache bei Angriffen auf die kritische Infrastruktur, aber auch kleine Bauern. Der Fokus liegt insbesondere auf Deutschland. Es geht um Steuergeld in Millionenhöhe – und das Vertrauen in die Demokratie. Von Kai Rebmann.
Opfer sein lohnt sich – zumindest rhetorisch. Wer Benachteiligung klug inszeniert, erhält Zugang zu Aufmerksamkeit, Förderung und Einfluss. Was dabei verloren geht: die echten Geschichten. Von Ekaterina Quehl.
Die Deutsche Bahn schafft, was kaum jemandem gelingt: Eine Reise durch Raum und Zeit – mit Pushnachrichten aus der Vergangenheit. Pünktlich kommt hier nur der Hinweis auf Diversität. Von Thomas Rießinger.
Dieser Text verbindet Namen, die selten zusammen gedacht werden – und stellt unbequeme Fragen, vor denen viele lieber weglaufen. Lesen? Oder ausweichen?
Eine Schule in Dresden lehrt Ideologie statt Algebra und Grammatik – und der Staat hilft mit Steuergeld kräftig nach. Weil es politisch gewollt ist? Oder weil die Verantwortlichen längst die Kontrolle über das Bildungswesen verloren haben? Von Kai Rebmann.
Während Medien lautstark über die Aufhebung der Immunität zweier Abgeordneter berichten, bleibt ein Fall unerwähnt: Die Strafverfolgung gegen Robert Habeck wird vom Parlament verhindert. Von Thomas Rießinger.
Elon Musk und Donald Trump liefern sich eine epische Abrechnung. Raumfahrt, Politik, Erpressung – und eine „Epstein-Bombe“, die alles beenden könnte. Oder jeden. Von Klaus Kelle.
Rentner postet Satire – und darf nun laut Gerichtsbeschluss keine Interviews geben. Eine brisante Maulkorb-Verfügung – in einem Land, wo ein Meme über Habeck schon reicht, um die Justiz in Bewegung zu setzen.
Wer mit 13 ein Verbrechen begeht, gilt als nicht strafmündig. Doch der Verfassungsschutz darf schon Zwölfjährige beobachten – offiziell zur „Extremismusprävention“. Ein unfassbarer Dammbruch ist längst Realität.
Offiziell als Mittel zur Bekämpfung von Terror und Geldwäsche verkauft, kann das Projekt schon bald zur Überwachung der eigenen Bürger eingesetzt werden. Im ersten EU-Land sollen Euro-Münzen und -Noten schon in fünf Jahren ganz verschwinden. Von Kai Rebmann.
Ein TikTok-Clip zeigt FFF-Aktivisten beim „Zähneputzen gegen rechts“. Was wie Satire klingt, ist ernst gemeint – und offenbart die absurde Selbstverliebtheit linker Symbolpolitik. Eine Polemik.
Ein neuer Hitzeschutzplan soll gegen den Sommer helfen, doch er zeigt vor allem eines: das Misstrauen einer politischen Klasse, die lieber erzieht als vertraut.
Die Antarktis friert zu – aber statt Entwarnung gibt’s Alarmstufe Braun. Forscher erklären Pinguin-Kot zur neuen Klimagefahr. Was daran am meisten stinkt, ist nicht der Kot.
Ein alkoholisierter Wiederholungstäter prügelt einen Familienvater bewusstlos, attackiert dessen Frau vor den Augen der Kinder – und bleibt auf freiem Fuß. Ein Kommentar zur stillen Kapitulation des Rechtsstaats.
Erstmals soll die Linke einen Verfassungsrichter vorschlagen dürfen – als Folge eines politischen Tauschgeschäfts? Das wirft Fragen auf: nach Macht, Moral und dem Gedächtnis der Demokratie.
Statt an den Grenzen zielgerichtetes Handeln zu ermöglichen, reiten Berliner Richter auf Paragrafen herum. Was in der Theorie noch halbwegs sinnvoll erscheinen mag, wurde von der Realität längst ausgehebelt – Absicht oder schlichtes Unvermögen? Von Kai Rebmann.
Was passiert, wenn Donald Trump den neuen Kanzler empfängt? Eine Begegnung mit politischem Sprengstoff – und Symbolkraft für das künftige Verhältnis. Von Klaus Kelle.
In einer Welt ohne Gefühle, in der Häuser durchsichtig und Menschen bloße Nummern sind, rebelliert der Mensch – und verliert. Der dystopische Roman erschien 1920 – und ist heute aktueller denn je. Von Vera Lengsfeld.
Die Koalition plant die Zwangssteuerung von gesetzlich Versicherten. Was als Entlastung verkauft wird, ist in Wahrheit die Kapitulation vor dem Missbrauch. Und das Verschweigen zweier großer Tabus.
Die AfD nimmt den Verfassungsschutz wörtlich – und erklärt nun CDU und CSU für verfassungsfeindlich. Nach genau denselben Maßstäben, die er auf sie anwendet. Juristisch präzise, politisch hochexplosiv.
Wer es einmal nach Deutschland schafft, der darf auch bleiben. An dieser faktischen Gewissheit, die viele illegale Migranten umtreibt, hat sich auch unter Schwarz-Rot nichts geändert. Aktuelle Zahlen signalisieren nur vermeintliche Entspannung. Von Kai Rebmann.
In Polen gewinnt ein Konservativer gegen den linken Zeitgeist. In Deutschland regiert Merz – aber lieber unauffällig. Was der Vergleich über Medien, Macht und politische Feigheit verrät.