Ganz anders, als man es sich denken würde
Weil er einem umstrittenen Rechtskonservativen auf Instagram kondolierte, wurde Eishockey-Nationaltorwart Greiss aus dem Kader geworfen. Ich fragte Merkels Sprecherin nach dem Vorfall. Die pochte auf Meinungsfreiheit – und darauf, vom konkreten Fall nichts zu wissen. Dialektik im Merkel-Deutschland.
"Zeitabstände können wir Ihnen einfach noch nicht sagen"
Bislang ist noch unbekannt, wie lange die Wirkung der Corona-Impfung anhält. Die Menschen müssten sich deshalb auf Wiederholungen bzw. Auffrischungen einstellen, erklärte RKI-Chef Wieler heute auf der Bundespressekonferenz.
Weil er einem umstrittenen Rechtskonservativen auf Instagram kondolierte, wurde Eishockey-Nationaltorwart Greiss aus dem Kader geworfen. Ich fragte Merkels Sprecherin nach...
Bislang ist noch unbekannt, wie lange die Wirkung der Corona-Impfung anhält. Die Menschen müssten sich deshalb auf Wiederholungen bzw. Auffrischungen...
Ist die Bayerische Verfassungsmedaille für Markus Söder ein Trostpreis für die verlorene Kanzlerkandidatur? Im Internet gibt es heftigen Spott: „Warum nicht gleich ein Denkmal errichten und eine Prachtstraße in München und Nürnberg nach Ihnen benennen? Wenn schon, denn schon!" GASTBEITRAG.
Ein Bilderrätsel: Wenn man sich die aktuelle Grafik des ARD-Deutschlandtrends aufmerksam anschaut, fällt auf, dass drei Prozentpunkte fehlen. Die Schere wurde ausgerechnet da angesetzt, wo es politisch offenbar besonders brennt: Die "Freien Wähler" wurden ausgeblendet.
Die Schaffung neuer Stellen in den Ministerien vor der Wahl ist hierzulande parteipolitischer Usus. Doch die Anzahl der Last-Minute-Beförderungen ist so hoch wie nie zuvor. Der tiefe Griff in die Staatskasse kommt die Steuerzahler teuer zu stehen.
"Ich kann nur hoffen, dass es nicht zu einer vierten Welle kommt" – auf der Bundespressekonferenz stimmen Spahn und Wieler die Menschen weiter auf harte Wochen und Monate ein. Und loben ihre eigene Arbeit.
WeiterlesenEs gibt in der Corona-Impfkampagne genau eine Gruppe, die für die Regierung doppelt zählt: die Mütter von Kindern und Jugendlichen. Bei ihnen ist die Impfbereitschaft am niedrigsten. Das könnte sich für die Berliner Impfstrategie noch zu einem Problem auswachsen, denn in Deutschland sind 16 Prozent der Bevölkerung oder 13,7 Millionen ...
WeiterlesenDie Basis der Grünen will das Wort Deutschland aus dem Parteiprogramm tilgen. Aber nicht nur die Basis. Deutschland sei ein „nichtssagender Titel“, heißt es. Eine Gruppe von Mitgliedern meint, dass Deutschland als Begriff sehr negativ assoziiert werden könne und eher zur AfD passe.
WeiterlesenIn keinem anderen Land ist der Bevölkerungsanteil der Geimpften so hoch wie in Israel. Nun kam ein Gremium aus führenden israelischen Gesundheitsexperten zu einem erschreckenden Befund: "Es hat noch nie einen Impfstoff gegeben, der so viele Menschen geschädigt hat."
WeiterlesenWegen des Verdachts der Rechtsbeugung musste der Weimarer Richter, der gegen Masken- und Testpflicht für Schüler entschied, Wohnung, Büro und Auto durchsuchen lassen. Nun bekommt er Schützenhilfe von einem Oberlandesgericht. GASTBEITRAG.
WeiterlesenEin kleiner Exkurs über den Machiavellismus unserer Tage. Er ist überall, in der Politik, Im Denken und in unseren digitalen Systemen. Zensur und Kontrolle greifen um sich, das System nimmt uns unsere persönlichen Freiheiten scheibchenweise ab. Die Allmacht von Google & co. ist beängstigend. Ein Gastbeitrag von Sönke Paulsen
WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht verlangt strengere Klimagesetze, die Bundesregierung freut sich und strafft sofort die Zügel. Besonders bemerkenswert ist die Argumentationslinie: Sie verlässt den rechtlichen Raum und bewegt sich völlig in den moralischen. Mit fatalen Folgen. GASTBEITRAG
WeiterlesenÖffentlich-rechtliche Fernsehsender propagieren zunehmend, statt objektiv zu berichten. Sowohl die ARD als auch das ZDF mussten kürzlich allzu tendenziöse Tweets löschen. Zurück bleibt der Eindruck einer erschreckenden politischen Naivität des gebührenfinanzierten Fernsehens.
WeiterlesenDie Ausgangssperre soll für Geimpfte wegfallen, die Maskenpflicht hingegen nicht: die Corona-Politik stellt einen immer wieder vor Verständnisprobleme. Ich hakte heute bei der Bundesregierung direkt zu diesem Thema und vielen weiteren nach – lesen sie hier ihre Antworten.
WeiterlesenMit seiner Entscheidung hat sich der erste Senat selbst übertroffen: Ausgangssperren sieht er zwar als "fachwissenschaftlich umstritten" an, warnt aber zugleich davor, der Verzicht auf diese habe "erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare Infektionsrisiken". Grundrechte sind damit faktisch zum Firlefanz degradiert.
WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat den Weg für "Freiheitseinbußen" für das Klima eröffnet. Ich wollte heute von Merkels Sprecher Seibert wissen, ob die Regierung solche nun plant. Die Antwort war sehr ausweichend – ein "Nein" klingt jedenfalls anders.
WeiterlesenEiner der finstersten Züge unserer Vergangenheit ist zurück: die Denunziation. Eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion schrieb den Vermieter eines Berliner Arztes an. Der Vorwurf: Er lehne öffentlich die Maßnahmen der Regierung gegen Corona ab. Wie gefordert kündigte der Vermieter. Die Denunziantin ist für die SPD gegen "Haß und Hetze" aktiv.
WeiterlesenNeuseeland beklagt nach gut einem Jahr Krise nur 26 Tote. Doch der Preis ist hoch. Ein Leser, der dort wohnt und im November einreiste, musste in die übliche Quarantäne - und berichtet von Hofgang, Ausgehverbot und hermetischer Abriegelung.
WeiterlesenEine Grundschullehrerin protokolliert die negativen Nebenwirkungen des Maskentragens ihrer Schüler und stößt bei der Rektorin auf taube Ohren. Sie bittet das Familiengericht um Unterstützung. Doch dieses droht mit dem Entzug des Sorgerechts.
WeiterlesenViele in Deutschland erhältliche FFP2-Masken wurden von einer türkischen Prüfstelle zertifiziert. Einem Test der DEKRA hielten sie jedoch nicht stand. Die ZDF-Sendung "WISO" fragte die Hersteller – und erhielt eine wenig überzeugende Antwort.
WeiterlesenDie Zahl der linksextremen Gewalttaten in Deutschland ist viel stärker angestiegen als die der rechtsextremen und ist auch deutlich höher. In den Medien und in der Politik findet sich diese Erkenntnis aber kaum wieder. Warum – das wollte ich heute von Horst Seehofer wissen.
WeiterlesenEin Vergleich der aktuellen Zahlen der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA mit denen der Jahre 2018–2020 offenbart einen extremen Anstieg der »Verdachtsfälle« auf Impfnebenwirkungen im April. Bereits bis Ende März war das Fallaufkommen so groß wie alle Arzneimittelmeldungen zusammen in einem normalen Jahr. GASTBEITRAG
WeiterlesenDie geplanten "Erleichterungen" für Geimpfte könnten etwa zum Einschleppen von Virus-Varianten führen, warnt der Verband der Amtsärzte. Die Pläne seien aber auch aus anderen Gründen nicht durchdacht.
WeiterlesenNachdem sie für ein Kind entschied, das trotz Attests an seiner Schule benachteiligt wurde, weil es keine Maske trug, geriet jetzt auch in Bayern eine Richterin ins Visier der Staatsanwaltschaft: Gegen sie laufen jetzt Vorermittlungen wegen Verdachts der Rechtsbeugung, nachdem mehrere Anzeigen eingegangen sind.
WeiterlesenAntisemitische und anti-israelische Hass-Chöre waren am Samstag zu hören, als linke Demonstranten durch Berlin zogen. Die Bundesregierung, bei den üblichen Verdächtigen oft schnell mit plakativen Aussagen zur Stelle, gab sich ganz leise. Warum, fragte ich heute Merkels Sprecher.
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