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EMPFOHLEN

Höherrangig als der Veitshöchheimer Faschingsorden

Söder mit der Bayerischen Verfassungsmedaille in Gold geehrt

Ist die Bayerische Verfassungsmedaille für Markus Söder ein Trostpreis für die verlorene Kanzlerkandidatur? Im Internet gibt es heftigen Spott: „Warum nicht gleich ein Denkmal errichten und eine Prachtstraße in München und Nürnberg nach Ihnen benennen? Wenn schon, denn schon!" GASTBEITRAG.

Öffentlich-rechtlicher Zahlenzauber

Wie bei der ARD-Umfrage plötzlich drei Prozent verschwunden sind

Ein Bilderrätsel: Wenn man sich die aktuelle Grafik des ARD-Deutschlandtrends aufmerksam anschaut, fällt auf, dass drei Prozentpunkte fehlen. Die Schere wurde ausgerechnet da angesetzt, wo es politisch offenbar besonders brennt: Die "Freien Wähler" wurden ausgeblendet.

ALLE BEITRÄGE

Die unausgesprochene Angst der Berliner Corona-Strategen vor den Müttern

Würden Sie Ihre Kinder gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen?

Es gibt in der Corona-Impfkampagne genau eine Gruppe, die für die Regierung doppelt zählt: die Mütter von Kindern und Jugendlichen. Bei ihnen ist die Impfbereitschaft am niedrigsten. Das könnte sich für die Berliner Impfstrategie noch zu einem Problem auswachsen, denn in Deutschland sind 16 Prozent der Bevölkerung oder 13,7 Millionen ...

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Grüne auf der anti-deutschen Welle

„Die Grünen sind gegen Deutschland, wollen aber hier gewählt werden und regieren!?“

Die Basis der Grünen will das Wort Deutschland aus dem Parteiprogramm tilgen. Aber nicht nur die Basis. Deutschland sei ein „nichtssagender Titel“, heißt es. Eine Gruppe von Mitgliedern meint, dass Deutschland als Begriff sehr negativ assoziiert werden könne und eher zur AfD passe.

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Ein kleiner Diskurs über den Machiavellismus unserer Tage.

Sei der Gute und begehe Grausamkeiten

Ein kleiner Exkurs über den Machiavellismus unserer Tage. Er ist überall, in der Politik, Im Denken und in unseren digitalen Systemen. Zensur und Kontrolle greifen um sich, das System nimmt uns unsere persönlichen Freiheiten scheibchenweise ab. Die Allmacht von Google & co. ist beängstigend. Ein Gastbeitrag von Sönke Paulsen

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Merkwürdige Harmonie

„Karlsruhe“ und „Berlin“ spielen trickreich über Bande

Das Bundesverfassungsgericht verlangt strengere Klimagesetze, die Bundesregierung freut sich und strafft sofort die Zügel. Besonders bemerkenswert ist die Argumentationslinie: Sie verlässt den rechtlichen Raum und bewegt sich völlig in den moralischen. Mit fatalen Folgen. GASTBEITRAG

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Heute auf der Bundespressekonferenz

Wenn von Geimpften kein Risiko mehr ausgeht, warum müssen sie weiter Masken tragen?

Die Ausgangssperre soll für Geimpfte wegfallen, die Maskenpflicht hingegen nicht: die Corona-Politik stellt einen immer wieder vor Verständnisprobleme. Ich hakte heute bei der Bundesregierung direkt zu diesem Thema und vielen weiteren nach – lesen sie hier ihre Antworten.

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Eilanträge gegen Ausgangssperren abgelehnt

Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz

Mit seiner Entscheidung hat sich der erste Senat selbst übertroffen: Ausgangssperren sieht er zwar als "fachwissenschaftlich umstritten" an, warnt aber zugleich davor, der Verzicht auf diese habe "erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare Infektionsrisiken". Grundrechte sind damit faktisch zum Firlefanz degradiert.

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"Ich kann mit Ihrer pauschalen Frage nichts anfangen"

Bald Freiheitseinbußen fürs Klima? Merkel-Sprecher: „Warten Sie ab!“

Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für "Freiheitseinbußen" für das Klima eröffnet. Ich wollte heute von Merkels Sprecher Seibert wissen, ob die Regierung solche nun plant. Die Antwort war sehr ausweichend – ein "Nein" klingt jedenfalls anders.

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Rückfall ins Totalitäre

„Ich möchte nicht mit einem Demokratiegefährder unter einem Dach leben“

Einer der finstersten Züge unserer Vergangenheit ist zurück: die Denunziation. Eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion schrieb den Vermieter eines Berliner Arztes an. Der Vorwurf: Er lehne öffentlich die Maßnahmen der Regierung gegen Corona ab. Wie gefordert kündigte der Vermieter. Die Denunziantin ist für die SPD gegen "Haß und Hetze" aktiv.

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Nach Entscheidung gegen Maskenpflicht

Weimar jetzt auch in Bayern? Vorermittlungen gegen „Masken-Richterin“

Nachdem sie für ein Kind entschied, das trotz Attests an seiner Schule benachteiligt wurde, weil es keine Maske trug, geriet jetzt auch in Bayern eine Richterin ins Visier der Staatsanwaltschaft: Gegen sie laufen jetzt Vorermittlungen wegen Verdachts der Rechtsbeugung, nachdem mehrere Anzeigen eingegangen sind.

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Muss jetzt ein "Kampf gegen Links" kommen?

Warum reagiert die Bundesregierung so verhalten auf Antisemitismus bei linker Demo?

Antisemitische und anti-israelische Hass-Chöre waren am Samstag zu hören, als linke Demonstranten durch Berlin zogen. Die Bundesregierung, bei den üblichen Verdächtigen oft schnell mit plakativen Aussagen zur Stelle, gab sich ganz leise. Warum, fragte ich heute Merkels Sprecher.

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