Robert Habeck fordert drakonische Strafen für „Hass und Hetze“ auf X. Doch wo endet Kritik und wo beginnt Hetze? Seine Petition gegen Elon Musk sorgt nicht nur für Empörung, sondern könnte auch gegen deutsches Recht verstoßen. Ein Blick auf grüne Doppelmoral.
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Ein angekündigtes Gespräch entfacht IT-Angriffe, politische Grabenkämpfe und Massenhysterie. Ein Blick auf Deutschlands ideologische Verwerfungen. Von Boris Blaha.
Weil die Kunden mit den Füßen abgestimmt haben, zieht der Fastfood-Gigant die Reißleine. Schluss mit Diversity und wieder mehr Fokus auf den eigenen Markenkern, lautet das neue Motto. Andere Unternehmen rudern ebenfalls zurück. Von Kai Rebmann.
Unqualifiziertes Personal erschüttert Vertrauen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Ein Beispiel aus der Industrie zeigt, wie tiefgreifend das Problem ist. Von Ekaterina Quehl.
Alice Weidel sorgte im Gespräch mit Elon Musk für eine steile These: Hitler sei kein Rechter gewesen, sondern ein Sozialist und Kommunist. Wie viel Wahrheit steckt hinter ihrer Aussage? Historische Zitate werfen ein neues Licht auf die Debatte.
Weil zuvor streng unter Verschluss gehaltene Informationen jetzt doch an die Öffentlichkeit gelangt sind, werden einmal mehr Nebelkerzen geworfen – ganz nach dem Motto: Es kann nicht sein, was nicht sein darf! Die „Drei Affen“ lassen grüßen… Von Kai Rebmann.
Keine Wende in Sicht: Die CDU führt unter Friedrich Merz die grüne Agenda fort – mit weiteren Einschnitten bei der Meinungsfreiheit und der Unterstützung einer fragwürdigen Politik. Von Vera Lengsfeld.
Offiziell zieht sich der Mediziner aus „privaten Gründen“ zurück. Doch das ist nur die halbe Wahrheit, wie aus einer emotionalen Patienten-Information hervorgeht, die eigentlich ein Brandbrief an Karl Lauterbach ist. Von Kai Rebmann.
Ein Porträt am Siegestor, ein grüner Aufruf gegen Elon Musk und der neue Personenkult. Eine Analyse der Rhetorik, die im Namen der Demokratie deren Grundsätze untergräbt. Von Thomas Rießinger.
Der Ausbau von Solarenergie und der Verzicht auf regelbare Kraftwerke bringen Deutschland an die Belastungsgrenze. Blackouts drohen – ein Kurswechsel wird dringend nötig. Von Fritz Vahrenholt.
Der Fall einer Rentnerin legt den Verdacht nahe, dass die Staatsgewalt schon bei scharfer Kritik an der Regierung blindem Verfolgungseifer anheimfällt. Eine Analyse der Richterin Clivia von Dewitz.
In Zeiten von Personalmangel rät die Polizei bei Angriffen, Übelkeit vorzutäuschen oder laut zu singen. Wenn das unsere Verteidigung gegen Gewalt ist, dann Gute Nacht, Deutschland. Was kommt als Nächstes? „L’amour toujours“ für alle?
Die Behörde tritt die Meinungsfreiheit mit Füßen und schüchtert Regierungskritiker ein. Hat sie in Zeiten massiver Sicherheitsbedrohungen und Personalmangels keine anderen Prioritäten?
Wirklich kritische Teilnehmer waren in der ARD-Sendung wie üblich gar nicht erst zugelassen, statt echtem politischen Streit gab es peinliches Schattenboxen. Nicht mal mehr die Propaganda bekommen sie hin!
Wie reagiert der Fußball auf den islamistischen Terror? Und wie sahen die Reaktionen bei früheren Fällen mit anderen Vorzeichen aus? Eine Analyse, die die Doppelmoral auf den Sportplätzen in diesem Land schonungslos offenlegt. Von Kai Rebmann.
Jetzt wurde bekannt, welche Unsummen ARD und ZDF für Sportexperten ausgeben. Sie können mit sechsstelligen Gagen rechnen. Auf Kosten der Gebührenzahler. Das Rundfunksystem hat jede Legitimität verloren.
Statt echter Lösungen liefert die Politik nach Solingen Nebelkerzen. Kanzler Scholz will das Waffenrecht verschärfen und ignoriert weiter die wahren Probleme. Wie lange lassen sich die Bürger noch täuschen?
In einer bewegenden Rede erklärt Kennedy Jr., warum er seine Präsidentschaftskandidatur aussetzt, um Trump zu unterstützen. Er beleuchtet die tiefen Krisen, die das Land erschüttern, und ruft zur Einheit auf.
Mehr als die Hälfte der Deutschen misstraut im Rückblick der Corona-Politik – trotz Dauer-Propaganda. Das ist die gute Nachricht. Doch es gibt leider auch eine schlechte – lesen Sie selbst:
Pavel Durov, einst gefeierter Freiheitskämpfer gegen Putins Regime, wird heute im Westen verfolgt. Wir haben es mit heuchlerischer Doppelmoral und einem Angriff auf die Freiheit zu tun.
Dem blutigen Messer-Terror in Solingen sind atemberaubende Fehler von Politik und Behörden vorangegangen. Die Politiker glauben, sich wieder aus der Verantwortung stehlen zu können.
Die traurige Wahrheit: Das Attentat von Solingen ist das Ergebnis jahrelanger politischer Fehler, konsequenter Verdrängung und behördlicher Unfähigkeit. Wie lange soll das noch so weitergehen?
In Baden-Württemberg soll die Verwaltung für Ideologen geöffnet werden: Beamtenstatus für Geistes- und Sozialwissenschaftler, Qualität nicht erforderlich. Wie weit sinkt die Qualifikation? Von Thomas Rießinger.
Max Frisch hat in seiner zeitlosen Parabel genau erklärt, was wir aktuell erleben: Wie massiv und gefährlich Verdrängung und Passivität gegenüber offensichtlichen Bedrohungen sein können.
Alle, die jetzt nach dem Massaker beim „Fest der Vielfalt“ weiter aus ideologischen Gründen die Gefahren leugnen, die sich längst vor unser aller Augen abspielen, machen sich mitschuldig.
Nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen wird der Elefant im Raum wieder verschwiegen. Wir müssen uns endlich fragen: Wie lange kann unsere Gesellschaft die (importierte) Gewalt weiter ignorieren, bevor sie den ultimativen Preis zahlt?
Ökostrom vom eigenen Dach, lautet einer der Slogans der viel beschworenen Energiewende. Dumm nur, wenn man ihn nicht nutzen darf – und zusätzliche Milliardenbeträge für die Einspeisevergütung auf die Steuerzahler zukommen. Von Daniel Weinmann.
Nachdem Augsburgs CSU-Oberbürgermeisterin Eva Weber mich angezeigt hat, leistet ihr die Heimatzeitung untertänig Schützenhilfe. Statt Solidarität oder wenigstens kritischen Journalismus gibt es Diffamierungen.
Machen die „Feinde der Demokratie“ das Kreuz an der „falschen“ Stelle, weil sie rückwärtsgewandt und „transformationsmüde“ sind? Diese steile These wird im „heute-journal“ verbreitet – ohne jedes Hinterfragen und ohne jede Widerrede. Von Kai Rebmann.
Eine Fallmanagerin beim Jobcenter spricht Tacheles. Sechs Prozent ihrer Schützlinge sind Totalverweigerer – und nicht erreichbar. Die staatlichen Pfründe erhalten sie trotzdem. Knapp die Hälfte ihrer erwerbsfähigen Kunden haben Migrationshintergrund. Von Daniel Weinmann.
Innenminister Herrmann treibt die Live-Gesichtserkennung in Bayern voran. Doch während Datenschutzbedenken laut werden, bleibt die Frage: Was bringt mehr Überwachung, wenn die Polizei überlastet ist?
Züge und Bahnhöfe werden in Deutschland immer mehr zu Angsträumen. Der Ruf nach „anlasslosen Kontrollen“ und strengeren Waffengesetzen wird lauter, entpuppt sich jedoch schnell als politische Nebelkerze der Innenministerin. Von Kai Rebmann.
Am Wochenende wollen zigtausende Muslime in der Eifel die „Ahmadiyya Muslim Jamaat“-Gemeinde feiern. Es ist Europas größte muslimische Versammlung – zum Wohle einer Bewegung, die nicht den heiligen Bezirk in Mekka betreten darf. Von Daniel Weinmann.
Monate nach einem kritischen Artikel will mich die CSU-Politikerin mit rot-grünem Kurs jetzt vor Gericht bringen. Wofür, kann ich beim besten Willen nicht verstehen. Aber lesen Sie selbst!
Die Polizei spricht von einer „erneuten Bankrotterklärung“ der Bundesregierung und sieht den Rechtsstaat „ad absurdum geführt“. Anstatt Straftäter des Landes zu verweisen, sollen sie an Ort und Stelle auf freien Fuß gesetzt werden. Von Kai Rebmann.
Die britische Regierung setzt Schwerverbrecher frei, um in den Gefängnisse Platz für migrationskritische Demonstranten zu schaffen. Ein riskanter Schritt, der das Vertrauen in die Justiz erschüttert.
Drogendealer, Junkies und Kriminelle verwandeln den Hillmannplatz in einen Kriminalitätshotspot – ein Platz, der seit über 25 Jahren mit dem Weinfest die Bremer Innenstadt berauschte. Die Deutsche Märchenstraße wird zum Albtraum. Von Thilo Schneider.
Zwei verurteilte Mitglieder des Remmo-Clans möchten nicht ins Gefängnis, und die Justiz zeigt sich machtlos. Bürger reagieren mit Spott und Empörung. Der Rechtsstaat verkommt zur Lachnummer.
Den politischen Gegner „unschädlich machen“, dessen Immobilien angreifen und Autos lahmlegen. So werben radikale „Aktivisten“ aktuell auf Plakaten für Gewalt gegen Andersdenkende. Linke Medien verharmlosen den Angriff auf die Demokratie. Von Kai Rebmann.