Sie kommen aus Syrien, Afghanistan oder Somalia. Vor allem aber kommen sie per Flugzeug. Und auf Kosten der Steuerzahler. Seit 2017 verschlang dieser Asyl-Tourismus rund 80 Millionen Euro – allein für die Einreise der „Schutzsuchenden“. Von Kai Rebmann.
Seit Corona schleift die Rechtsprechung Grund- und Menschenrechte. Die nach dem Nazi-Terror verbreitete Vorstellung unveräußerlicher individueller Grund- und Menschenrechte, in die der Staat nicht eingreifen darf, gilt nur noch eingeschränkt. Von Daniel Weinmann.
Wer überzeugende Argumente hat, braucht nicht ausfällig zu werden. Haben sich Voigt und seine Partei nicht überlegt, wie das auf die vielen Wähler wirkt, die aus Verzweiflung über das Versagen der CDU ihre Stimme der AfD gegeben haben? Von Vera Lengsfeld.
Unabhängige Medien schikaniert die Regierung nach Strich und Faden oder verbietet sie gar. Dafür sollen ihre Propagandisten von „Correctiv“ & Co. auf Kosten der Staatskasse noch fetter gepäppelt werden.
Die Sommerreise der Ministerin lässt kaum Tiefe erkennen. Statt ernsthafter Gespräche überschattet sie die Politik mit Trampolinsprüngen und plakativen Aussagen über internationale Krisen. Von Thomas Rießinger.