Es ist in Berlin und darüber hinaus ein offenes Geheimnis, das nur hinter verschlossenen Türen ausgesprochen wird: Olaf Scholz hat ein Charakterproblem. Doch selten wird dies so unverblümt in die Öffentlichkeit getragen wie jetzt von der Grünen-Politikerin Paula Piechotta. Ihre Worte waren mehr als deutlich – und wohl ebenso unüberlegt. In einem Podcast ließ sie sich zu der Aussage hinreißen, Scholz werde innerhalb der SPD als „Arschloch“ bezeichnet. Ein Satz, der mehr über die politische Kultur im Berliner Betrieb aussagt, als vielen Beteiligten lieb sein dürfte.
Ihre Aussage hat denn auch das politische Berlin in helle Aufregung versetzt. Aber warum? Wegen des eigentlichen Problems? Mitnichten. Es geht um das Wort, nicht die Wahrheit. Die Empörung ließ – wie könnte es in der dauerempörten Hauptstadt auch anders sein – nicht lange auf sich warten. Von „respektlos“ bis „eklatanter Verstoß gegen das Fairnessabkommen“ reichten die Vorwürfe. Kritiker wie SPD-Generalsekretär Matthias Miersch forderten nicht nur eine Entschuldigung, sondern nutzten die Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass gerade die Grünen selbst oft besonders lautstark Fairness einfordern. Piechotta selbst ruderte schnell zurück und behauptete, lediglich eine interne Bewertung der SPD über Scholz wiedergegeben zu haben. Diese Ausrede klingt wie Realsatire. Und sie half naturgemäß auch nicht mehr – der politische Schaden war angerichtet.
Besonders bizarr ist, dass sich die gesamte Debatte auf das verpönte Schimpfwort konzentriert, nicht jedoch auf die darin verborgene Botschaft. Olaf Scholz ist im politischen Berlin seit Langem für seine oft spröde, unnahbare und bisweilen sture Art bekannt. Viele bezeichnen ihn sogar als arrogant und herablassend. Es erinnert fast an des Kaisers neue Kleider: Alle wissen es, keiner sagt es – bis eine grüne Abgeordnete das „Unsagbare“ ausspricht. Ob in der SPD oder darüber hinaus: Sein Führungsstil und sein Kommunikationsverhalten stoßen regelmäßig auf Kritik. Piechottas Kommentar mag rhetorisch danebenliegen, aber er wirft die Frage auf: Warum diskutiert niemand über die Substanz der Kritik?
Doppelmoral? Die Grünen und ihre Fairnessagenda
Ein besonderer Zynismus steckt in der Nuance, dass die Grünen vor kurzem eine Charta für Fairness im Wahlkampf unterzeichneten. Diejenigen, die sonst bei ihren politischen Gegnern jede Wortwahl auf die Goldwaage legen, rutschen plötzlich selbst ins sprachliche Fettnäpfchen. Während Wirtschaftsminister Habeck juristisch gegen Bezeichnungen wie „Schwachkopf“ vorgeht, holt eine grüne Abgeordnete zum verbalen Tiefschlag gegen den Bundeskanzler aus. Ein Versehen? Wohl kaum. Vielmehr zeigt es, dass der Anspruch, den die Grünen an andere stellen, oft genug an ihrer eigenen Praxis scheitert.
Ein anderer Gedanke drängt sich auf: Wie die Konsequenzen für politische Wortwahl ausfallen, hängt offenbar stark von der politischen Ausrichtung ab. Während der Rentner, der ein Meme teilte, in dem Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde, mit einer Hausdurchsuchung zahlen musste, scheint eine grüne Bundestagsabgeordnete trotz des weitaus stärkeren Ausdrucks mit einer schlichten Entschuldigung davonzukommen. Auch hier drängt sich der Eindruck auf, dass die politische Farbe über die Härte der Konsequenzen entscheidet.
Zwischen Schimpfwort und Substanz
Das eigentliche Problem dieser Episode liegt nicht in Piechottas Wortwahl, sondern in dem, was nicht diskutiert wird. Denn während sich alle an dem Begriff aufreiben, bleibt die Frage offen, warum Olaf Scholz selbst in seiner eigenen Partei als schwierig gilt – und ob dies nicht eine Diskussion verdient hätte. Die Grünen haben hier, unbeabsichtigt oder nicht, einen Raum geöffnet, der nun eilig wieder geschlossen wird.
Am Ende zeigt die Debatte vor allem eines: Der politische Betrieb in Berlin beschäftigt sich lieber mit rhetorischen Nebenschauplätzen als mit den eigentlichen Themen. Und so bleibt die wichtigste Frage unbeantwortet: Was sagt es über den Zustand der politischen Kultur in Deutschland aus, wenn Charakterfragen bei denjenigen, die brav im rot-grünen Mainstream mitschwimmen, lieber im Flüsterton als im Diskurs verhandelt werden?
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