
Gerhard Schröder zurück im Bundeskabinett? Apparatschik Pistorius neuer Verteidigungsminister
Der Niedersachse entstammt dem Hannoveraner Klüngel um den Altkanzler. Die Medien überschlagen sich mit Vorschusslorbeeren. Zu Recht?
Der Niedersachse entstammt dem Hannoveraner Klüngel um den Altkanzler. Die Medien überschlagen sich mit Vorschusslorbeeren. Zu Recht?
Die gescheiterte Verteidigungsministerin redet sich um Kopf und Kragen – und offenbart damit ein prinzipielles Elend in der aktuellen deutschen Politik.
Lambrecht schafft das, was Scholz nicht schaffen konnte oder wollte. Das zeigt: Der Kanzler ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land.
Kanzler Scholz kann sich nicht an ein privates Treffen mit dem Warburg-Banker Olearius erinnern. Aber dessen Putzfrau. Deren Erinnerungsvermögen könnte den Kanzler in die Bredouille bringen.
Es war eine entlarvende Szene auf dem Bürgerdialog: Scholz spottete über einen Bürger, der seine Sorgen mit ihm teilte – und gab ganz offen zu, dass er sich verstellt.
Politiker scheren sich zwar nicht um ihr Geschwätz von gestern, aber ein Eingeständnis, die Weichen falsch gestellt zu haben, ist nicht zu erwarten. Dafür brauchen sie Druck von ihren Wählern. Der wird hoffentlich noch vor dem ersten Blackout kommen. Von Vera Lengsfeld.
„Scholz‘ Donnerwetter ist mit den drei Ampel-Parteien abgesprochen und inszeniert“, glaubt Ralf Schuler. Das wirft die Frage auf: Für wie dumm halten sie in der Ampel die Bürger?
„Um in der Politik nach oben zu kommen, sind zwei Dinge wichtig: Sie müssen mit jedem gut Freund sein, weil Sie nicht wissen, wer mit wem verbandelt ist. Und zweitens hüten Sie sich davor, konkrete Meinungen zu konkreten Sachfragen zu äußern. Sonst spalten Sie Ihr Netzwerk“.
Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sei wichtig, erklärte der Kanzler der Polizei – und fügt dann, im verbalen Schafspelz, hinzu, dass sie nur für diejenigen gilt, die so denken wie er.