Russen haben oft eine sehr viel bildreichere Sprache als
wir Deutschen. Und so werde ich nie vergessen, wie einer der bekanntesten russischen Oppositionspolitiker vor anderthalb Jahren auf meine These reagierte, dass Angela Merkel politisch tot sei. „Es ist in der Politik wie im echten Leben“, sagte er, „auch ein politischer Leichnam kann in seinem politischen Verwesungsprozess noch sehr viel Unheil anreichte“. Das Bild prägte sich mir ein, viel zu sehr sogar, und viel zu oft muss ich daran denken, wenn ich Merkel sehe. Und mir dabei auch eingestehen, dass ich mit der Einschätzung vom „politischen Tod“ viel zu naiv und optimistisch war.
Merkel ist politisch keinesfalls tot, ja nicht einmal scheintot: Sie verstellt nur so. Als in Thüringen im Februar mit der Wahl von Thomas Kemmerich von der FDP zum Ministerpräsident ihre Politik der linken Alternativlosigkeit plötzlich in sich zusammenzustürzen drohte, weil sich eine Alternative rechts von ihr abzeichnete, war die Frau, die im kommunistischen Jugendverband FDJ politisch sozialisiert wurde – was im Westen sehr viele unterschätzen – pünktlich mehr als lebendig. Aus dem fernen Südafrika ordnete sie an, dass die Ministerpräsidentenwahl rückgängig gemacht werden müsse. Dafür opferte sie – weil es ums Ganze ging, um den möglichen Zusammenbruch des Alternativlosigkeits-Kartenhauses, sogar die Frau, die, wie sich herausstellte, für sie eine vergleichbare Rolle spielte wie Dmitrij Medwedew für den russischen Präsidenten Wladimir Putin: Eine Platzhalterin, die sie schamlos ausnutzte. Und dann als Kollateralschaden für die Machtsicherung über das Messer springen ließ – gedemütigt und politisch ausgepresst wie eine Zitrone.
In Thüringen entlarvte Merkel, dass sie weiter die Machtzentrale ist – und sich nur politisch leblos gibt, um weniger Angriffsfläche zu bieten: Wer sich tot stellt, löst weniger Angriffsreiz aus. Umso mehr, wenn er, wie Merkel in Davos zum Jahreswechsel offen eine, so wörtlich, „gigantische Transformation“ ankündigt: „„Unsere gesamte Art des Lebens werden wir in den nächsten 30 Jahren verlassen“. Wer so gigantische, an Größenwahnsinn grenzende Vorhaben hat, wer die Welt derart grundlegend verändern will, der duckt sich in den Alltagsfragen geschickterweise unter jedem Sturm weg.
Im krassen Gegensatz zu ihrem Machtwort in Thüringen, wo sie etwas an sich riss, was sie als Kanzlerin in einem Bundesstaat nicht das geringste angeht, lehnt sich Merkel nun folgerichtig bei einer Krise völlig zurück, in der ein Land Führung bräuchte, eine sichtbare Kanzlerin. Gerade in Zeiten, in denen ein Faktor, der sonst eher eine Stärke der Bundesrepublik ist – der Föderalismus – zu einem Kompetenz-Wirrwarr und viel Verwirrung führt, wäre es ein ganz wichtiges Signal für die Entscheidungsträger von oben bis unten, aber auch die Öffentlichkeit, dass ein Kapitän klar sichtbar auf der Kommandobrücke Position bezieht – wie das der österreichische Bundeskanzler Kurz und der italienische Ministerpräsident Conte tun. Ja, in vielem hat das eher psychologische Bedeutung. Man kann das gut heißen oder schlecht – aber Menschen wollen in Krisenzeiten Führung. Sie bildet Vertrauen, erdet. Und viel wichtiger: Sie hilft, Schneisen durch das Kompetenz-Wirrwarr zu schlagen. Und zwar per Amt: Einem klaren Machtwort der Kanzlerin würde sich wohl kaum jemand widersetzen – wie das Beispiel Thüringen zeigt (so bedauerlich es aus in Sachen Demokratie ist, dass Merkel in unser Land solche Zustände herbeigeführt hat).
Merkel duckt sich weg, weil sie in höheren Sphären schwebt. Sie will die Welt retten, das Klima, sie will die „gigantische Transformation“ – allesamt Projekte, deren Ausgang sie nicht erleben wird, und die für sie somit risikofrei sind. Ebenso wie der so genannte „Kampf gegen rechts“, der in Wirklichkeit ein Kampf gegen alles rechts von ihr und ein politischer Monopol-Schutz ist, und bei dem sie dank treuer Handlanger auch in den von ihr moralisch an den Tropf genommenen Medien immer auf der Siegerseite steht – zumindest moralisch. Ganz anders Corona: Hier ist klares, konkretes Handeln gefordert. Und das Resultat kann schon sehr schnell offensichtlich werden. Deshalb vermeidet Merkel auf feige Art das, was ihre Aufgabe ist, wofür sie gewählt wurde: Verantwortung zu übernehmen. Die wird jetzt auf den offensichtlich mit der Aufgabe überforderten 39-Jährigen Jens Spahn übertragen, der das Ausmaß der Krise lange sträflich unterschätzte und Corona mit Grippe verglich. Ob Spahn an der Aufgabe wachsen wird, wissen wir nicht. Was wir wissen: Merkel gewinnt in jedem Fall. Wird Spahn erfolgreich sein, wird sie sich den Erfolg zuschreiben. Scheitert er – mit grausamen gesellschaftlichen Kosten – wäscht sie ihre Hände in Unschuld, macht ein weiteres Bauernopfer á la Kramp-Karrenbauer und ist damit auch noch einen ihrer gefährlichsten Konkurrenten lost.
Angela Merkel hat mit Thüringen und Corona endgültig gezeigt, was auch vorher schon sichtbar war, allerdings nur bei genauerem Hinsehen: Es geht ihr nicht um dieses Land als solches, um die Wahrung des Bestehenden, um die Sicherheit der Bürger in einer konkreten, schweren Krise, wie wir sie erleben. Es geht ihr um ihre linksgrünen Zukunftsvisionen, um die große Transformation unserer Gesellschaft, um die Sicherung ihrer persönlichen Macht und einer handzahmen Nachfolge, um eben diese massiven Umbrüche in Deutschland unveränderlich zu zementieren. Doch dabei unterschätzt sie eines: Ausgerechnet das Corona-Virus könnte ihr einen Strich durch die (Alternativlosigkeits-)Rechnung machen. Es könnte offenbaren, wie morsch und realitäts- bzw. krisenuntauglich das von ihr geschaffene, ideologische, taktisch auf Gehorsam und Gleichtaktung und strategisch auf eine Umgestaltung der Gesellschaft von oben gerichtete System ist. Der Preis dafür wäre allerdings unerträglich hoch.
P.S.: Wenn Sie mit meiner These von der Gleichtaktung unter Merkel nicht einverstanden sind, bitte ich Sie um den Selbsttest – in welchem der großen, insbesondere öffentlich-rechtlichen Medien könnten sie sich einen Kommentar wie diesen vorstellen? In funktionierenden pluralistischen Gesellschaften wäre solch eine fundamentale Kritik an der Regierungschefin eine Selbstverständlichkeit. Selbst in Polen werden Sie sie zuhauf finden. In Deutschland zuckt man schon beim Schreiben so eines Textes zusammen – vor allem wenn man aus erster Hand weiß, wie Kollegen bei großen Medien selbst einzelne kritische Sätze von der Chefreaktion aus Kommentaren gestrichen werden – wohlgemerkt aus Kommentaren, nicht Berichten. Dabei muss heute nur noch selten gestrichen werden – die Schere sitzt inzwischen eher im Kopf (diejenigen, bei denen das nicht der Fall ist, sind meistens nicht mehr auf ihrem Redaktionssessel – und umso größer ist die Zahl der Merkel-Fans dort, die statt einer Schere eher Blumen im Kopf haben, wenn sie an die Kanzlerin denken).
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