Von Mario Martin
Das am 24. März von der Ampelkoalition verabschiedete Entlastungspaket ist die Reaktion der Regierung auf steigende Preise, die inzwischen fast alle Wirtschaftssektoren erfasst haben. Die Preissteigerungen für Dienstleistungen und Verbrauchsgüter betragen nach der offiziellen Inflationsrate derzeit 5,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Ein Blick auf die Güterklassen zeigt, die Preise steigen besonders im Bereich Energie und bei Gütern des täglichen Bedarfs.
Auffallend ist der noch geringe Wert „Wohnen, Wasser, Strom, Gas“, der sich in den nächsten Monaten stark nach oben bewegen wird, wenn die Versorger ihre Preise an die Kunden weitergeben.
Um die Menschen zu entlasten, schnürt die Politik nun ein Paket, das folgende Maßnahmen beinhaltet:
- Alle Erwerbstätigen (Steuerklassen 1 bis 5) erhalten eine einmalige Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro, die als Zuschuss zum Gehalt ausgezahlt wird und nicht steuerfrei ist.
- Für jedes Kind ergänzend zum Kindergeld gibt es einen Einmalbonus in Höhe von 100 Euro, der über die Familienkassen ausgezahlt wird.
- Empfänger von Sozialleistungen erhalten eine Einmalzahlung von 100 Euro.
- Absenkung der Kraftstoffsteuer. Allerdings nur befristet auf drei Monate. Benzin wird um 30 Cent pro Liter günstiger, Diesel um 14 Cent.
- „9 für 90“-Ticket: Für drei Monate soll der ÖPNV mit einem Ticket für 9 Euro monatlich nutzbar werden.
Dazu kommt eine bereits am 17. März beschlossene Verdoppelung des Heizkostenzuschusses für Empfänger von Wohngeld, BAföG, Bundesausbildungshilfe oder Ausbildungsgeld.
Die Regierung versucht den Kaufkraftverlust der Menschen durch direkte Transferzahlungen zu kompensieren. Das mag viele Menschen zwar unmittelbar freuen, aber das zugrundeliegende Problem wird damit nicht gelöst. Die Politik spielt Feuerwehr und versucht den Brand mit Benzin zu löschen. Die durch neue Schulden finanzierten Zahlungen werden den Konsum zusätzlich anregen und die Preise weiter erhöhen.
Das Preissignal
Im 1932 veröffentlichen Werk “Die Gemeinwirtschaft” von Ludwig von Mises prägt dieser den Begriff der „Interventionsspirale“. Die Maßnahmen sind der nächste Eingriff in die freie Preisbildung. Auf diese Weise sollen vorherige Eingriffe (wie die Zerstörung des Energiemarkts) ausgebügelt werden. Interventionen haben immer ungewollte Nebeneffekte, Externalitäten, die vorher nicht absehbar sind, da den Entscheidungsträger das nötige Wissen fehlt. Woraufhin wieder eine Intervention folgt, um den entstandenen Schaden abzumildern.
Je stärker der Preismechanismus beeinträchtigt wird, desto schlechter werden die Menschen mit Gütern versorgt. Da im Sozialismus keine freie Preisbildung mehr vorhanden ist, fehlt den Unternehmen die Möglichkeit, Wirtschaftsrechnung zu betreiben, die für die Verwendung knapper Güter essentiell ist, um sie an die richtigen Stellen zu verteilen. Hohe Preise signalisieren Knappheit und veranlassen Unternehmen dazu, das knappe Produkt bereitzustellen, um davon zu profitieren. Fehlt dieses Signal, wissen weder Staat noch Unternehmer, was sie produzieren sollen. Dies ist der Grund, warum der Sozialismus immer scheitern muss, wie es Mises in seinem Werk herausgearbeitet hat.
Die Lehre aus der Geschichte: Preiskontrollen lösen kein Problem, sondern machen die Probleme noch viel schlimmer. Wenn der Staat anfängt, die Preise zu bestimmen, bedeutet das Sozialismus – und Sozialismus ist in den letzten 100 Jahren ausnahmslos gescheitert. Und er wird auch immer scheitern, da der Sozialismus ein System etabliert, das den freien Willen des Menschen negiert.
Der nächste Schuldenhaushalt
Das Entlastungspaket kostet rund 17 Milliarden Euro und wird anscheinend über einen Ergänzungshaushalt finanziert, der neben dem regulären Haushaltsentwurf über 457,6 Milliarden Euro einen weiteren zweistelligen Milliardenbetrag bereitstellen soll. Da in den 457,6 Milliarden bereits 99,7 Milliarden Schulden vorgesehen sind, dürfte der Ergänzungshaushalt ebenfalls vollständig schuldenfinanziert werden. Dazu kommen nochmal 100 Milliarden Euro Schulden für die Bundeswehr, die von der Schuldenbremse, die ohnehin gerissen wird, ausgenommen sind.
Da Deutschland in der Zwangsjacke des Euro steckt und sich die Südländer bereits in Schuldenorgien ergehen, könnte man argumentieren, dass der Euro durch die Schuldensünden der ehemaligen Weichwährungsländer ohnehin bald einen noch viel stärkeren Kaufkraftverlust erleiden wird. Ist es also für Deutschland ratsam, nochmal so viele Schulden wie möglich aufzunehmen, bevor der Euro einen noch größeren Wertverlust erleidet? So würde immerhin noch etwas vom Schuldenkuchen abfallen, solange die Währung noch einigermaßen stabil ist.
Spieltheoretisch könnte dies die Devise der Euroländer sein, um noch ein Mögliches für die eigene Bevölkerung herauszuholen. Der Euro wird zur Tragödie der Allmende. Das Konzept besagt, dass Akteure, die freien Zugang zu einer Ressource haben, ohne durch gemeinsame soziale Strukturen oder formale Regeln für den Zugang und die Nutzung eingeschränkt zu sein, unabhängig nach ihren eigenen Interessen handeln. Durch das unkoordinierte Handeln verursachen sie eine Erschöpfung der Ressource (des Euro), die dem Gemeinwohl aller Nutzer zuwiderläuft.
Die Schulden werden anschließend weginflationiert, zusammen mit den Ersparnissen der Bürger, die der deutsche Sparer so gern auf dem Girokonto “anlegt”. Sowie den inzwischen auf unglaubliche 1,1 Billionen Euro angewachsenen TARGET2-Verbindlichkeiten der Südländer. Geld, mit dem deutsche Güter aus dem Süden eingekauft wurden. Verbindlichkeiten, die kaum wieder an die Bundesbank zurückfließen werden. Nicht umsonst wurde der Euro vom damaligen französischen Präsidenten, François Mitterrand, als zweites Versailles für Deutschland bezeichnet.
(Quelle: EZB)
Unsere Politiker haben es also geschafft, ein Volumen an Geld zu verschenken, das dem Bundeshaushalt von zwei Jahren entspricht. Die ungefragte Enteignung der Bürger zum Vorteil der Südländer alimentiert deren marode Wirtschaften, damit diese nicht aus dem Euro ausscheiden müssen. Sie sind eingezwängt in das Korsett einer Währung, die im Hinblick auf die mangelhafte Produktivität viel zu hoch bewertet ist. Auf diese Weise wird die Fehlkonstruktion Euro künstlich am Leben erhalten.
Der Krieg ist Schuld!
“Volkswirte führender deutscher Finanz- und Wirtschaftsinstitutionen sehen wegen der Ukraine-Krise eine erhöhte Gefahr dauerhafter Inflation”, schreibt die Berliner Zeitung. Dieses Narrativ wird derzeit von den Medien und der Politik bedient.
Die Simplifizierung des Sachverhalts müsste jedem Wirtschaftsjournalisten die Schamesröte ins Gesicht treiben. Die Preissteigerungen sind nicht monokausal durch den Krieg in der Ukraine bedingt, sondern sind die Folge vieler Faktoren. Allem voran eine verantwortungslose Geldpolitik, die das Wirtschaften des Staates während der Pandemie prägte. Mit vollen Händen warf er das Geld zum Fenster raus und bezahlte Unternehmen und Firmen dafür, die Arbeit einzustellen (#flattenthecurve). Die Geschichtsbücher werden einmal davon berichten und die Menschen werden sich nur verwundert die Augen reiben können. Nicht nur über die vorherrschende Massenpsychose, sondern insbesondere über die Zerstörung der eigenen Versorgungsgrundlage, die durch diese sehenden Auges hingenommen wurde.
Bezahlt durch die Aufnahme immer neuer Schulden, die durch den von Politik und Zentralbanken praktizierten Geldsozialismus erst ermöglicht wird. Der Prozess zerstört die Produktionsstruktur der Volkswirtschaft, indem die effiziente Zuteilung von Kapital durch die Verzerrung des Zinssatzes behindert wird. Durch den künstlich niedrigen Zinssatz kommen Projekte zustande, deren Refinanzierungskosten für Unternehmen unter normalen Bedingungen nicht tragbar gewesen wären. Dazu werden insolvente Unternehmen durch billigen Kredit künstlich am Leben erhalten, was Ressourcen in unrentablen Projekten bindet, die nicht an anderer Stelle genutzt werden können. Sobald die Zufuhr billigen Geldes zum Erliegen kommt, gehen diese Unternehmen zur gleichen Zeit insolvent.
Daher ist der Staat geldpolitisch auch handlungsunfähig. Würden die Zinsen angehoben, würden nicht nur die Staatsschulden zu einer Zinslast führen, die sofort den Haushalt auffrisst, auch die privaten Unternehmen würden eine präzedenzlose Pleitewelle erleben. Keine Corona-Welle, sondern eine Insolvenzwelle, die Konsequenzen einer anderen Größenordnung erzeugt.
Lieferketten durch Corona-Maßnahmen zerstört
Hinzu kommen die weltweiten Eingriffe in das Wirtschaftsleben durch Corona-Maßnahmen, die ganze Wirtschaftszweige zum Erliegen bringen können. Produktionen müssen pausieren, da die Zulieferer das Material nicht fristgerecht liefern können. Die Zerstörungen der Lieferketten ziehen sich durch den Großteil der Wirtschaftssektoren. Die Verknappung der Inputfaktoren ist mutwillig herbeigeführt.
China wurde zur Werkbank der Welt aufgebaut, wodurch sich westliche Staaten in eine wirtschaftliche Abhängigkeit des kommunistischen Regimes begeben haben. Nutzt China diese Abhängigkeit nun, um unter dem Vorwand der Corona-Lockdowns einen Wirtschaftskrieg gegen die westliche Industrie zu führen? Die ruinösen Lockdowns wurden weltweit nach chinesischem Vorbild verordnet. Für ihre Nähe zu China stand die WHO zu Beginn der Pandemie in der Kritik. WHO-Direktor Tedros, der selbst ehemaliges Mitglied einer marxistischen Terrororganisation war, erklärte, er sei „sehr beeindruckt und ermutigt von den detaillierten Kenntnissen des Präsidenten Xi über den Ausbruch“, und lobte China am nächsten Tag dafür, „einen neuen Standard als Reaktion auf den Ausbruch zu setzen“. Im Hinblick auf den Ukrainekrieg, sei erwähnt, dass China und Russland miteinander verbündet sind.
Auch in der Politik tut man alles, um den Wirtschaftsstandort weiter zu schwächen: Die Belastung der Unternehmen durch die von der Politik ausgelösten Rekordpreise für Energie, die durch die Weltrettungswut der CO2-Ideologen mit ihren menschenfeindlichen #AbsoluteZero-Agenda getrieben werden, zwingt energieintensive Unternehmungen in die Zwangspause oder in den Ruin.
Geldmenge und Preissteigerung
Die Geldmenge M1, die nur Bargeld und Sichtguthaben umfasst, zeigt im Verlauf die tatsächliche Ursache für die Preiserhöhungen.
Die EZB hat die Geldmenge seit dem Jahr 2000 von zwei Billionen auf fast zwölf Billionen Euro angehoben. Während hier eine Zunahme von über 550 Prozent vorliegt, wird im Verbraucherpreisindex nur eine moderate Preissteigerung ausgewiesen. Der Verbraucherpreisindex für Deutschland misst die durchschnittliche Preisentwicklung von Waren und Dienstleistungen, die von privaten Haushalten für Konsumzwecke gekauft werden. Im Volksmund und in den Medien wird dieser Wert auch “Inflationsrate” genannt.
Die Inflationsrate ist ursprünglich der Begriff für die Aufblähung (lat. inflatio) der Geldmenge. Heute bezeichnet der Begriff aber fälschlicherweise ebenso die Preissteigerungsrate, die eine Folge der Aufblähung der Geldmenge ist. Diese Begriffsverwirrung verdanken wir den modernen Wirtschaftswissenschaften, die damit von der Ursache ablenkt (und wohl auch ablenken soll).
Der Verbraucherpreisindex sieht hingegen viel weniger dramatisch aus, als der Aufwuchs der Geldmenge M1.
Beim Vergleich der Verläufe erhält man den Eindruck, die beiden Phänomene hätten nur wenig miteinander zu tun. Bedenkt man allerdings die enormen Gewinne der diversen Vermögensanlagen, relativiert sich das Bild. In der nächsten Grafik fällt auf: Immobilien, Aktien, Edelmetalle und andere Vermögenswerte fließen praktischerweise nicht in den Verbraucherpreisindex mit ein und fallen daher unter den Tisch.
Verbraucherpreisindex als Manipulationswerkzeug
Die sog. offizielle Inflationsrate setzt sich aus einem imaginären Warenkorb zusammen, der den Durchschnittsmenschen repräsentieren soll. Der Durchschnittsmensch gibt z.B. nur 10 Prozent seines Einkommens für Essen und Trinken aus. Hier die angenommenen Werte des Durchschnittsverbrauchers in Prozent:
(Quelle: Destatis)
Das Gegenstück des deutschen Verbraucherpreisindex ist in den USA der CPI (Consumer Price Index). Auch dort werden ähnliche Werte wie bei uns angesetzt. Die Zusammensetzung des Warenkorbs unterliegt Veränderungen, was einen Vergleich erschwert.
Legt man den noch 1980 geltenden Warenkorb zugrunde, der dankenswerterweise von dieser Seite bereitgestellt wird, ergibt sich ein anderes Bild. Werden also die Werte des CPI aus dem Jahre 1980 genutzt, dann ergibt sich für die USA bereits im Februar 2022 eine Preissteigerungsrate von über 15 Prozent zum Vorjahr. Ob das eher der Realität entspricht oder die 5,1 Prozent, die vom Statistischen Bundesamt angegeben werden, entscheiden Sie.
(Quelle: shadowstats.com)
Aber auch diese Zahl steht unter Vorbehalt. Die Teuerungsrate fällt für jeden Menschen anders aus, da jeder einen anderen individuellen “Warenkorb” hat, der seinen Präferenzen und Bedürfnissen entspricht.
Da Menschen mit geringem Einkommen verhältnismäßig viel Geld für Energie und Wohnraum ausgeben und gerade diese Güter überproportionale Preisanstiege verzeichnen, liegt die Rate für diese Einkommen viel höher im Vergleich zu einem Spitzenverdiener, der einen kleineren Teil des Einkommens für diese Güter ausgibt. Deswegen ist für einen Bundestagsabgeordneten, der eine Diät von über 10.000 Euro pro Monat bekommt, auch verkraftbar, wenn der Liter Super plötzlich 2,30 Euro kostet.
Preissteigerungen doch nicht vorübergehend
Letztes Jahr wurde von der Politik und den von ihr bezahlten “Wirtschaftsexperten” noch verkündet, die Preissteigerungen wären nur ein vorübergehendes Phänomen. Es wurde auf breiter Ebene beschwichtigt und vor einer Preissteigerungspanik gewarnt. Wie schnell sich die Meinung der staatlich bezahlten Experten ändern kann, beweist der deutsche Hofökonom und DIW-Chef Marcel Fratzscher.
Inzwischen sind die Pop-Ökonomen umgeschwenkt. Nun gesteht man ein, die Inflation werde wohl doch länger anhalten. Fratzscher spricht inzwischen von einer möglichen Teuerung von zehn Prozent, während er vor wenigen Monaten noch 2,5 Prozent annahm. Zuletzt läuft es bei den Hofökonomen und “Wirtschaftsweisen” immer auf das Gleiche hinaus: Der Staat soll mehr Schulden aufnehmen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Wieder und wieder wird das Gift des keynesianischen Deficit spending als Lösung verkauft.
Wirtschaftsexperten spielen für die Politik die zu Klimawissenschaftlern und Virologen analoge Rolle. Dort wird ebenfalls anhand grotesker Modelle der Politik zugearbeitet, um die wissenschaftliche Rechtfertigung für einen gewünschten Kurs zu rechtfertigen.
Bleibt die Frage, was diese mutwillige Zerstörung der Währung bezwecken soll, die nicht nur die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung bedeuten würde.
Die ehemalige Investmentbankerin und Unterstaatssekretärin für Wohnungsbau und Stadtentwicklung unter George W. Bush, Catherine Austin Fitts, ist der Meinung, die Zentralbanken planen einen Neustart des Geldsystems und die Etablierung einer Digitalwährung, die zentral gesteuert werden kann. Die Operation soll unter dem Namen “The Going Direct Reset” laufen.
So äußert sich auch der Chef der Bank for International Settlements (BIS), Agustín Carstens. Er bestätigt Fitts Befürchtungen. Die neuen digitalen Währungen (CBDCs) würden den Zentralbanken die absolute Kontrolle über das Kaufverhalten der Menschen geben, da diese nicht mehr auf das Bargeld ausweichen können.
Agustín Carstens, Bank for International Settlements (@BIS_org) über die „Vorteile“ einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC):
Zentralbank mit der CBDC absolute Kontrolle über Regulation und Regeln der Währung
Einführung ist technisch möglich#CBDCs #CBDC #Cash pic.twitter.com/GQ2fB6CD1w
— Eugen Richter (@Freiheitsloewe) March 27, 2022
Leider haben noch immer die wenigsten Menschen die Gefahr einer solchen Einrichtung erkannt. Die digitale Identität des Menschen könnte dann mit seinem bei der Zentralbank geführten einzigen Bankkonto verknüpft werden. Wer sich der nächsten Boosterimpfung verweigert, dem könnte dann auf Knopfdruck der Zugang zu seinem Bankkonto gesperrt werden.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich schätze meine Leser als erwachsene Menschen und will ihnen unterschiedliche Blickwinkel bieten, damit sie sich selbst eine Meinung bilden können.
Mario Martin ist Ökonom und arbeitet als Software-Projektmanager in Berlin.
Bild: ShutterstockText: mm
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