Brüssel und NGOs machen gemeinsame Sache bei Angriffen auf die kritische Infrastruktur, aber auch kleine Bauern. Der Fokus liegt insbesondere auf Deutschland. Es geht um Steuergeld in Millionenhöhe – und das Vertrauen in die Demokratie. Von Kai Rebmann.
Offiziell als Mittel zur Bekämpfung von Terror und Geldwäsche verkauft, kann das Projekt schon bald zur Überwachung der eigenen Bürger eingesetzt werden. Im ersten EU-Land sollen Euro-Münzen und -Noten schon in fünf Jahren ganz verschwinden. Von Kai Rebmann.
Ein Ungarischer Journalist zählt auf, was echte Demokratien nie tun würden. Währenddessen wird Ursula von der Leyen für „Einheit und Weitblick“ gefeiert. Zwei Blickwinkel – nur einer beruht auf Realität. Von Thomas Rießinger.
Eine dubiose Plattform breitet sich im Internet aus. Die Macher bleiben nicht nur im Dunkeln, sondern entlarven sich mit ihrem Aktionismus auch noch selbst. In Washington wird man von diesem Sturm im Wasserglas hingegen kaum Notiz nehmen. Von Kai Rebmann.
Weber fordert Bedingungen für Österreichs Regierungsbildung und überschreitet damit die Grenzen demokratischer Legitimation. Seine Einmischung zeigt das Machtverständnis der EU in voller Schärfe. Von Thomas Rießinger.
Das Gesetz hat für Unternehmer und Verbraucher bisher nicht absehbare Folgen. Auf Hilfe aus der Politik kann sich dabei niemand verlassen – denn die weiß offenbar selbst nicht, ab wann was für wen gelten soll. Von Kai Rebmann.
Es seien „automatische Gehaltserhöhungen“, beschwichtigen die Staatsmedien. Doch warum verzichten Spitzenverdiener nicht, wenn Scholz den Notstand ausrufen will? Geringverdiener trifft die Inflation viel härter!
Sie nennen sich Demokraten und wollen Andersdenkenden das Wort verbieten. Ungarns Regierungschef reagiert auf seine Weise – und hält den „Gutmenschen“ den Spiegel vor. Von Kai Rebmann.
Die totalitären Unsitten in Brüssel treten immer offener zu Tage. Jetzt soll frei gewählten Volksvertretern vorgeschrieben werden, wo sie sich informieren dürfen – und vor allem, wo nicht! Zwei FPÖ-Abgeordnete beziehen Stellung zu dem Skandal. Von Kai Rebmann.