Die Geschichte von Gorgo

Ein Gastbeitrag von Tomas Spahn, Politikwissenschaftler und Historiker

„Auch die Schreckensgestalt der Gorgo drohet schlängelnd mit wutfunkelndem Blick, und umher war Graun und Entsetzen. Silbern ist des Schildes Gehenk, und gräßlich auf diesem schlängelt‘ ein bläulicher Drache dahin; drei Häupter des Scheusals waren umhergekrümmt, aus einem Halse sich windend.“ (Illias, 11. Gesang, in der Übersetzung von Johann Heinrich Voß)

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Sie ist die mächtige Zerstörerin mit einer unsterblichen Natur, mit Händen aus Messing und scharfen Reißzähnen.

Sie ist die listig Verschlagene, die alles Überwindende, die im Unerkannten agiert und jenen belohnt, der ihr keine Beachtung schenkt.

Sie ist die an sich selbst leidende Herrscherin, die jeden zu Stein erstarren lässt, auf den ihr vernichtender Blick sich richtet.

Sie ist Stheno, die Unsterbliche. Sie ist Euryale, die Unsichtbare. Sie ist Medusa, die Tödliche.

Sie ist die Dreieinigkeit des Grauens, ein unbarmherziges Phantom aus den Tiefen des Hades. Als ein weibliches Ungeheuer beschreibt sie die griechische Mythologie.

Gorgo ist alles. Sie ist die unsterbliche Stheno, die ungesehene Euryale, die alles vernichtende Medusa.

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Nie war es möglich, dass Gorgo die legal getroffene Entscheidung eines unabhängigen Parlaments allein mit einem Bannstrahl aus weiter Ferne außer Kraft setzte.

Nie war es denkbar, dass Gorgo einen vom Parlament gestellten Staatssekretär vernichtet, nur weil er es wagte, dem demokratisch gewählten Freund einen Glückwunsch auszusprechen.

Nie war es vorstellbar, dass Gorgo das eherne Gesetz des Staates unwidersprochen missachtet, dessen geschriebenes Wort doch mehr als alles andere den Machtmissbrauch der Mächtigen verhindern sollte.

Kein Kaiser und kein Caesar hätte es wagen dürfen, ein vom Bürger frei gewähltes und autonomes Parlament zur Farce werden zu lassen und die Rückgängigmachung eines Parlamentsbeschlusses zu befehlen, ihn als „unverzeihlichen Vorgang“ zu diffamieren. Niemals hätte er es sich erlauben dürfen, einen Obersten der Länder seines Bundes zu vernichten, und an seine Stelle einen Feind der Freiheit zu setzen. Erst ein Mann aus den Niederungen des Plebs nahm sich die Macht, den Staat aus seinen Angeln und sich selbst zum Alleinherrscher zu erheben. Und so all das zu vernichten, was diesen Staat einst ausgemacht und ihn getragen hatte.

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Die Tage von Thüringen wurden zu den Tagen der Gorgo. Die mächtige Zerstörerin zerstörte das Land, das ihr in seiner Naivität die Macht gegeben hatte. Kein Odysseus sollte sich finden, sie in die Schranken zu weisen, kein Perseus den Mut aufbringen, das Schlangenhaupt abzuschlagen und daraus den Pegasos zu schaffen, der in den Sternen seine Ewigkeit fand.

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Wenn Gorgo sich anmaßt, die unabhängige Entscheidung eines frei gewählten Parlaments „rückgängig“ machen zu wollen, dann sind wir dort, wo die freiheitliche Demokratie nie hin wollte, nie hin durfte. Wenn angebliche Demokraten eine verfassungsmäßige Wahl zum Vorwand nehmen, die Grundfesten der parlamentarischen Demokratie zu zerstören, und wenn diese dabei den Beifall der veröffentlichten Meinung erhalten, dann hat die Idee jener Aufrechten, die erst 1848 und dann 1949 eine freie, parlamentarische Demokratie schaffen wollten, ihr Ende erlebt.

Eine Demokratie muss es aushalten, dass auch ihre Gegner in den Parlamenten sitzen. Sie muss es aushalten, dass Parlamentsentscheidungen unerwartete Ergebnisse schaffen. Was sie nicht mehr aushalten kann, ist es, wenn ihre wahren Gegner den demokratisch erfolgten, parlamentarischen Beschluss als „undemokratisch“ geißeln und ihre außerparlamentarischen Kampfhunde von der Kette und auf die wahren Demokraten loslassen.

Das, und nichts anderes, ist in Thüringen geschehen. Ein anti-demokratischer Plebs, der vom Bodensatz der Gesellschaft bis an deren Spitzen reicht, maßt sich an, eine auf demokratischem Wege gefallene Entscheidung „revidieren“ zu wollen. Er schreckt dabei vor keinem Mittel zurück. Linksfaschisten, sich als Antifaschisten verkleidend, bedrohen den gewählten Repräsentanten eines Bundeslandes und seine Familie. Ihr parlamentarischer Arm erdreistet sich, die bedingungslose Unterwerfung unter ihr antidemokratisches Diktat zu fordern.

Wenn die CDU einen Kommunisten wählt, dann ist dieses weder eine Kooperation noch bedeutet es Zusammenarbeit, sagt ein Faktenverdreher aus Halle. Wenn die AfD einen Liberalen wählt, hat dieser sich damit der ungeliebten Partei unterworfen und muss vernichtet werden. Dabei hatte der Gewählte erklärt, niemals mit Feinden der Freiheit zu kooperieren – während die ungewählten Feinde derselben kein Problem damit haben, genau dieses zu tun.

Gorgo zollt Beifall, weil sie sieht, wie das von ihre verachtete System der Freiheit sich selbst zerstört. Sie setzt sich an die Spitze der Bewegung. Sie zersetzt den Verfassungsstaat – und mit ihm jene Partei, die noch unter Helmut Kohl und Franz Josef Strauß genau diesen als unverbrüchlich betrachtete. Willy Brandt müsste vor Entsetzen ein zweites Mal des Landes fliehen müssen. Helmut Schmidt, Fels in der Brandung einer von ihren Feinden bedrängten Freiheit, könnte die Welt nicht mehr verstehen.

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Gorgo, die eine Gretl von der Saar zur machtlosen Vorsitzenden einer ehedem verfassungstragenden Partei machte und sie in ihr Verderben rennen ließ, maßt sich an, als gottgleiche Überkaiserin eines antidemokratischen Deutschlands Säuberungsaktionen gegen jene einzuleiten, die nicht in ihrem Sinne denken; die es wagen, gegen ihre Ideologie und ihren Willen zu agieren.

Die Causa Hirte, jener Staatssekretär und Beauftragte der Bundesrepublik für die nicht mehr neuen Bundesländer, setzt nach der Treibjagd gegen den gestandenen Demokraten Kemmerich der jeden freiheitlichen Wert vernichtenden Gleichschaltung die Krone auf. Gorgo beschließt nicht nur, dass eine demokratisch-parlamentarische Wahl rückgängig zu machen ist – sie schasst auch einen, der es gewagt hatte, dem demokratischen Sieger freundschaftlich zu seiner Wahl zu gratulieren. Gorgos Bannstrahl trifft jeden, der nicht bereits im vorauseilenden Gehorsam seine bedingungslose Unterwerfung zelebriert.

Und die Partei, die noch unter Helmut Kohl ein Bollwerk der freiheitlichen Demokratie gegen den Terror sozialistischer Gleichschaltung und Zukunftszerstörung gewesen ist? Sie klatscht, wie nicht nur jener Spätgeborene aus Schleswig-Holstein, Beifall – oder belässt es, wie in den Niederungen ihrer Ortsverbände, einmal mehr dabei, die Faust in der Tasche zu ballen und doch sich dem Gorgo-Ukas widerstandslos zu ergeben.

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Der Spaltpilz, den Gorgo in das Land getragen hat, hat Staat und Partei durchwuchert. Gorgo hat jene Hass- und Hetzepolitik der extremen Linken hoffähig gemacht, die schon immer deren Instrument zur Erlangung der absoluten Macht gewesen ist.

Die antidemokratische Linke hat sich nie gewandelt, sie hat sich nur ein bürgerliches Mäntelchen übergestreift. Für sie ist jeder, der sich nicht zu Marx und Lenin bekennt, ein Faschist, ein Nazi. Das hat ihr nicht zuletzt jener Reinhard Kühnl als von der Berliner Normannenstraße gesteuerter Kommunist und Professor einer Universität in der angeblich so faschistischen Bundesrepublik der Siebziger in die Agenda eingeimpft. Wer nicht Marxist ist, der ist Feind. Er ist als Fascho zu diffamieren, als Nazi zu vernichten. Es war immer und es ist bis heute dieser faschistisch-kollektivistische Kampf gegen das Bürgertum, der die politische Linke prägt und trägt.

 

Nun haben wir Gorgo, die sich eingeschlichen hat – manche sagen: eingeschlichen wurde – und die ihr antidemokratisches Gift in die Köpfe ihrer Parteigänger implantiert hat. Gorgo hat die Maske fallen lassen. Es interessiert sie nicht, was Demokratie ist. Parlamente sind ihr nur überflüssige Last. Die Freiheit des Denkens ist ihr alternativlos zu bekämpfendes Gräuel, denn die Freiheit trägt in sich die Gefahr, dass die bedingungslos zu Führenden den Anspruch zu erheben wagten, selbst über sich und ihre Zukunft entscheiden zu wollen. Gorgos Agenda ist die Überwindung der freiheitlichen Grundordnung. Es ist ihr gelungen, im Geleitzug mit den Systemfeinden das Werk der Vernichtung der bürgerlichen Demokratie nicht nur unwidersprochen, sondern unter dem Beifall der Verfassungsfeinde zu vollenden.

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Statt, wie es sich in einer Solidargemeinschaft namens Partei gehörte, sich hinter Mike Mohring zu stellen und ihm dazu zu gratulieren, dass er im Sinne der einst ehernen Grundfesten der Union einen kommunistischen Ministerpräsidenten verhindert hat, kanzelt Gorgo ihn als Verräter ab. Und das deshalb, weil er vorgeblich gemeinsame Sache gemacht habe mit einer Partei, die Gorgo selbst erst gezeugt hat, indem sie die Parole ausgab, alle Bürger zu Verfassungsfeinden zu erklären, die in ihrer Angst um den Staat und ihre und ihrer Kinder Zukunft unbequeme Fragen stellten, die zu beantworten es die ursächlichste Aufgabe der Union gewesen wäre.

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Es ist das klassische Muster antidemokratischer Diktatoren, sich einen Feind zu schaffen, der mit aller Macht und mit jedem Mittel zu bekämpfen sei. Bei Hitler waren es behauptete Volksfeinde, die es zu vernichten galt. Bei Stalin waren es behauptete Konterrevolutionäre, denen ihr Kampf um die Freiheit den Tod brachte. Im staatlich geschaffenen Terror der Angst wird das Individuum entweder zum apolitischen Duckmäuser oder zum Hurra-schreienden Mitläufer.

Einst reichte es, eine missliebige Person in die Nähe solcher Volksfeinde und Konterrevolutionäre zu rücken, um sie zu vernichten. Heute reicht es, sie in die Nähe einer als Nazi-Partei verschrienen Gruppe zu rücken, um sie zu entehren und am Pranger einer hysterisch kreischenden Öffentlichkeit gesellschaftlich zu zerstören.

Gorgo hat das Muster der Menschenfeinde in modernem Gewande perfektioniert. Sie hat es angepasst an eine im gefühlten Wohlstand und scheinbar unerschütterlicher Freiheit sich sonnende Gesellschaft aus dekadenten, willfährigen Mitläufern und Hurra-Schreiern.

Der Feind der feindlichen Systemübernahme wird nicht mehr körperlich exekutiert, noch nicht – das immerhin ist ein Fortschritt. Er wird nur gesellschaftlich geächtet.

So geht Gorgos Kalkül auf. Es entfaltet seine zerstörende Wirkung von Tag zu Tag mehr. Das Gift ihrer Schlangenhaare wirkt – klammheimlich, aber umso wirkungsvoller. Um nicht der gesellschaftlichen Ächtung ausgesetzt zu werden, wagen es immer weniger Aufrechte, sich dem Diktat der Gorgo und ihrer freiheitsvernichtenden Genossen zu widersetzen. Die hirnlose Hysterie der wie von den Hunden des Hades Gehetzten wird zum Styx, über den es für die Seelen der Getriebenen keine Rückkehr gibt. Gorgo befiehlt den Untergang der Freiheit – die Eingeschüchterten folgen. Verängstigt und um ihre Zukunft bangend, scheuen sie in willenloser Unterwerfung den Blick auf Gorgo, versteinern in der Hoffnung, nicht zu Stein zu werden, in ihren Gedanken und Handlungen.

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Mike Mohring ist ein solcher Geächteter. Christian Hirte ist es nun auch. Thomas Kemmerich ist es allemal – und sein eigener Parteivorsitzender hat ihn dazu gemacht. Annegret Kramp-Karrenbauer wird es werden. Christian Lindner hat sich selbst dazu gemacht. Statt Gorgo zu widerstehen und zu den Wurzeln der bürgerlichen Gesellschaft und deren Grundsätzen zu stehen, die einstmals die Freiheit des Menschen unter der Gefahr für Leib und Leben gegen die Herrschenden erkämpften, erstarren sie allein bereits allein schon in der Angst vor Gorgos Blick zu Stein.

Der Kampf des sich selbst entrechtenden Rechtsstaates gegen die Entrechteten unter dem Dogma des ewigen Kampfes gegen die ständig beschworene Wiederkehr eines niedergerungenen Terrorregimes von vorgestern ist Gorgos Instrument der Unterwerfung. Es allein reicht dazu, um Gorgos Gift in jede Ader, jede Zelle, jeden Nerv des Staates dringen zu lassen. Es allein reicht, um die Kampfhunde der Unfreiheit von der Kette zu lassen gegen jeden, der es wagt, Gorgos Blick trotzen zu wollen. Es allein reicht, um die Bedrohung von Leib und Leben der Angehörigen eines demokratisch gewählten Politikers durch die Schlägertrupps der verfassungsfeindlichen Brigaden nicht einmal zur Kenntnis zu nehmen. Denn Gorgo sagt: Recht geschieht ihnen, diesen Verteidigern der bürgerlichen Freiheit, der parlamentarischen Ordnung, wagen sie es doch, dem Willen Gorgos widerstehen zu wollen!

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Der aus fernem Lande erlassene Ukas, eine demokratisch nicht zu beanstandende Wahl „rückgängig“ zu machen, ist ein Verstoß gegen den Parlamentarismus, gegen das Grundgesetz, der in einem demokratischen Verfassungsstaat seinesgleichen sucht. Er ist ein Verstoß gegen die Grundüberzeugungen der CDU – jener CDU zumindest, die sich einst als unüberwindbares Bollwerk gegen die Feinde der Freiheit und als Verteidiger des parlamentarischen Systems verstand, gleich ob die Bedrohungen von links oder von rechts erwuchsen.

Gorgos Ukas ist ein unerträglicher, nicht hinnehmbarer Eingriff in die Autonomie und die Gewissensfreiheit gewählter Volksvertreter. So, wie es nicht minder unerträglich ist, dass die Fraktion der FDP im Thüringischen Landtag auf Druck ihrer von Gorgo vergifteten Führung erklärt, der gewählte Ministerpräsident erkläre seinen Rücktritt. Wer oder was gibt Abgeordneten als Vertretern der Legislative das Recht, eine solche Erklärung, die nur und ausschließlich der Betroffene als frei gewählter Premier der Exekutive selbst veranlassen kann, abzugeben? Was für ein marodes Verständnis von Demokratie und Gewaltenteilung wird hier offenbar, welch‘ Hybris verwirrt hier das Denken der Anmaßenden?

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Das, was wir einmal Demokratie nannten, ist Geschichte. Gorgo hat es vernichtet. Zu Stein erstarrt ein jeder, auf den sie ihren zornigen Blick richtet. Willfährig unterwirft er sich ihrem Willen, die Demokratie zu zerstören, bevor der tödliche Bannstrahl auch ihn trifft.

Gorgo hat die Demokratie zerstört. Sie hat das freiheitlich-demokratische System, auf das die Deutschen noch 1989 voller Stolz blickten, im Verbund mit deren systemischen Gegnern zu Grunde gerichtet. Sie hat die Partei, die in der Wende den Unterdrückten der DDR die Zukunft in Freiheit und Selbstbestimmung versprach, zu einem Teil des linken Kartells der Antidemokraten verkehrt. Sie hat des Ulbrichts und des Honeckers hybrische Monomanie zu neuem Leben erweckt.

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Wir, die Relikte einer selbstbewussten Republik der unbegrenzten Freiheit, erleben derzeit die Implosion nicht nur der Union und der FDP. Wir erleben die Implosion unserer freiheitlichen Republik. Wir erleben einen Niedergang der Werte der Aufklärung und der Errungenschaften unserer Vorväter, den wir uns in unserer Jugend in den übelsten Alpträumen nicht hätten vorstellen können.

„O wär ich zuvor doch gestorben! Denn mir entflohn seitdem schon zwanzig Jahre des Lebens, seit von dannen ich ging, das Land der Väter verlassend.“

So schließt die Illias ihren 24. Gesang. Die Verse konnten von der freiheitlichen und demokratischen Bundesrepublik des Grundgesetzes von 1949 gesungen sein. Was 1989 ein Aufbruch werden sollte in eine Zeit der Freiheit, in eine Zukunft des selbstbestimmten, aufrechten Bürgers, wurde zu einem Marsch in die Fremdbestimmung der Selbstkastration, in die Unterwerfung unter die Fantasien politischer Hasardeure. Die sozialistischen Systemüberwinder feiern und setzen ihre selbstgefälligen Gesichter auf – und mit ihnen feiert Gorgo, selbst versteinert in der Selbstgefälligkeit ihrer Macht.

Troja stirbt.

Und mit ihm das, was nach den Jahren des Tyrannen mit dessen teuer erkauftem Tod ein Licht der Hoffnung schien.

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