Faeser und Paus wollen die Diffamierung Andersdenkender qua „Demokratiefördergesetz“ mit jährlich 200 Millionen aus der Staatskasse vorantreiben. Fragt sich, ob das Vorhaben überhaupt verfassungskonform ist. Von Daniel Weinmann.
Verbot von Genitalverstümmelung bei Minderjährigen, sichere Schutzräume für Frauen oder Konzentration auf die Zwei-Geschlechter-Lehre – dafür wird Gouverneur DeSantis im Mainstream als „Faschist“ bezeichnet. Von Kai Rebmann.
Unter dem Deckmantel der „Gesundheitsfürsorge“ will das HHS Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Geschlechtsumwandlungen erleichtern. Widerspenstigen Eltern will die Biden-Administration das Sorgerecht entziehen. Von Kai Rebmann.
Berlins Regierung hat im September klar gestellt, dass nur hoheitlich tätige Personen Atteste kontrollieren dürfen. Aldi-Nord scheint das nicht zu scheren – der Discounter bekennt sich ganz offen dazu, das anders zu handhaben…