Kurz vor der Kommunalwahl in NRW sterben vier AfD-Kandidaten. In sozialen Netzwerken ist von einem „statistisch fast unmöglichen“ Vorgang die Rede. Was ist dran? Eine sachliche Analyse – ohne Alarmismus, ohne Scheuklappen.
Mein Kollege Klaus Kelle feiert Söders Ess-Videos als PR-Coup. Ich halte sie für eine Selbstverzwergung der Politik. Ein Experiment: Erst sein Kommentar, dann mein Gegenkommentar – und Sie haben das letzte Wort.
Massive Vorwürfe erschüttern die Politik in Rom. Wer wusste wann was und warum wurde trotz aller offenen Fragen immer weitergemacht? Dem geht jetzt die Staatsanwaltschaft nach. Und in Deutschland? Da sitzen Impf-Kritiker weiter in Haft. Von Kai Rebmann.
In Köln haben sieben Parteien ein Abkommen unterschrieben: Migration darf nicht kritisiert werden. Damit wird ausgerechnet das wichtigste Thema für die Bürger aus dem Wahlkampf gestrichen – ein Schlag ins Gesicht der Demokratie.
Maaßen, Meuthen, Petry, Pantel: In der Werte-Union fliegen die Fetzen. Mich erinnert das fatal an die russische Opposition – auch dort stritten die Anführer lieber miteinander als gegen den eigentlichen Gegner.
Die aktuellen Zahlen müssen „uns alle aufrütteln“. Neben berufsmäßig zur Schau getragener Erschütterung nutzen Politiker die Entwicklung vor allem, um schon lange gehegten Träumen von weniger Freiheit für alle neuen Nachdruck zu verleihen. Von Kai Rebmann.
Ein Parteiverbot würde Millionen Wähler nicht verschwinden lassen. Doch ein Teil der AfD will ein anderes System, das ist erkennbar. Ohne klare Abgrenzung vom eigenen Extrem würde die AfD jemals politisch anschlussfähig werden. Von Klaus Kelle.
Das Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt den Wahl-Stopp für AfD-Mann Joachim Paul. Damit macht die Justiz nicht die Wähler, sondern politische Gremien zu den wahren Schiedsrichtern der Demokratie.
Mit einem vermeintlich ironischen Plakat sorgt die SPD Thüringen für Empörung. Vor allem bei Lehrern. Doch nicht jeder traut sich, offen zu sagen, was viele denken. Dieser Text zeigt, warum.
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