Ein geplantes Gesetz soll „sozialschädliche“ Äußerungen härter bestrafen. Was steckt hinter diesem autoritären Begriff? Ein erschreckender Rückgriff auf gefährliche Rhetorik aus dunklen Zeiten.
John Kerry und seine Parteikollegen scheinen die Redefreiheit als Bedrohung zu sehen, während die USA einem Wandel entgegensteuern, der die Demokratie gefährdet. Von Thomas Rießinger.
Ganserer sieht sich als Hass-Opfer. Kritiker halten dagegen, das Bundestags-Mitglied habe mit Perversionen das Ansehen der Politik beschädigt – und die heftigen Reaktionen selbst provoziert.
Mehr Klischee geht nicht! Mit einem bösen, blonden HJ-Verschnitt in der Hauptrolle warnt der Kika schon die jüngsten TV-Zuschauer vor den wahren „Feinden der Demokratie“ – und schreitet damit zur grandiosen Selbstentlarvung. Von Kai Rebmann.
Der Rechtsstaat macht sich einmal mehr zum Spielball machtpolitischen Kalküls. Und wieder sind es die selbsternannten Bewahrer der Demokratie, die ihre vorgeblichen Werte ad absurdum führen. Greift die Alt-Kanzlerin jetzt erneut zum Telefon? Von Kai Rebmann.
„Gut so, wir bleiben dran!“, sagt der Bundeskanzler. Doch die wahre Bilanz zeigt, wie weit uns die katastrophale Politik dieser Regierung und ihrer Vorgängertruppe gebracht hat. Eine Analyse Von Thomas Rießinger.
Was in Deutschland immer mehr Schule macht, scheint jetzt auch in Österreich salonfähig zu werden: Wahlverlierer rotten sich für den eigenen Machterhalt zu rechnerischen Mehrheiten zusammen und ignorieren den erklärten Willen des Volkes. Von Kai Rebmann.
Die Mehrheit des Landtags hat eine Raubtier-Demokratie gestützt, bei der sich die Mehrheit alles nimmt und die Minderheit unterdrückt. Die CDU agiert gemeinsam mit der Linken und BSW nach alten Mustern. Droht eine Erosion der Demokratie? Von Vera Lengsfeld.
Nach dem Rücktritt der Grünen-Chefs suchen die infantilen Totalitaristen verzweifelt Ersatz. Doch wer hat genug Haltung, um gegen rechts und den Klimawandel zu bestehen? Ein Beitrag zur Entscheidungsfindung von Thomas Rießinger.
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