
Wahlen und Ratlosigkeit Bürgermeister- und Landratswahlen in Sachsen
Der Aufstand gegen die vier Grundrechenarten kann auch kommunalpolitisch weitergehen, es geht um Weltrettung statt Bürgerwohl, und die Wähler goutieren das. Von Gunter Weißgerber
Der Aufstand gegen die vier Grundrechenarten kann auch kommunalpolitisch weitergehen, es geht um Weltrettung statt Bürgerwohl, und die Wähler goutieren das. Von Gunter Weißgerber
Schon seit 2015 fördert der Freistaat Sachsen Vorhaben zur Integration. Eine aktuelle AfD-Anfrage zeigt, wofür heute viele Steuermillionen fließen. Manche Projekte sind an Abstrusität kaum zu überbieten.
Die sächsischen Landkreischefs schlagen Alarm. In ihrer Forderung an den Bundesgesundheitsminister und an ihren Ministerpräsidenten weisen sie auf Verstärkung der ohnehin schon massiven Engpässe in der Gesundheitsversorgung hin. Von Alexander Wallasch.
Auf den sächsischen Montagsspaziergängen kam es zu zwei Paukenschlägen. Der Bautzener Vize-Landrat erteilte der Impfpflicht für das Pflegepersonal eine Absage und der Freitaler Oberbürgermeister solidarisierte sich mit den Demonstranten. Von Mario Martin.
Am Wochenende wurde erneut deutschland- und weltweit gegen die globale Corona-Politik protestiert. Das übergreifende Motto auf den in vielen deutschen Städten stattfindenden Demos war “Frieden, Freiheit, keine Diktatur / Selbstbestimmung / Demokratie”. Von Mario Martin.
Auf einer Demonstration in Pirna wurde ein Hauptkommissar des LKA Sachsen festgenommen. Nicht nur das überzogene Vorgehen der Bereitschaftspolizei auf der Demo sorgt für Unmut, auch die disziplinarischen Konsequenzen für den Mann treffen LKA-intern auf völliges Unverständnis. Von Mario Martin.
Es klingt wie eine Geschichte aus einem der autokratischen Staat. Der Potentat gibt den Auftrag, mit ihm und seinen wichtigsten Ministern mal ein paar schöne Videos fürs Staatsfernsehen zu drehen. Tatort ist hier allerdings Sachsen. Von Vincent Vahrenberg.
Der Unmut über die Corona-Politik erreicht eine neue Ebene: In einem offenen Brief haben acht Bürgermeister aus dem Erzgebirge heftige Kritik am harten Kurs der Landesregierung geübt. Ihre Ausführungen haben es in sich.
Im Frühjahr plante der Freistaat, Quarantäne-Verweigerer „notfalls“ in die Psychiatrie zu stecken. Nach Protesten zog die Regierung die Pläne zurück. Nun kommen sie in neuem Gewand wieder: Jetzt sollen Widerborstige in den Knast.