Schlagwort: Volksverhetzung

Volksverhetzung als Volkssport – Willkommen im Gesinnungsstaat

28. März 2025 Keine Kommentare

Die Koalition plant härtere Strafen für „Volksverhetzung“. Nun droht noch mehr Gesinnungsjustiz, die Kritiker mundtot macht und Demokratie zum betreuten Denken verkommen lässt.

Der Ärger über Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen Ist das schon Volksverhetzung? Gefährliche Politisierung der Justiz

6. Januar 2025 Keine Kommentare

Der Fall einer Rentnerin legt den Verdacht nahe, dass die Staatsgewalt schon bei scharfer Kritik an der Regierung blindem Verfolgungseifer anheimfällt. Eine Analyse der Richterin Clivia von Dewitz.

Gerichtsurteil: Fakten sind schnuppe, wenn sie rot-grüner Ideologie widersprechen AfD-Politikerin für Tweet zu 100 Tagessätzen verurteilt – selbst Elon Musk reibt sich die Augen

7. Mai 2024 Keine Kommentare

Regierungskritiker als Nazis zu diffamieren, ist okay – wer dagegen auch nur Fragen zu dem Fakt stellt, dass Afghanen laut Statistik besonders häufig an Gruppenvergewaltigungen beteiligt sind, begeht eine Straftat. Und ist vorbestraft.