Es ist wieder wie im Sozialismus – es sind die Zwischentöne, auf die es ankommt, die verraten, was ist. Und man muss wieder zwischen den Zeilen lesen. Ganz am Ende eines langen Artikels in der „Welt“ über den Auftritt von Angela Merkel im ZDF bei Maybritt Illner, die genauso wie die Altkanzlerin selbst eine erstaunliche Karriere in der DDR hinter sich hat, stehen zwei Absätze, die mich aufhorchen ließen. Aus denen ich hier wörtlich zitiere, weil der Artikel leider hinter einer Bezahlschranke steht:
„Zuletzt offenbarte Angela Merkel ein seltsames Demokratieverständnis. Sie räumte ein, dass die AfD in ihrer Regierungszeit kräftig zugelegt habe. Aber die Begründung irritiert: Es habe ‚nicht gutgetan‘, dass die demokratischen Parteien ‚so massiv‘ über die Zuwanderung und Maßnahmen ihrer Begrenzung gestritten hätten.
Aus Sicht von Angela Merkel sind Debatten gewählter Parteien über Kernprobleme des Staates also ein Fehler. Aber sind sie nicht tatsächlich der Kern politischer Willensbildung, einer Demokratie überhaupt? In der Amtszeit Angela Merkels wurden Debatten in den jeweiligen Koalitionen sorgsam vermieden, das war das Markenzeichen der Kanzlerin. Jetzt allerdings, nach rund drei Jahren Ampel-Streit, kommt man in Versuchung, sich das zurückzuwünschen.“
Das ist in jeder Hinsicht bemerkenswert.
Denn Merkel entlarvt damit in meinen Augen, quasi „en passant“, wie man im Schachspiel sagt, also im Vorbeigehen, wie demokratiefeindlich sie in Wirklichkeit ist und wie wenig sie die Grundprinzipien einer echten Demokratie verstanden hat. Denn echte Demokratie und nicht eine Pseudo-Demokratie, wie sie Merkel wohl in der „Deutschen ‚Demokratischen‘ Republik“ verinnerlicht hat, baut eben genau darauf – auf einen heftigen Streit zwischen den Parteien.
Und genau solchen Streit zu tabuisieren, ist der gelernten DDR-Bürgerin Merkel mit erstaunlichem Erfolg gelungen. Sie hat Politik, Medien und Gesellschaft gleichgetaktet. Wer ausschert, wie die AfD, wird stigmatisiert. Wobei heute ja immer noch viele glauben, Merkel stamme aus dem Kreis der DDR-Dissidenten – dabei ist genau das Gegenteil der Fall: Ihr Vater gilt als Begründer der „Kirche im Sozialismus“ und sie wuchs in einem Kreis auf, in dem Stasi- und KGB-Leute ein- und ausgingen.
Ein böser Mensch, wer daraus Schlussfolgerungen zieht? Oder ein naiver, der das nicht tut?
Doch zu einer feindlichen Übernahme gehören immer zwei. Und ganz offensichtlich war die vermeintliche „Demokratisierung“ auch in Westdeutschland in vielem nur eine Schimäre. Eine Illusion. Wie einen Mantel haben sich allzu viele die vermeintlich demokratische Gesinnung umgelegt – ohne sie verwirklicht oder gelebt zu haben. Und sie waren dann wohl erleichtert, als mit Angela Merkel endlich die große Harmonie einzog.
Doch die ist unmöglich in einer Demokratie. Die lebt vom Streit.
Mit ihrer Aussage im ZDF bestätigt Merkel letztlich all jene, die – wie ich – eine Ähnlichkeit der Altparteien mit der Nationalen Front bzw. den Blockparteien und der DDR sehen. Denn egal, wen man wählt – am Ende bekommt man immer den Öko-Sozialismus, den Merkel in Deutschland durchdrückte, nur in unterschiedlichen Schattierungen und Geschwindigkeiten.
Entlarvend ist auch der Schlusssatz des „Welt“-Autors in seinem Artikel: „Jetzt allerdings, nach rund drei Jahren Ampel-Streit, kommt man in Versuchung, sich das zurückzuwünschen.“
Er bestätigt damit genau diese Krux, die uns ins Elend gebracht hat – diese Sehnsucht nach Harmonie, nach Einheit von Volk und – fast hätte ich ein böses Wort gebraucht, doch ich benutze es nicht, und schreibe stattdessen „Regierung“, die offenbar sehr tief in den politischen Genen einer Mehrheit der Deutschen zu sitzen scheint. Und die die Frage aufwirft: Ist die Mehrheit in diesem Land überhaupt demokratiefähig? Und insbesondere streitfähig – was eine Voraussetzung für Demokratiefähigkeit ist?
Der Autor hat deshalb auch nicht erkannt, wie verräterisch Merkels Aussage ist – und kam zu dem falschen Schluss, eine andere Aussage von ihr sei in dem Interview die wichtigste. Er schreibt:
„Doch erst ganz am Ende des Gesprächs, in der letzte Minute, sagte Angela Merkel den Satz, der mehr über sie verriet als alle anderen zuvor: ‚Selbstverständlich wähle ich die CDU.‘ Sie musste das betonen, weil es eben nicht selbstverständlich ist. ‚Sie‘, also die CDU, ‚ist insgesamt meine Partei‘, erklärte Merkel. Insgesamt. Irgendwie. Aber nicht ganz und gar.“
Natürlich hat der Autor recht, dass auch diese Passage überaus entlarvend ist. Sie zeigt: Die Christdemokraten hatten 16 Jahre eine Vorsitzende, die mit der eigenen Partei fremdelte. Die sie von innen heraus zersetzte – ganz in DDR-Manier.
Bis heute wird Merkel im Westen von der Mehrheit nicht verstanden. Eine Freundin schrieb mir entsetzt über den Titel von Angela Merkels neuer Autobiografie: „‚Freiheit‘. Das ist doch absurd und völlig unpassend!“, meinte sie. Ich kann ihren Ärger verstehen – sehe das aber genau umgekehrt. Dieser Titel ist geradezu sinnbildlich für den DDR-Zynismus, der Merkel so prägte. Genauso wie das „D“ in DDR für „demokratisch“ stand, die Berliner Mauer ein „antifaschistischer Schutzwall“ war oder der Arbeiteraufstand 1953 als „faschistischer Putsch“ verunglimpft wurde. Das Wort „Freiheit“ passt exakt in diese Tradition, in der die Sprache oft das Gegenteil der Wahrheit meinte.
Merkel war überaus erfolgreich bei der DDR-isierung der Bundesrepublik. Vor allem, weil sie offene Türen einrannte. Die große Frage ist: Wann – wenn überhaupt – wird das die Mehrheit im Westen kapieren?
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