Zuerst das Menschliche, denn das hat immer Vorrang: Wer einen Angehörigen verliert, verdient Mitgefühl. Auch eine Ministerin, auch eine Sozialdemokratin, auch Bärbel Bas. Die Häme im Netz darüber, dass die Stieftochter der 58-Jährigen schon 53 war, ist schäbig. Wer über einen Todesfall Witze reißt, hat ein Problem mit dem eigenen Anstand, nicht mit Bas. Und ja, auch ein Rücktritt aus solchen privaten Gründen verdient Respekt. In Berlin ist das ohnehin selten genug. Dort kleben die meisten an ihren Sesseln wie Fliegen am Leim.
Damit ist mein Respekt allerdings aufgebraucht. Und ich muss zugeben: Er war bei Bas nie besonders groß. Sie wirkte auf mich stets wie ein klassisches Produkt der Frauenquote. Schon 2021 wurde sie Bundestagspräsidentin nicht, weil sie die Beste war, sondern weil nach Scholz und Steinmeier partout eine Frau ins zweithöchste Staatsamt musste. Mützenich durfte zusehen. Wer so Karriere macht, muss im Amt doppelt beweisen, dass er es kann. Bas hat es nicht bewiesen. Selbstgerechtigkeit zog sich wie ein roter Faden durch ihre Amtszeit. Der Union warf sie eine „menschenverachtende Debatte“ über Bürgergeld-Empfänger vor. Wer dem eigenen Koalitionspartner Menschenverachtung unterstellt, sollte sich hinterher nicht über „Angriffe“ beklagen. Ihr Abgang ist nur das letzte Kapitel in diesem Lehrstück.
Sie gibt jetzt das Ministeramt ab und den Parteivorsitz. Das Bundestagsmandat behält sie, samt Diäten. Als Grund für den Teil-Rückzug nennt sie nicht nur die Trauer. In ihrem Abschiedsbrief steht ein Satz, der alles kippt: „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“ Zweimal „leider“ in einem Satz – so viel Bedauern – und alles gilt den anderen. Übersetzt heißt das: Die Union ist schuld. Bas wirft damit beim Rausgehen eine Stinkbombe ins Kabinett und zieht die Tür hinter sich zu. Wer seinen privaten Schmerz mit dem Verlassen politischer Spitzenämter verrührt und dann dem Partner die Rechnung schickt, handelt nicht professionell. Er handelt kalkuliert, oder, wohlwollender formuliert, maßlos gekränkt. Beides hat in einem Rücktrittsschreiben nichts verloren.
Der Mechanismus dahinter ist allbekannt und er funktioniert in diesem Land prächtig. Kritik wird zur Verletzung umgedeutet. Wer kritisiert, ist herzlos. Wer nachhakt, ist „unmenschlich“. Aus einer Sachfrage wird eine Moralfrage. Am Ende fragt niemand mehr, was die Ministerin eigentlich geleistet hat. Gefragt wird nur noch, wer sie gekränkt hat. Das ist die Immunisierung durch Betroffenheit: Wer leidet, hat recht. Und wer dem Leidenden widerspricht, ist ein Unmensch.
Nur ist die Kritik aus der Union dadurch nicht falsch geworden. Sie war rau, aber sie war berechtigt. Ja, der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten nannte Bas im September „nicht mehr tragbar“. Das ist hart. Aber es ist ein Urteil über ihre Amtsführung, nicht über den Menschen. In der Unionsfraktion hatte sich der Eindruck festgesetzt, dass SPD-Vorhaben im Arbeitsministerium flutschen, während Unionsprojekte in den Schubladen verstauben. Ich teile diesen Eindruck. Die Gesetzentwürfe zu Arbeitsmarkt und Rente kamen nicht – oder sie kamen zu spät. Das zu kritisieren ist kein Mobbing, das ist der Job eines Koalitionspartners. Wer den größten Einzeletat des Bundes verwaltet und dabei die Hälfte der Koalition ins Leere laufen lässt, bekommt Gegenwind. Das gilt auch dann, wenn er privat eine schwere Last trägt. Ein Ministerium ist eben kein Ort, an dem man Schonung einfordern kann, weil es einem gerade schlecht geht. Gerade wer Schonung braucht, sollte das Amt rechtzeitig abgeben, statt die Sachkritik nachträglich zur Ursache des eigenen Scheiterns zu erklären.
Die SPD reagiert mit Pawlowscher Zuverlässigkeit. Klingbeil nennt die Angriffe „unanständig“, Schwesig „unmenschlich“. Die Reihen sind geschlossen, der Schuldige steht fest: die Union. So weit die Rhetorik.
Nur Krokodilstränen
Die Praxis sieht ganz anders aus. Im Eiltempo präsentiert die Partei mit Alexander Schweitzer, dem früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten, einen Nachfolger, der vor allem für Ruhe und Berechenbarkeit steht. Er ist ein Mann, der den Streit mit der Union nicht weiterführt, sondern beilegt. Klingbeil sagt es sogar offen: Damit sei die SPD „sofort handlungsfähig und Stabilität hergestellt“. Das ist das glatte Gegenteil dessen, was Bas’ Abschiedsbrief nahelegt. Wer dem Koalitionspartner allen Ernstes Unmenschlichkeit vorwirft, schickt keinen Beruhigungsonkel ins Rennen. Der geht auf Konfrontation. Die SPD tut das nicht. Sie empört sich in Worten und lenkt in Taten ein. Die Krokodilstränen sind fürs Publikum, die Personalentscheidung ist für die Koalition. Pikant: Die SPD-Frauen protestieren bereits. Nicht gegen Schweitzer als Politiker, sondern weil er ein Mann ist. Die Quote lässt grüßen.
Ausnahmsweise macht die SPD damit einmal das Richtige – man kann es kaum glauben. Denn das Problem waren nie die rauen Worte aus der Union. Das Problem war das Verhalten von Bas – die liegengebliebenen Gesetze zu Rente und Arbeitsmarkt. Diese Blockade muss weg und zwar schnell. Ob Bas im Groll geht oder in Würde, spielt dabei für die Sache keine Rolle.
Wohl aber für die Koalition. Denn die hängt ohnehin am seidenen Faden. Bas hat zum Abschied noch einmal kräftig an diesem Faden gezogen.
Mitgefühl für einen privaten Verlust ist das eine. Anstand im Amt und beim Abgang ist das andere. Beides zusammenzubringen, ist kein Kunststück. Bas hätte mit Würde gehen können. Sie hat sich für den beleidigten Abgang entschieden. Mit sich selbst als Opfer und der Union auf der Anklagebank. Zurück bleibt ihre Stinkbombe. Lüften darf jetzt Alexander Schweitzer.
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