Hand aufs Herz: Was kommt Ihnen in den Sinn, wenn sie an die Arbeit eines Geheimdienstes denken? Vielleicht James Bond, vielleicht Männer in Schlapphüten – aber sicher auch das Abhören. Denn machen wir uns nichts vor: Das Geschäft der Dienste ist kein Institut edler Fräuleins.
Außer in Deutschland?
Man ist ja wirklich allerhand gewöhnt dieser Tage und kommt kaum aus dem Staunen heraus beim Nachrichtenlesen – aber jetzt im „Focus“ steht, brachte meine Stirn doch wieder zum Runzeln. Unter der Überschrift „Lauscher ohne Ohren“ ist da als Schlagzeile zu lesen: „Dem Bundesnachrichtendienst (BND) droht ein Verbot von Abhöraktionen im Ausland“.
Diese Schlagzeile ist etwas missverständlich, weil Leser, die sich nicht gut mit Geheimdiensten auskennen, nun glauben könnten, der BND dürfe dann ja wenigstens im Inland weiter abhören. Da ist dem Auslandsgeheimdienst aber schon bisher strengstens untersagt. „Es ist eine Schicksalswoche für den Bundesnachrichtendienst“ mit seinen 6500 Mitarbeitern, schreibt der Focus: „Mehrere Medienorganisationen und Internet-Vertreter möchten das Bundesverfassungsgericht überzeugen und dazu bringen, Abhöraktion des BND im Ausland ganz zu verbieten.“
Den entsprechenden Bericht sandte mir eine ausländische, in Berlin lebende Freundin mit den Worten: „Boris, lach ´ne Runde!“ Ein Geheimdienst, der nicht abhören darf – das ist wie eine Katze ohne Krallen, ein Pilot ohne Flugzeug, oder ein Gefängnis ohne Türen. In Zeiten von Terror und Cyber-Kriminalität freuen sich Menschen in anderen Ländern, wenn Geheimdienste erfolgreich aufklären können; bei der Verhinderung von diversen Terrorplänen in Deutschland sollen sie eine entscheidende Rolle gespielt haben.
Viele deutsche Politiker und Journalisten behandeln jedoch die eigenen Dienste immer noch so, als arbeiteten sie unter den Bedingungen einer finsteren Diktatur. So offenherzig und freundschaftlich sie zu weilen Feinden der Demokratie wie den Mullahs im Iran gegenüber treten, so heftig ihre Abneigung gegen den Sicherheitsapparat im eigenen Land – ob das nun Polizei, Militär oder Geheimdienst ist.
Dahinter steckt ein infantiles Weltbild, nach dem Pipi-Langstrumpf-Motto: „Ich mach‘ mir die Welt Widdewidde wie sie mir gefällt ..“ Natürlich wäre eine Welt ohne Polizei, ohne Militär und ohne Geheimdienste der Realität vorzuziehen. Aber Realitäten zu leugnen, ist ein Sicherheitsrisiko. Und das zu tun, hat nichts mit links oder rechts zu tun. Stellen Sie sich einmal vor, ein Willy Brandt oder Helmut Schmidt hätten erfahren, dass dem Bundesnachrichtendienst de facto eine Kastration droht.
Gar nicht zu reden davon, wie unsere Naivität im Ausland ankommt. Ich werde nie vergessen, wie ich im Februar 2017 mit einer Delegation in Garmisch-Partenkirchen mit einem Geheimdienstgeneral eines großen europäischen Landes zum Mittagessen war, und dieser im Radio das Wort „BND“ hörte. Was mit dem los sei, fragte er. Ich erklärte ihm, es gebe einen Abhörskandal. Der BND habe ausländische Journalisten abgehört. Der General fragte: „Wo ist der Skandal?“ Ich antwortete: „Es waren mindestens 50.“ Der General, ohne jede Ironie: „Also zu wenig? Die Kollegen waren zu faul zum Abhören?“ Als ich ihm versuchte, zu erklären, worin der Skandal besteht, verstand er das nicht: „Aber das ist doch die Aufgabe eines Auslandsgeheimdienstes.“ In Deutschland sähen das viele nicht so, da sei die Aufgabe des Geheimdienstes eher, nicht abzuhören, antwortete ich – und die ganze Runde brach in schallendes Gelächter aus.
Jetzt ist der Spott noch lauter: „Briten, Franzosen, Amis und sogar die Schweden, sie alle halten sich den Bauch vor Lachen, dass Deutschland von ein paar Prozesshanseln so vorgeführt werden soll“, zitiert Focus den Leiter einer BND-Residentur im Ausland. Das selbst ernannte „beste Deutschland aller Zeiten“ wird jenseits der Grenzen zunehmend mit Kopfschütteln betrachtet, manche ausländische Beobachter sprechen von einem „Irrenhaus“. Auch Ex-BND-Chef Schindler warnte vor schwerwiegenden Sicherheitsrisiken, sollten die Karlsruher Richter dem Geheimdienst eines seiner wichtigsten Werkzeuge aus der Hand nehmen.
Selbstverständlich ist jedes Abhören ein schwerwiegender Eingriff in Rechte. Und die Welt wäre eine bessere, wenn es nicht notwendig wäre. Aber solange rundherum und weltweit abgehört wird, ist es ein Sicherheitsrisiko, wenn die Deutschen auch hier eine Sonderwurst braten und am deutschen Wesen auch noch das Geheimdienstgeschäft genesen lassen wollen. Statt zu versuchen, den Diensten ihre Arbeit so gut wie unmöglich zu machen, sollte man sich darauf konzentrieren, sie zukunftsfähig zu machen – eine gründliche und starke parlamentarische Kontrolle eingeschlossen. Aber das wäre ja eine reife, nüchterne, abgewogene Entscheidung. Und eine solche ist kaum zu erwarten in einem Land, in dem sich viele Politiker und Journalisten im Rausch befinden, Moralweltmeister zu sein.
David gegen Goliath
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Bilder: Stux/Pixabay, Pixabay (2).