Was für ein Desaster für die Regierungskoalition: Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen kam sie laut dem „Deutschlandtrend“ des ARD-„Morgenmagazins“ auf das schwächste Resultat seit der Wahl zum Bundestag im September 2021. SPD, Grüne und FDP bringen es laut der Umfrage von Infratest dimap gerade noch auf die Unterstützung von einem Drittel der Wähler. Den genau umgekehrten Trend kann die AfD für sich verbuchen: Mit 23 Prozent hat sie einen höheren Wert als jemals zuvor im „Deutschlandtrend“. Fast jeder vierte Wähler würde sich demnach für die Partei entscheiden.
Dieses Ergebnis zeigt, wie die ständige Diffamierung der Partei und ihre Verleumdung als rechtsextrem genau das Gegenteil von dem bewirken, was Medien und Politik erreichen wollen. Die Ausgrenzung treibt der AfD Stimmen zu, statt ihr welche zu nehmen.
Auf die klassische Sonntagsfrage – „Was würden Sie wählen, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl“ antworteten 29 Prozent der Befragten, sie würden ihr Kreuz bei der CDU bzw. der CSU machen. Ein Plus von einem Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche. Einen Prozentpunkt weniger dagegen erreichte die Kanzlerpartei mit gerade einmal noch 15 Prozent. Auch die Grünen und die FDP verloren einen Prozentpunkt und kamen auf 13 bzw. fünf Prozent. Den Liberalen würde damit ein abermaliges Ausscheiden aus dem Bundestag und Versinken in der Bedeutungslosigkeit drohen.
Die Umfrage strafte erneut SPD-Chefin Saskia Esken Lügen. Die hatte noch am Wahlabend vergangenen Sonntag bei Anne Will in der ARD angezweifelt, dass Migration das bestimmende Thema für die Wähler ist. Genau das belegt aber auch die neue Umfrage. Ihr zufolge halten 44 Prozent die Zuwanderung für das wichtigste politische Problem, um das sich die Politik vordringlich kümmern müsste. Das Thema „bewaffnete Konflikte/Frieden/Außenpolitik“ landete mit 18 Prozent auf Platz zwei. Deutlich abgeschlagen folgen die Themen Rente/Alterssicherung (13 Prozent), Wirtschaft (elf Prozent) und Inflation sowie Steuern (jeweils zehn Prozent).
Besonders dramatisch kommt der Realitätsverlust von SPD und Grünen zum Vorschein, wenn es um ihre Lieblingsthemen geht: Umweltschutz und Klimawandel hält mit einem Prozent gerade einmal jeder Hundertste für vorrangig; dem klassischen SPD-Thema Löhne und soziale Ungerechtigkeit räumen ebenfalls nur noch drei Prozent Priorität ein. Früher hatten diese Themen für die Menschen einen weitaus größeren Stellenwert.
Die „Freien Wähler“ kommen der Umfrage zufolge ebenso wie die „Die Linke“ auf vier Prozent. Was für die frühere SED ein bitterer Abstieg ist, bedeutet für die „Freien Wähler“ einen deutlichen Anstieg. Es dürfte ihnen Hoffnung machen, an der Fünf-Prozent-Hürde zu kratzen.
Die Umfrage zeigt, dass sich eine deutliche Mehrheit in Deutschland einen Politikwandel weg von dem aktuellen rot-grünen Kurs wünscht. Interessant vor diesem Hintergrund sind auch Spekulationen, der angezählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) liebäugle mit einem Wechsel der Koalitionspartner. Und wolle statt Grünen und FDP die Union mit ins Boot holen. Zur Machtsicherung für Scholz könnte das Sinn machen. Aber ob seine Partei, die viel linker ist als er, mitspielt, ist mehr als fraglich. Und auch Friedrich Merz wäre wohl mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn er sich als Vizekanzler mit Scholz einlassen würde. Denn er würde damit zu ihm auf ein sinkendes Boot wechseln.
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Mein Dechiffrier-Video über die Methoden von Markus Lanz hat das ZDF dreimal auf Youtube sperren lassen. Der Schuss ging nach hinten los. Ich habe es im freien Internet auf Rumble hochgeladen. Da wurde es sage und schreibe 6,5 Millionen Mal aufgerufen. Offenbar, weil die Algorithmen „kritische“ Inhalte nicht ausbremsen wie bei Youtube. Ein Leser rechnete aus, dass damit mehr Zuschauer meine kritische Analyse der Sendung gesehen haben als die Sendung selbst. Auch mein Dechiffriert-Video zu dem Hetzstück des ZDF über Hans-Georg Maaßen wurde auf Rumble 6,2 Millionen Mal geklickt. Das macht Mut! Aber es kostet auch sehr viel Zeit und Energie – im konkreten Fall eine Nachtschicht. Umso dankbarer bin ich für Ihre Unterstützung. Ohne die wäre meine Arbeit nicht möglich, weil ich weder Zwangsgebühren noch Steuermillionen bekomme, und auch keinen Milliardär als Sponsor habe. Dafür bin ich unabhängig!
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