Immer wieder frage ich mich: Bin ich nicht zu streng? Oder zu nostalgisch? Weil mich Politikerfiguren wie Hendrik Wüst, Daniel Günther und viele andere eher an Robert Musils „Mann ohne Eigenschaften“ erinnern als an Macher aus der alten Bundesrepublik wie Franz Josef Strauß oder Helmut Schmidt. Bei der heutigen Politikergeneration habe ich bis auf wenige Ausnahmen den Eindruck, sie kommen aus dem Windkanal für Wunsch-Schwiegersöhne. Hauptsache, nicht anecken, Hauptsache, stramm auf Linie zu sein und keine Ketzereien gegen die politische Korrektheit zu begehen. Und, so immer meine Furcht: In Krisensituationen sind solche Schönwetter-Matrosen in kurzen Hosen heillos überfordert.
Dass dazu schon kleine Krisen zu reichen scheinen, bestätigt leider meinen bösen Verdacht. Aktuellen Berichten zufolge hat sich Berlins CDU-Bürgermeister Kai Wegner angesichts des linken Terrors gegen seine Stadt, der 45.000 Haushalte und 2.200 Gewerbebetriebe im kalten Winter ohne Strom und oft auch ohne Heizung dasitzen ließ (siehe hier), genauso verhalten, wie man es bei der Politikergeneration „Instagram-Selfie mit begrenzter Haftung“ beschrieben hat. Er soll sich weggeduckt haben. Was für ein Kontrast zu einem Helmut Schmidt. Der spätere SPD-Bundeskanzler bewährte sich bei einer noch viel schlimmeren Situation – der verheerenden Sturmflut in Hamburg 1962 – als mutiger Macher an vorderster Front.
„Stromausfall in Berlin: Totales Staatsversagen“, titelt die „Berliner Zeitung“: „Bis Donnerstag sollen Menschen irgendwo ausharren – Kinder, Familien, Kranke, Alte. Dieses Land spielt russisches Roulette mit seinen Bürgern.“ Sobald es nicht um Unisex-Toiletten, Gendern, Schikanieren von Autofahrern und Frühsexualisierung an den Schulen geht, legt die Berliner Verwaltung eine beachtliche Trägheit an den Tag.
In einem weiteren Artikel wirft die Zeitung, die sich zu einer Ein-Blatt-Opposition in der rot-grünen Berliner Medienlandschaft entwickelt, vor, abgetaucht zu sein: „Wo war Wegner wirklich? Der verstörende Anne-Spiegel-Moment des Regierenden“, schreibt Benjamin Lamoureux in einem beißenden Kommentar: „Berlins Regierender Bürgermeister war nach dem Anschlag auf das Stromnetz über Stunden abgetaucht. Seine Erklärungen wirken defensiv und wenig glaubhaft. Was geht hier vor?“
Spätestens seit der Katastrophe im Ahrtal, bei der die zuständige Ministerin Anne Spiegel ihren Urlaub nicht unterbrechen wollte, gilt eine einfache Regel, die alle Amtsträger kennen sollten, so der Journalist: „Wer in der Krise nicht gesehen wird, hat sie schon halb verloren. Man zieht sich wahlweise eine dicke Jacke oder Gummistiefel an und geht raus zu den Menschen.“
Klar, niemand konnte erwarten, dass Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner Wunder wirkt oder gar eigenhändig Stromkabel repariert, Notstromaggregate aufstellt oder Bewohner aus dunklen, eisigen Häusern rettet. „Vielmehr geht es um Präsenz und ein Gefühl, dass jemand die Lage nicht nur verwaltet, sondern mit seinen Bürgerinnen und Bürgern aushält“, so Lamoureux.
Aber was tat Wegner? Er tauchte ab. Und redet sich jetzt heraus: Er „beteuert, er habe am Samstag ,den ganzen Tag’ im Homeoffice gearbeitet. Er habe telefoniert, geschaltet, koordiniert. Mit Stromnetz Berlin, mit Senatorinnen, mit dem Kanzleramt“, wie es in dem Kommentar heißt: „Er habe, so sagt er ,ausdrücklich, nicht die Füße hochgelegt’. Das klingt defensiv, fast beleidigt. Als müsse er sich gegen einen Vorwurf wehren, der tiefer sitzt als bloße Kritik an der Terminplanung. Denn die eigentliche Frage lautet nicht: Hat Wegner gearbeitet? Sondern: Warum musste er so nachdrücklich erklären, dass er gearbeitet hat? Zudem fragt man sich: Hat der Mann kein Mobiltelefon, mit dem er etwa auf der Fahrt zum Ort des Geschehens hätte telefonieren können?“
Wegner sagt nun, ein Vor-Ort-Termin wäre „vor allem symbolischer Natur“ gewesen. Als ob nicht gerade das wichtig gewesen wäre. Führung gezeigt hätte. Unser aktuelles politisches Personal ist offenbar nicht lernfähig, und hat trotz aller schmerzhaften Erfahrungen nicht gelernt, dass in Krisen Präsenz wichtig ist, Anwesenheit, dass Symbole hier wichtiger sind als Pressemitteilungen.
Auch Ex-Ministerin Spiegel konnte aus dem Ferienhaus telefonieren und koordinieren. Sie musste nicht zurücktreten, weil sie das nicht tat – sondern weil sie nicht vor Ort war. Ihre Abwesenheit hinterließ ein Trauma in der politischen Öffentlichkeit. Womit wir wieder beim Anfang dieser Geschichte sind. Einer politischen Generation, die wirkt wie aus der Retorte, die das Gespür für die Menschen verloren hat – und sich in Instagram-Inszenierungen, Amtsstuben und teuren Limousinen (trotz Klima-Kult) verschanzt.
Hinzu kommt, wie Lamoureux richtig ausführt: „Wegners Erzählung wirkt völlig überladen. Wer souverän führt, muss nicht jedes Telefonat aufzählen. Wer überzeugt ist, richtig gehandelt zu haben, muss Kritik nicht wegschieben, sondern kann sie aushalten. Stattdessen entsteht der Eindruck eines Mannes, der seine Unsichtbarkeit im Nachhinein mit Aktivität zupflastert. Viel Arbeit, viele Gespräche, viele Worte – aber kein einziges Bild.“
Leider macht der Kollege dann in einem einzigen Absatz den guten Eindruck des Kommentars zunichte – weil er sich beklagt, dass Wegner „früh und laut die politische Dimension des Anschlags“ betonte und „von „linksextremen Tätern“ und Angriffen auf kritische Infrastruktur sprach.
Aber genau dabei, das so zu benennen, versagen die großen Medien – sie tun genau das Gegenteil. Sie spielen den Anschlag herunter – weil er von Linksaußen kommt und nicht von Rechtsaußen. Deshalb wird das politische Motiv eher beiläufig erwähnt – während es bei anderer Konstellation für Tage das alles beherrschende Thema gewesen wäre.
Allerdings – wenn Lamoureux schreibt, Wegner erscheine „weniger als der Bürgermeister, der sich um die Betroffenen kümmert, sondern als sicherheitspolitischer Kommentator der Lage“, und dass dies „kaum zu einer Stadt passt, in der Menschen stundenlang verzweifelt und frierend ohne Strom ausharren mussten und sich fragten, was der Regierende wohl gerade tut“, so hat er recht. Allerdings muss man auch klar sagen: Die meisten Journalisten der großen Medien scheinen an all dem Elend auch kein allzu großes Interesse und eher maßvolle Empathie zu haben – wohl, weil es sich um Opfer linksextremer und nicht rechtsextremer Gewalt handelt.
Aber weg von Wegner selbst – hin zum Staatsversagen: „Der Stromausfall im Berliner Süden ist ein Skandal“, schreibt die „Berliner Zeitung“ zu Recht: “Wie kann es sein, dass wegen eines Brandes an einer einzigen Kabelverbindung der Strom für einen ganzen Stadtteil für fünf Tage ausfällt? Was ist das für ein Umgang mit der kritischen Infrastruktur? Gibt es keine Redundanzen und Ersatzsysteme? Es ist der zweite Vorfall innerhalb weniger Monate in Berlin. Die Aufrechterhaltung der Stromversorgung gehört, so würde man meinen, zu den staatlichen Kernaufgaben. Das betrifft ein vorausschauendes Konzept, die Abschätzung von Sicherheitsrisiken und die Zusammenarbeit mit kompetenten Firmen aus dem privaten Sektor für Notfallpläne. Im Notfall muss es schließlich mindestens einen Informationsfluss geben, der die Betroffenen nicht völlig auf sich selbst zurückwirft.“
Und weiter: „Nichts davon hat es beim Stromausfall in Berlin gegeben. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner brauchte zehn Stunden, um sich zu melden. Er verlor einige nutzlose Phrasen, die zeigten: Der Mann hat keine Ahnung, was da läuft, geschweige denn, wie das Problem behoben werden könnte.“
Nicht nur der Strom fiel aus – auch Führung, Verantwortung und Empathie.
Diese Republik hat nicht nur ein Problem mit Linksextremen, Sicherheit, Infrastruktur und Energieversorgung – sondern mit ihrer politischen Klasse und ihren Journalisten.
Was wir in diesen Jahren erleben, ist ein Staatsversagen historischen Ausmaßes. Und eine Bevölkerung, die es kaum merkt. Solange ihr der Strom nicht selbst ausgeht. Weil ihr die großen Medien immer noch vorgaukeln, sie lebe im rot-grünen Taka-Tuka-Land.
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