Eine technische Panne fesselt Habeck in Lissabon. Kein Kabinett, keine Regierungserklärung, keine Wirtschaftsweisen: Der grüne Kanzlerkandidat fliegt nicht – und landet trotzdem in der Debatte.
Die Grenzen in Deutschland bleiben löchrig wie ein Schweizer Käse – allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz. An einer Änderung der Zustände besteht wenig Interesse, wie ein wichtiges Detail in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zeigt. Von Kai Rebmann.
Wird die staatliche Finanzierung linientreuer Medien mit einem Haushaltstrick verschleiert? Ein genauer Blick hinter die Kulissen offenbart versteckte Fördermittel für private Medien. Von Kai Rebmann.
Kaum zweieinhalb Jahre im Amt, traf sich unsere Regierung bereits mehr als vierzig Mal mit den obersten Richtern! Und diese Leute werfen ihren Kritikern vor, sie würden den Staat delegitimieren. Sie tun das selbst, und wie!
„Wir sagen natürlich, die Springer-Journalisten sind Schweine“ – Bafta Sarbo gefallen solche Aussagen. Sie ist Vorstandsmitglied des mit 1,2 Millionen staatlich geförderten Vereins. Ist der Bundesregierung klar, mit wem sie zu tun hat? Von Kai Rebmann.
Unter dem Etikett „Demokratie leben!“ schustern die Grünen ideologisch genehmen Projekten Millionen zu – ohne die Verwendung der Steuergelder zu prüfen. Das und vieles mehr berichtet jetzt eine Ex-Mitarbeiterin aus dem Familienministerium. Von Kai Rebmann.
Sage und schreibe 200 Millionen Euro will sich die Ampel den neuen Luxus kosten lassen – mehr als 176 Millionen, die sie durch Abschaffung des Agrardiesels den Bauern in diesem Jahr abpressen will.
Wirklich kreativ und zuverlässig ist die Ampel nur, wenn es um das Verschleiern der eigenen Tricks und Lügen geht. Dann fallen Begriffe wie „Notlage“ oder „Sondervermögen“. In Rekordzeit wurde so schon ein knappes Dutzend Versprechen gebrochen. Von Kai Rebmann.
Das kann sich kein Comedian mehr ausdenken: Ein ganzer Tross von Beamten reist aus Berlin zur Klima-Konferenz nach Dubai. Offizielles Ziel der Massen-Kerosin-Verbrennung: Klima-Rettung.