In Thüringen entsteht eine Koalition aus Wahlverlierern, die auf Stimmen der abgewählten Linken setzt. Eine Minderheitsregierung mit Schuldenplänen und einem umstrittenen Ministerpräsidenten droht. Von Vera Lengsfeld.
Der Rechtsstaat macht sich einmal mehr zum Spielball machtpolitischen Kalküls. Und wieder sind es die selbsternannten Bewahrer der Demokratie, die ihre vorgeblichen Werte ad absurdum führen. Greift die Alt-Kanzlerin jetzt erneut zum Telefon? Von Kai Rebmann.
CDU und „Bündnis Sahra Wagenknecht“ treten demokratische Prinzipien mit Füßen. Unsere Medien stellen die Tatsachen auf den Kopf. Hier eine Entgegnung – in Textform und als Dechiffriert-Video.
CDU und BSW traten im Thüringer Landtag demokratische Grundsätze zynisch mit Füßen. Was sie als Schutz der Demokratie verkaufen, entpuppt sich als perfides, demokratiefeindliches Machtspiel, um die größte Fraktion auszubremsen.
Es ist kaum zu glauben, wie große Medien das Ergebnis der Kommunalwahl völlig auf den Kopf stellen. Die großen Verlierer sind die Ampel und die „Linke“ – und auch Sahra Wagenknecht.
Sollte es die böse AfD schaffen, jemals an den Drücker zu kommen, muss sie sich keine Gedanken mehr um Demokratieunterdrückungsapparate machen – die sind schon geschaffen. Von Thilo Schneider.
Der Souverän hatte in Hildburghausen das Wort – und hat den Linken-Bürgermeister abgewählt. Dem selbsternannten „demokratischen Spektrum“ passt das gar nicht. Denn: Das Verfahren wurde durch einen Antrag von SPD und AfD eingeleitet. Von Kai Rebmann.
Da die Politik ihr Versprechen, den Landtag aufzulösen und neu zu wählen, gebrochen hat, machen die Bürger jetzt dagegen mobil. Die großen Medien verschweigen das. Von Vera Lengsfeld.
Was für einige Beobachter ein handfester Skandal ist, ist in Wahrheit Demokratie in ihrer reinsten Form. Aber auch die Berichterstattung einiger Medien ist verräterisch. Von Kai Rebmann.