Wahlen und Ratlosigkeit Bürgermeister- und Landratswahlen in Sachsen
Der Aufstand gegen die vier Grundrechenarten kann auch kommunalpolitisch weitergehen, es geht um Weltrettung statt Bürgerwohl, und die Wähler goutieren das. Von Gunter Weißgerber
Der Aufstand gegen die vier Grundrechenarten kann auch kommunalpolitisch weitergehen, es geht um Weltrettung statt Bürgerwohl, und die Wähler goutieren das. Von Gunter Weißgerber
Demokratie ist längst keine Volksherrschaft mehr, sondern das Diktat von durchsetzungsstarken Minderheiten. Das ist möglich, weil eben immer mehr Bürger auf ihre Mitbestimmung verzichten. Von Vera Lengsfeld.
Die CDU um Daniel Günther gewinnt; die Abkehr von der Panik–Politik und das Anpacken von Problem dürften der Schlüssel sein. SPD und AfD verlieren, Russland-Nähe scheint toxisch. Die Grünen bleiben städtisch, den Liberalen fehlt ein klarer Kurs. Von Annette Heinisch.
Das Ergebnis ist auch ein später Triumph des Systems Merkel: Unter ihr wurde die CDU derart an die SPD und die Grünen angenähert, dass sie relativ einfach in deren Wähler-Potential fischen kann.
In Thüringen sollte in dem Restaurant Schützenhaus XXL Hans-Georg Maaßens Walhlkampfveranstaltung stattfinden. Spiegel TV setzte sich über das Hausrecht der Veranstalter hinweg und schreibt dann noch von falschen Tatsachen. Das neue Demokratieverständnis. Von Anette Heinisch.
Nach dem Abschluss der dreitägigen Duma-Wahlen in Russland sprechen Kritiker von einer noch noch nie dagewesenen Manipulation. Ekaterina Quehl berichtet direkt aus St. Petersburg.
Der streitbare Ex-Sozialdemokrat wirft Berlin ein Politik-Versagen vor: Vetternwirtschaft, Wegsehen bei Problemen in Sachen Migration und bei Clan-Kriminalität – die Skandal-Liste ist lang. Sehen Sie sie sich im Video an.
Wir befinden uns derzeit im absteigenden Schenkel einer beispiellosen gesellschaftlichen Krise. Was die Menschen bewegt ist die Frage, wann das Leben wieder normal werden kann und ob man dafür tatsächlich ein Drittel der Gesellschaft ausgrenzen muss. Die Wahlkämpfer ignorieren das weitgehend! Von Sönke Paulsen.
Wenn der Staat so weitermache, über den Körper der Bürger zu bestimmen, werde er irgendwann auch noch entscheiden, was er essen darf und wann er ins Bett zu gehen hat, warnt Marcel Luthe von den Freien Wählern im Wahlkampf-Interview – und fordert mehr Demokratie und weniger Staat.