Auf die deutsche Polizei ließ ich nie etwas kommen. In Moskau sagte ich oft: „Wenn ich in Deutschland einen Polizisten sehe, fühle ich mich sicher. Hier ist es meist umgekehrt.“ In vielen Jahren bei der Augsburger Allgemeinen, dpa und AFP habe ich die Polizei als verlässlich und korrekt erlebt.
Dann kam Corona. Und alles wurde anders. Berliner Polizisten hielten mich ohne Begründung, völlig willkürlich fest, schlugen mich wiederholt, drangsalierten mich. All das blieb hängen. Obwohl einige Beamte sogar in Uniform Sympathie zeigten – und mich mehrfach vor gewaltbereiten Linken retteten. Doch das half nichts: Das Urvertrauen war dahin.
Doch das Urvertrauen in den Polizisten ist hängen geblieben. Wie früher in Russland, der Ukraine und anderen postsowjetischen Ländern fühle ich heute kein Gefühl der Sicherheit mehr, sondern Unbehagen – auch wenn das objektiv vielleicht falsch sein mag. Aber wie kann man gegen seine Gefühle kämpfen?
Auf jeden Fall ist deren Entstehung mehr als begründet: Vertrauliche Berichte zeigen, womit die Berliner Polizei in der Corona-Krise so alles beschäftigt wurde. Und wie sich das Verhältnis zwischen dem Staat und seinem Volk veränderte. Darüber berichtet jetzt die „Berliner Zeitung“. Da der Bericht leider hinter einer Zahlschranke steht, aber zu wichtig ist, um ihn dahinter versauern zu lassen, bringe ich hier die wichtigsten Punkte für Sie.
Die Corona-Pandemie nahm im Frühling 2020 in Deutschland ihren Lauf. Das neuartige Virus Sars-CoV-2 stellte die Regierungen weltweit vor neue Herausforderungen. Bilder in den Medien aus dem italienischen Bergamo, die Militärtransporter mit Särgen zeigten, versetzten die Deutschen in Schockstarre.
All das liest sich wie eine Zeitreise des Grauen. Wie aus einer anderen Welt. Die Polizei-Meldungen stammen aus der Anfangszeit der Corona-Pandemie – „als der Frühling mit Ausgeh-Auflagen begann, als die Sportboote an Land blieben, weil man das Vereinsgelände nicht betreten durfte, als ein Spaziergang mit Freunden im Park eine Ordnungswidrigkeit sein konnte und eine Demo ein „staatsfeindlicher Akt“, wie es in dem Bericht heißt: So jagte die Polizei Jugendliche, die sich im Freien trafen und löste Zusammenkünfte „haushaltsfremder Personen“ auf.
In einer Lagemeldung des „Krisenstab COVID-19“ vom 1. April 2020 für den Zeitraum vom 14. März, 18 Uhr bis 1. April, 6 Uhr, heißt es: „Weiterhin ist ein deutlich reduzierter Fußgänger-, Kraftfahrzeug- und Radfahrverkehr im Stadtgebiet feststellbar. Die Grün- und Parkanlagen waren witterungsbedingt wenig frequentiert. Die festgestellten Personen verhielten sich verordnungskonform. Grundsätzlich sind die Akzeptanz und das Verständnis der Bevölkerung und Gewerbetreibenden gegenüber den polizeilichen Kontrollmaßnahmen weiterhin vorhanden.“
Lagemeldung 4. April: 236 Polizisten sind in Quarantäne, 32 davon haben sich mit Corona infiziert. Der Bericht hält fest: „Die Moschee der Neuköllner Begegnungsstätte e.V. in der Flughafenstraße 43, in 12053 Berlin, rief für 13:30 Uhr zu einem Gebet auf. Vor Ort befanden sich ca. 200 Personen, welche durch Polizei und Ordnungsamt aufgefordert wurden, die SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung einzuhalten und die Örtlichkeit zu verlassen. Die Mehrheit kam dieser Aufforderung nach. Die verbliebenen 30 Personen setzten ihren Weg gegen 13:50 Uhr fort (…).“
„Aufgrund des Todes einer türkischen Musikerin, welche der linksextremistischen und hierzulande verbotenen DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) nahestand, kam es gegen 15:20 Uhr im Bereich des Abschnitts 28 zu einer spontanen Versammlung mit sechs Personen. Mit Eintreffen der Polizeikräfte löste sich die Versammlung auf.“
„Am 04.04. gegen 04:40 Uhr wurde in der Smetanastraße (…) in 13088 Berlin, eine sogenannte „Corona-Party“ mit 20 Personen aufgelöst.“
,Grundsätzliches Verständnis’ für die Maßnahmen
Lagemeldung 9. April: „Einen Schwerpunkt der polizeilichen Maßnahmen bildete witterungsbedingt die Überwachung der Wochenmärkte und der innerstädtischen öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, welche ab den Mittagsstunden einen leichten Zustrom von Personen verzeichneten.“
Weiter steht in dem Bericht: „Die Polizisten vermerken, dass die Parkanlagen nur mäßig besucht waren und die Abstandsregelung fast durchweg eingehalten wurde. Am Abend seien in Einzelfällen Personenansammlungen festgestellt worden, welche sich spätestens bei Eintreffen von Polizeikräften auflösten: in der Jungfernheide, am Gleisdreieck, im Treptower Park und an den Gärten der Welt.“
Sodann ist da zu lesen: „Bevölkerung und Gewerbetreibende zeigten grundsätzlich Verständnis und Akzeptanz zu den polizeilichen Maßnahmen. Nur in wenigen Einzelfällen stießen die polizeilichen Maßnahmen bei Betroffenen auf Grund bestehender Interessenskollisionen auf Unverständnis.“
Die Dokumente lesen sich weiter wie Kafka – und es tun sich Abgründe auf. Etwa in folgender Stelle: „Auf Grund eines Ersuchens der Berliner Forsten erfolgte auch eine erhöhte Streifentätigkeit von Einsatzkräften in den Berliner Wäldern und Ausflugsgebieten. Menschenansammlungen oder entfachte Feuer wurden nicht festgestellt.“
Warum in alles in der Welt bitten die „Berliner Forste“ die Polizei um eine erhöhte Streifentätigkeit, damit bloss keine Menschen in den Wald gehen? Ich werde so ein obrigkeitsstaatliches Ordnungs-Denken nie verstehen.
Und nicht nur ich. „Inzwischen regt sich Widerstand in der Bevölkerung gegen die staatlichen Hygienemaßnahmen, heißt es in dem Bericht weiter. Auf dem Leopoldplatz versammeln sich etwa 80 Menschen. Dazu schreibt der Polizei: „Die polizeilichen Maßnahmen wurden durch zwei moderierte Durchsagen eines taktischen Lautsprechertrupps erfolgreich begleitet. Hierbei war die Anwendung von Zwang in Form von körperlicher Gewalt (Schieben und Wegdrücken) erforderlich.“
Schieben und Wegdrücken, um Abstand sicherzustellen. Absurder geht es kaum noch. Doch offenbar fällt es damals kaum jemanden auf. Und vielleicht auch bis heute vielen nicht.
In der Meldung geht es weiter: „Bei einer weiteren, nicht angemeldeten Versammlung, der sog. ‚3. Hygienedemonstration‘, erschienen nach Internetaufruf bis zu 400 Personen am Rosa-Luxemburg-Platz (…). Nach mehreren Lautsprecherdurchsagen, sich an die bestehende Rechtslage zu halten, verließen nur vereinzelt Personen den Ort. Der überwiegende Teil verhielt sich kritisch und abwartend, so dass es zu polizeilichen Maßnahmen durch Einrichten von Absperrlinien und Identitätsfeststellungen kam.“
Weiter schreiben die Beamten: „Zur Unterstützung wurde seitens der BVG der Zugang zum U-Bahnhof in Richtung Volksbühne geschlossen, um weiteren Zulauf zu verhindern. Insgesamt mussten diverse Ermittlungsverfahren und Ordnungswidrigkeiten gegen das Infektionsschutzgesetz i.V.m. der SARS-Cov-2-EindmaßVO eingeleitet werden. Zusätzlich kam es zu einer Widerstandshandlung durch Treten gegen die Beine eines Polizeibeamten.“
Laut der Lagemeldung gab es 80 Festnahmen, darunter von drei Journalisten, die sich den Beamten nicht ausgewiesen hätten. Und weiter: „Nicht vom Einsatz betroffene Bürgerinnen und Bürger zeigten an den Einsatzorten allerdings Verständnis für die polizeilichen Maßnahmen.“
Was ich fast genauso erschreckend finde wie die Polizeieinsätze selbst. Vielleicht sogar noch schlimmer.
Auch im Kleinen war die dem Text zufolge Polizei aktiv: „In der Nacht kam es zu polizeilichen Maßnahmen anlässlich von zwei privaten Partys, die Außenwirkung entfalteten. Dabei wurden jeweils 14 Strafanzeigen wegen des Verstoßes gegen das IfSG (Infektionsschutzgesetz, d.Red.) eingeleitet. Zusammenfassend ist das Verständnis der Bevölkerung und der Gewerbetreibenden nach wie vor vorhanden und positiv gegenüber den polizeilichen Maßnahmen.“
Unfassbar – die Bevölkerung hat Verständnis dafür, dass sie gepiesackt wird.
Lagemeldung 17. April: „Am Tage kam es zu mäßigen Frequentierungen der Grün- und Erholungsanlagen und sonstigen öffentlichen Plätzen. Es wurden einzelne Verstöße gegen die Eindämmungsmaßnahmenverordnung festgestellt. Diese wurden entsprechend geahndet. In den Abendstunden wurde eine Wohnung aufgesucht, in der sich 13 Personen einer Familie mit unterschiedlichen Wohnanschriften aufhielten. Es wurden entsprechende Verfahren eingeleitet.“
Kafka. Und alles bis heute nicht aufgearbeitet. Stattdessen bekommen die Verantwortlichen Orden – wie unlängst Angela Merkel von Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen.
Selbst der Wochenmarkt wird zum Sicherheitsrisiko
Lagemeldung 25. April: „Die erfassten Straftaten an innerfamiliärer und häuslicher Gewalt waren im März relativ konstant geblieben und bewegten sich im Schnitt um die 40 Fälle pro Tag. Mitte April steigen die Zahlen; am 24. April werden 57 Fälle bekannt“, so die Berliner Zeitung.
Im Polizei Bericht heißt es: „Der Wochenmarkt am Maybachufer wurde durch die Bevölkerung stark frequentiert. Eingesetzte Kräfte stellten gegen 14 Uhr fest, dass die Abstandsregeln durch die Vielzahl der Besucher nicht mehr einzuhalten waren. Der Marktleiter wurde aufgefordert, die Umsetzung der Hygieneregeln zu gewährleisten. Lautsprecherdurchsagen wiesen die Besucher des Marktes auf das Abstandsgebot hin. Das zuständige Ordnungsamt des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg wurde über die festgestellten Zustände informiert und schloss den Marktbetrieb, woraufhin sich die Ansammlungen zügig auflösten.“
Am Abend das nächste Vorkommnis: „An der Admiralbrücke wurde gegen 18.40 Uhr eine größere Personenansammlung durch Lautsprecherdurchsagen und direkte Ansprachen auf die Einhaltung der Hygieneregeln hingewiesen. Die Ansammlung verteilte sich daraufhin.“
26. April: „In allen Park- und Erholungsanlagen wurden durch konfliktmindernde Kommunikation sich abzeichnende Brennpunkte erfolgreich entschärft. Insgesamt wurden die polizeilichen Maßnahmen positiv aufgenommen, den proaktiven Ansprachen der Dienstkräfte und den Lautsprecherdurchsagen wurde grundsätzlich gefolgt.“
In diesem Duktus geht es im Artikel der „Berliner Zeitung“ gefühlt endlos weiter. Eine Litanei von Polizeiberichten, die sich liest wie das Tagebuch eines Obrigkeitsstaates im Pandemie-Modus.
Ich verschone Sie mit der vollen Dröhnung – und bringe nur noch ein paar letzte Kostproben. Weil man sie sich nicht ausdenken könnte.
In Berlin-Neukölln etwa wurden 50 Angehörige bei einem Kondolenzbesuch kontrolliert – nach einem Gespräch mit dem Polizeiführer dürfen nur die „engsten Familienmitglieder“ bleiben.
Auch künstlerischer Protest wurde geahndet: „Einsatzkräfte stellten sechs Personen fest, die auf dem Platz der Republik 111 maskierte Schaufensterpuppen aufstellten. (…) Dies wurde polizeilich untersagt. Die Personen bauten die Schaufensterpuppen wieder ab.“
Die Polizei – als Content-Regulator
Eine Bar durfte öffnen – aber nur digital: „Gegen 23:20 Uhr wurden in Berlin-Friedrichshain 17 Personen festgestellt, welche das 10-jährige Bestehen der dortigen Bar mittels Livestream feierten. Es kommt zu einem normenverdeutlichenden Gespräch zwischen der Polizei und einer rechtsanwaltlichen Vertretung. Der Livestream wurde nach Absprache unter Beachtung der EindmaßnV bis 3 Uhr durchgeführt.“
Selbst das Streamingverhalten musste also mit den Behörden abgestimmt werden – unter Aufsicht und nach amtlicher Sinnklärung.
Und am Ende zieht die Polizei Bilanz: 2.628 überprüfte Objekte, 14.806 Kontrollen im Freien, 1.365 Strafanzeigen wegen Infektionsschutzverstößen – und ein Satz, der alles sagt: „In der Rückschau bleibt festzustellen, dass die Polizei Berlin geltendes Recht unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit durchgesetzt hat.“
Kein Wort über Polizeiübergriffe. Kein Wort über das, was nicht sein durfte: dass Bürger geprügelt wurden, gedemütigt, entrechtet. Kein Wort über die alte Frau, die nach brutaler Polizei-Gewalt auf einer der Demonstrationen starb.
Stattdessen eine Phrase, wie aus dem Lehrbuch eines Unrechtsstaates im Selbstgespräch:
„Die Polizei habe geltendes Recht unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit durchgesetzt.“
Verhältnismäßigkeit. Bei Grundgesetzkisten auf der Straße. Bei Schaufensterpuppen mit Maske. Bei Waldbesuch. Bei „normenverdeutlichten“ Livestreams.
Wenn das der neue Maßstab ist – dann ist der Rechtsstaat nur noch Fassade.
Wenn das die Rückschau ist – dann will ich die Zukunft nicht wissen.
Und die „Berliner Zeitung“? Verspricht im Vorspann, zu zeigen, wie sich das Verhältnis zwischen Staat und Volk verändert hat. Doch das Versprechen löst sie nicht ein. Statt Einordnung: Protokolle. Statt Analyse: der Satz der Polizei, alles sei verhältnismäßig gewesen. Das ist legitim. Aber man sollte es dann auch ehrlich so nennen: Dokumentation – nicht Aufarbeitung.
Es ist, als würde man ein psychiatrisches Gutachten veröffentlichen – und den Wahn einfach stehen lassen. Ohne Diagnose. Ohne Kommentar. Nur mit dem Hinweis: „So war das damals.“
Wobei man der Gerechtigkeit halber sagen muss: Die „Berliner Zeitung“ bringt wenigstens so eine Dokumentation. Die meisten anderen großen Medien fahren ihre Omerta fort: Sie wollen nichts gesehen haben, nicht gehört haben – und sie sprechen und schreiben nichts. Zumindest nichts, was den Verantwortlichen von damals wirklich weh tun würde. Das Staats- und Medienversagen von damals setzt sich bis heute fort. Das Schlimmste: Es hat niemand wirklich etwas gelernt. Und sie alle stehen schon wieder bereit, Gewehr bei Fuß.
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