Von Daniel Weinmann
Deutschlands Wirtschaft kommt nicht aus dem Tal der Tränen. Der Internationale Währungsfonds rechnet für dieses Jahr mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,2 Prozent gegenüber 2023. Damit bleibt die Bundesrepublik einmal mehr das Schlusslicht unter den großen Industrienationen. Für die zweite Jahreshälfte rechnen viele Experten bestenfalls mit einem anämischen Aufschwung, da weite Teile der Wirtschaft über Auftragsmangel klagen.
Die lahmende Konjunktur zieht zusehends die Unternehmen nach unten. Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zählte im Juli 1406 Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften – 20 Prozent mehr als im Juni und 37 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Der Wert liege zudem um 46 Prozent über dem Juli-Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019, also der Zeit vor der Coronakrise.
Schon im ersten Halbjahr 2024 hatten laut Creditreform Wirtschaftsforschung mit 11.000 Unternehmen so viele Firmen Insolvenz angemeldet wie seit zehn Jahren nicht mehr. Bekannte Namen sind der Batteriehersteller Varta, Signa mit Galeria Karstadt und Kaufhof, FTI Touristik oder die Deko-Kette Depot. „Die Unternehmensstabilität in Deutschland ist derzeit so wacklig wie seit vielen Jahren nicht mehr“, kommentierte Creditreform-Leiter Patrik-Ludwig Hantzsch die Misere.
Scholz & Co. stecken den Kopf in den Sand
In den größten zehn Prozent der Unternehmen, deren Insolvenz im Juli gemeldet wurde, sind knapp 10.000 Arbeitsplätze betroffen. Der deutliche Anstieg der Insolvenzen betrifft alle Branchen, besonders betroffen ist jedoch die Industrie: Nach 100 Industriebetrieben im Juni meldeten im Juli 145 Insolvenz an.
Die Bundesregierung bleibt derweil ihrer Linie der Realitätsverweigerung treu und sieht keinen Anlass zur Sorge. Eine Sprecherin des Grünen-geführten Wirtschaftsministeriums befand im Juli anlässlich der Creditreform-Zahlen, es gebe zwar eine verstärkte Dynamik, mit der auch das Vor-Corona-Niveau mittlerweile übertroffen sei. Es gebe aber keine breite Insolvenzwelle.
Fragt sich, ob ihre Kompetenz in Sachen Wirtschaft besser ist als die ihres Dienstherrn. Robert Habeck gab im September 2022 ein jämmerliches Bild ab, als er im TV-Talk „Maischberger“ sein bestenfalls rudimentäres Wissen über den Begriff Insolvenz offenbarte.
Höhepunkt bei den Insolvenzen laut IW noch nicht erreicht
Bundeskanzler Olaf Scholz wiederum hatte noch im Mai vergangenen Jahres von einem „Wirtschaftswunder“ geschwärmt, das die „grüne Transformation“ auslösen werde. Ebenfalls bezeichnend: Der regierungstreue öffentlich-rechtliche Rundfunk schweigt sich über die Ursachen für die wirtschaftliche Misere aus und pflegt stattdessen die Grundhaltung, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.
Klaus-Heiner Röhl vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) nennt das Kind gegenüber der „Berliner Zeitung“ beim Namen. Die „häufige Änderung in der Politik“ sei zu sprunghaft, die Firmen bräuchten aber gerade während großer Krisen wie der Corona-Pandemie oder dem Ukraine-Krieg wirtschaftspolitische Verlässlichkeit.
Paradigmatisch für diesen Schlingerkurs der Ampelregierung sieht Röhl das „Hin und Her beim Heizungsgesetz“. Hinzu kämen Probleme in der Struktur der deutschen Industrie und Wirtschaft, deren Ursache bis zur vor rund zwölf Jahren gestarteten Energiewende zurückreichen. Den Höhepunkt bei den Insolvenzen sieht der IW-Ökonom noch nicht erreicht.
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Daniel Weinmann arbeitete viele Jahre als Redakteur bei einem der bekanntesten deutschen Medien. Er schreibt hier unter Pseudonym.
Bild:Screenshot Video Tagesschau (https://www.youtube.com/watch?v=DWu4j1otoeg)
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