Von Daniel Weinmann
Wir befinden uns im Jahr 2023. In der ganzen Welt soll die Wirtschaft laut Internationalem Währungsfonds (IWF) wachsen. Die Ökonomen korrigierten ihre Prognose von zuletzt 2,8 auf drei Prozent hoch. Wachstum in der ganzen Welt? Nein! Ein von inkompetenten Politikern regiertes Land wird weiter in der Rezession verharren.
Der Prolog von Asterix und Obelix lässt sich trefflich auf die aktuelle Lage dieses Landes adaptieren. Deutschland ist zum internationalen Konjunktur-Schlusslicht geworden. Der IWF ist pessimistischer als noch vor drei Monaten und rechnet nun mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung von 0,3 Prozent im laufenden Jahr. Im April hatten die Auguren noch ein Minus von 0,1 Prozent vorausgesagt.
Gründe für diese Entwicklung gibt es genug. In der vergangenen Woche veröffentlichte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) eine Konjunkturumfrage, nach der die deutschen Unternehmen mehrheitlich pessimistisch in die Zukunft blicken. „Die im Frühjahr aufkeimende Hoffnung auf ein leichtes Wachstum ist wieder weg“, schrieb Michael Grömling, der beim IW die Forschungsgruppe Konjunktur leitet.
34 Prozent aller rund 2000 befragten Betriebe gehen inzwischen davon aus, dass sich ihre Produktion in diesem Jahr verschlechtern wird, nur 27 Prozent rechnen mit einer Verbesserung. Im Frühjahr präsentierten sich die Unternehmen noch deutlich optimistischer: 26 Prozent waren pessimistisch, dafür aber 36 Prozent zuversichtlich. Nur kurz zuvor sorgte eine Umfrage für Aufsehen, nach der jeder vierte Mittelständler ans Aufhören denkt.
„Die Lage der deutschen Wirtschaft verdüstert sich“
Ein weiteres von vielen aktuellen Beispielen, die den schleichenden Niedergang der deutschen Wirtschaft bestätigen, stammt von diesem Dienstag: Der Geschäftsklimaindex des Münchner Ifo-Instituts ist zum dritten Mal in Folge gefallen. Das Wirtschaftsforschungsinstitut befragte rund 9000 Manager nach ihrer Einschätzung der aktuellen Situation und ihren Erwartungen für die Zukunft. Während die Firmen ihre Erwartungen senken, steigt ihre Unzufriedenheit mit den laufenden Geschäften. Mit dem Maschinenbau, der Chemiebranche und der Elektrotechnik ist auch das Herz der hiesigen Konjunktur betroffen.
„Die Lage der deutschen Wirtschaft verdüstert sich“, kommentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Ein Grund für die Misere ist die anhaltende Schwäche der Industrie. „Die Unternehmen können zwar die bestehenden Aufträge besser abarbeiten, weil die Lieferengpässe kontinuierlich zurückgehen“, so der Leiter der Ifo-Umfrage, Klaus Wohlrabe. „Aber es kommen weniger neue Aufträge nach.“
Besonders prekär: In keinem anderen großen Industriestaat ist die Konjunktur derzeit so stark unter Druck wie hierzulande. Nun fordern nicht nur 16 Jahre Merkel ihren Tribut, die wichtige Weichenstellungen für die Industrie verschlafen und Deutschlands Abhängigkeit von russischer Energie gefördert hat. Als wäre dies nicht genug, verschärft die Ampelkoalition mit einem gänzlich inkompetenten Wirtschaftsminister Habeck und einem ebenso halbherzig wie opportunistisch agierenden Finanzminister Lindner die Misere.
Das Kabinett Scholz brüstet sich stattdessen mit seiner Politik der offenen Arme: Zwischen Januar und Juni dieses Jahres wurden 77 Prozent mehr Asylanträge als im Vorjahreszeitraum gestellt. Während der Konjunkturmotor des einstmaligen wirtschaftlichen Vorzeigeland Europas stottert, steuert Deutschland auf ein historisches Hoch bei den Zuwandererzahlen zu. Auch hier wird das Erbe Merkels weitergeführt.
Die Last für die Bundesbürger wird immer größer
Wie bestellt, erschien dazu eine aktuelle Forsa-Umfrage für den „Stern“. Demnach befinden 64 Prozent der Befragten es für richtig, dass das individuelle Asylrecht in der Europäischen Union erhalten bleibt – also jeder einzelne politisch Verfolgte in der EU Asyl beantragen darf. Pikant: Nur wer im Kleingedruckten liest, erfährt, dass gerade einmal 1001 Bürger befragt wurden (Reitschuster.de berichtete).
Der Cocktail aus einer zunehmend schwächeren Leistungsfähigkeit der Wirtschaft bei gleichzeitig immer höheren Belastungen durch immer mehr Asylbewerber wird zur toxischen Mischung für dieses Land. Die Last für die Bundesbürger wird immer größer: Schon im vergangenen Jahr musste ein Durchschnittsverdiener hierzulande fast jeden zweiten Euro seines Einkommens dafür aufwenden, seine Steuern zu zahlen und seine Beiträge für die Sozialversicherung zu stemmen. Ein weiterer bedrohlicher Rekord: Laut der OECD wurden Arbeitnehmer nur in Belgien noch stärker zur Kasse gebeten.
„Welt“-Chefredakteur Ulf Poschardt bringt die aktuelle Krise in einem aktuellen Kommentar prägnant so auf den Punkt: „Der Ifo-Index sinkt zum dritten Mal in Folge, alle anderen G-7-Länder wachsen, Deutschland schrumpft, die Investoren ziehen dreistellige Milliarden-Beträge aus der Bundesrepublik ab, die Produktivität sinkt, die Lohnstückkosten steigen, die Abgabenlast ist absurd hoch, die Steuern weiterhin leistungsfeindlich, die Regulierung und Bürokratie kafkaesk. Hinzu kommt ein Braindrain, der Sorgen bereitet und eine Migration, die wenig Anlass zur Hoffnung macht.“
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Daniel Weinmann arbeitete viele Jahre als Redakteur bei einem der bekanntesten deutschen Medien. Er schreibt hier unter Pseudonym.
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