Von Christian Euler
Geiz ist nicht immer geil – vor allem dann, wenn es um Corona-Masken geht. Obwohl der deutsche Staat heimische Produzenten subventioniert, importieren Länder und Kommunen ihre Schutzmasken überwiegend aus Asien. Dabei gilt die Devise: Hauptsache billig. Dies legt zumindest das Ergebnis einer Stichproben-Analyse der öffentlichen Ausschreibungen seit Oktober 2020 sowie eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ zu den fünf größten Vergaben unter den Gesundheitsministerien der Länder und den zehn einwohnerstärksten deutschen Städten nahe.
Von 36 untersuchten Vergaben bekamen sechs Mal Import-Export-Firmen den Zuschlag, in 19 Fällen gingen Aufträge an deutsche Händler, von denen wiederum ein Großteil die Masken laut Produktbeschreibungen aus Asien bezieht. Lediglich elfmal sollten heimische Hersteller liefern – wobei rund die Hälfte davon allein auf Baden-Württemberg zurückzuführen ist. Die Folge dieses Durcheinanders: Hunderttausende minderwertige Masken sind hierzulande im Umlauf.
Schon im vergangenen April lieferte China rund sieben Millionen OP-Masken, die vor allem an Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulante Versorger wie Dialyseeinrichtungen verteilt wurden. Pikant: Das Robert-Koch-Institut (RKI) empfahl sie damals ausdrücklich nicht für den Arbeitsschutz.
Im November wiederum orderte die Polizei Brandenburg rund 600.000 OP-Masken bei einem in Guangzhou ansässigen Lieferanten. Das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit erwarb für 780.000 Euro FFP2-Masken bei einem deutschen Importeur, der mit seinem „Draht nach Asien“ wirbt. Und erst kürzlich schlossen die Berliner Wasserbetriebe einen Auftrag über 100.000 OP-Masken mit einem Import-Export-Unternehmen mit Fokus auf China ab.
Bei fast allen untersuchten Vergaben, offenbart die Recherche, entschieden in erster Linie die Kosten, welche Firma den Zuschlag erhielt. Dagegen steht die Aussage einiger Landes- und Kommunalbehörden, dass in einem vorherigen Schritt Vorgaben zu Qualitätskriterien wie Zertifizierungen gemacht und Nachweise eingeholt worden seien. In einzelnen Fällen seien zuvor auch Produktmuster begutachtet worden, um die Qualität der Masken zu gewährleisten.
Überprüfen lässt sich dies kaum, denn nur wenige Länder und Kommunen lassen sich bei der Maskenbeschaffung in die Karten schauen, zudem werden diese Geschäfte immer wieder als Direktvergaben und nicht als öffentliche Ausschreibungen abgewickelt. Deutsche Firmen haben das Nachsehen, zumal einige von ihnen steuerfinanzierte Fördermittel vom Bundeswirtschaftsministerium zum Aufbau ihrer heimischen Produktionskapazitäten erhalten haben. Stolze 100 Millionen Euro stellte das Bundeswirtschaftsministerium im Zuge unterschiedlicher Förderprogramme dafür bereit.
Bis alle Masken aus diesem Programm produziert sind, dürfte allerdings viel Wasser die Spree hinunterfließen. „Die Aufnahme der Produktion durch die Unternehmen erfolgt in den nächsten Monaten“, erfuhr die „Welt am Sonntag“.
Bild: franconiaphoto/Shutterstock
Text: ce
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