Schlagwort: Demokratie

Umarmungen trotz Corona-Auflagen: 1.350 Euro Strafe für Hartz-IV-Empfänger Amtsgericht zeigt sich gnadenlos

16. Mai 2021 Keine Kommentare

Wenn menschliche Wärme auf die kalte Ablehnung der Staatsorgane stößt: In Nürnberg wurde ein Hartz-IV-Empfänger zu 1.350 Euro Strafe verurteilt, weil er auf Demonstrationen Freunden und Bekannten die Hand gegeben und sie zum Teil umarmt hat. Absurd: Vor oder nach der Demo wäre sein Verhalten straffrei geblieben. Von Robert Kahlert.

„Genosse“ Daniel Günther (CDU) wirbt für die Wahl von Nicht-CDU-Kandidaten in Südthüringen Attacke aus der Partei auf Maaßen

16. Mai 2021 Keine Kommentare

In normal funktionierenden Demokratien und Parteien wäre so etwas eigentlich ein Grund für ein Ausschlussverfahren: Ein Ministerpräsident macht faktisch offen Wahlkampf gegen einen Kandidaten der eigenen Partei – weil ihm der politisch nicht genehm ist. Von Josef Kraus.

Publikation des Gesundheitsministeriums bestätigt rosa Elefanten Hatte Wodarg Recht mit seiner Warnung?

15. Mai 2021 Keine Kommentare

Aus einem BMG-Papier geht hervor, dass SARS-CoV-2 2020 im Vergleich zum Vorjahr nicht zum jahresüblichen Grippe-Geschehen „oben drauf“ kam, sondern nur eine neue Bezeichnung bzw. Beobachtungsgegenstand ist. Das bestätigt eine alte Warnung des Corona-Dissidenten Wodarg. Es sei denn, man glaubt an rosa Elefanten. GASTBEITRAG.

Nach zehn Jahren Linksverschiebung durch Angela Merkel Droht der Union im September bei der Bundestagswahl der Absturz?

15. Mai 2021 Keine Kommentare

Vier Monate vor der Bundestagswahl ziehen die Grünen in mehreren Umfragen gerade an der CDU/CSU vorbei. Offenbar bevorzugt der Wähler, wenn schon fast alle Parteien sich auf den grünen Weltrettungskurs begeben haben, dann doch das Original. Wie kann Armin Laschet das Ruder für die Union noch rumreißen? GASTBEITRAG

Beeinflusst der Trend zur Briefwahl das Wahlergebnis? Ein Plädoyer für die freie und geheime Stimmabgabe in der Wahlkabine

14. Mai 2021 Keine Kommentare

Ist es für das Wahlergebnis nicht egal, ob man per Briefwahl seine Stimme abgibt oder im Wahllokal? Nein. Nur die Wahlkabine ist der Ort, wo man wirklich unbeobachtet und frei vom Einfluss anderer sein Kreuz machen kann. Ihr Wert sollte nicht gering geschätzt werden. Ein Gastbeitrag von Gunter Weißgerber.

Die Demokratie eines Landes ist so gut wie die Institutionen, die die Kontrolle ausüben Eine Presse, die sich mit der Regierung verbrüdert, verrät die Demokratie

14. Mai 2021 Keine Kommentare

Auch der wohlwollendste demokratische Politiker kann der Versuchung erliegen, zum autoritären Herrscher zu werden, wenn seine Macht nicht begrenzt wird. Eine funktionierende Demokratie braucht deshalb unabhängige Gerichte, freie Wahlen, mündige Bürger, ein „sprechendes“ Parlament und vor allem eine Presse, in der jeder Standpunkt offen diskutiert werden kann.

Wie aus Umwelterziehung Umerziehung wird Sparkasse Bonn sponsert ein fragwürdiges Projekt

12. Mai 2021 Keine Kommentare

Grundschüler können jetzt in Bonn einen „Klimaführerschein“ machen – gesponsert von der Sparkasse. Die Kinder sollen den Eltern auf die Finger schauen. Naiv ehrlich wie sie nun mal in diesem Alter sind, werden sie im Unterricht von zu Hause erzählen und vom CO2-Fußabdruck ihrer eigenen Eltern berichten.

Die Grünen auf der Palmer – mehr Sekte als liberale Partei Ein entlarvendes Ausschlussverfahren

11. Mai 2021 Keine Kommentare

Was bedeutet der Spruch: „Die Grünen auf die Palmer zu bringen“? Interne Diskussionen unter der Decke zu halten und ein geschöntes Bild an die Öffentlichkeit zu bringen, ist das Hauptmerkmal der Öffentlichkeitsarbeit von Sekten. GASTBEITRAG.

Überlastung der Intensivstationen durch 4 Prozent Covid-Patienten? Sollbruchstelle in der Logik

10. Mai 2021 Keine Kommentare

2020 waren im Schnitt nur vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt, es gab keine Überlastung. Doch von der wurde ständig gesprochen. Ich bat Merkels Sprecher heute, den Widerspruch aufzulösen.