Knapp zwei Drittel stimmten für die Ablehnung – mit inkompetenten bis absurden Begründungen. Besonders entlarvend: Sahra Wagenknecht , die nicht müde wird, eine härtere Migrationspolitik einzufordern. Von Thomas Rießinger.
Verächtlicher Hohn über eine Tat, die jeden emphatischen Menschen traurig macht: Was jetzt im Abgeordnetenhaus geschah, ist für die Opfer und die Hinterbliebenen unerträglich.
Die Antifa betreibt im Internet eine Menschenjagd auf die jungen Leute, die in Sylt „Ausländer raus“ grölten. Vom Staat wird sie gehätschelt und mitfinanziert. Was in Diktaturen Geheimdienste machen, macht bei uns die Antifa.
Propaganda für Dating-Show-Zuschauer: TV-Moderatorin und Influencerin Lola Weippert blamiert sich mit einem peinlichem Versuch, ihr Zielpublikum zum Diffamieren aufzurufen und stramm auf rot-grüner Linie zu bleiben. Von Thilo Schneider.
Die Rufmord-Aktion gegen den Ex-ZDF-Mann und Kollegen ist so dummdreist, dass sie sich selbst entlarvt. So wird Hahne vorgeworfen, er lüge mit seiner Aussage, kritische Journalisten würden aus der Bundespressekonferenz entfernt.
Auf einer Podiumsdiskussion wurden Andersdenkende zu Nazis erklärt und als psychisch Kranke pathologisiert. Eine perfide Methode der früheren Diktaturen im Umgang mit politischen Gegnern. Von Thomas Rießinger.
Warum soll es eine Straftat sein, wenn jemand im eigenen Auto „Ausländer raus“ singt, obwohl die obersten Gerichte das anders sehen? Jetzt hat die Polizei auf meine Presseanfrage geantwortet – aber wie!
Wir sind in die Hand von kompetenzbefreiten Ideologen geraten, die alles daran setzen, ihre realitätsfernen und ruinösen Ideen umzusetzen. Auf Kosten der Steuerzahler. Auf Kosten der Wähler. Und die lassen es mit sich machen. Von Thomas Rießinger.
Mit seiner Äußerung hat Habeck die Grundlage eines Anfangsverdachts auf üble Nachrede oder Verleumdung gelegt. Doch – Optimismus beiseite – kein Staatsanwalt wird sich an einem derartigen Verfahren die Finger verbrennen wollen. Raten Sie warum. Von Thomas Rießinger.