„Sie, Herr Scholz, zusammen mit Ihrer Regierung, haben die Bänder, die unsere Gesellschaft zusammenhalten, zerrissen.“ Ein bewegender Appell an den Kanzler von der Juristin Annette Heinisch.
Was wurde mit Kimmich gemacht, wie stark muss der öffentliche Druck gewesen sein, dass er sich derart selbst vor der Kamera entwürdigt? Nur zwischen den Zeilen traut er sich, das anzudeuten…
„Isolations-Zentren“ für positiv Getestete: Das sieht ein internes Dokument der Regierung vor, das durch einen Whistleblower an die Öffentlichkeit geraten ist. Es enthält klar eine chinesische Handschrift.
Das Verfassungsgericht sollte über jeden Zweifel an seiner Neutralität erhaben sein, und seine Sitzungen öffentlich. Aktuell scheint das Gericht alles zu tun, um sein Ansehen endgültig zu ruinieren.
Auch in Sachsen sind eins plus eins immer noch zwei. Wer allerdings in so sensiblen Bereichen wie der Gesundheitspolitik mit fragwürdiger Zahlenmystik arbeitet, der hat etwas zu verbergen. Möglicherweise 1.000 fehlende Betten für COVID-19-Patienten.
Auf der Vorstellung des Menschenrechtsberichts auf der Bundespressekonferenz kam ich mir vor wie im falschen Film. Offenbar gibt es Parallel-Realitäten in Deutschland – eine regierungsamtliche und eine „ketzerische“. Sehen Sie selbst!
Ein Oberfeldwebel verweigert sich der kürzlich erlassenen Impfpflicht der Bundeswehr. Er schreibt einen bewegenden Brief an seinen vorgesetzten Major. Ein anderer Feldwebel wurde für „Impfverweigerung“ eingesperrt. Von Mario Martin.
Impfstoff ist nicht gleich Impfstoff – das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. Der mit Sputnik geimpfte Musikproduzent und Linken-Politiker Dieter Dehm scheiterte mit seinem Gang nach Karlsruhe. Kommt eine Impfpflicht, muss er sich ganz neu impfen lassen.
Selbst wenn die Impfung halten würde, was sie verspricht, wären die Eingriffe in Grundrechte und Menschenwürde enorm. Mit der Corona-Impfung kann die individuelle Verantwortung den Bürgern erst recht nicht abgenommen werden. Der Philosoph Prof. Dr. Kai Möller rechnet ab. Von Hubertus Voigt.