Ganz ehrlich: Ich weiß nicht, was mich mehr erschreckt. Dass nur noch Hälfte der Deutschen laut einer neuen Umfrage überzeugt sind, dass sich unsere Probleme mit einem demokratischem System lösen lassen. Oder, dass ich mich darüber eigentlich gar nicht mehr wundere. Und zu meinem Entsetzen merke, dass ich sogar Verständnis für so eine Einstellung habe. Wenn nicht sogar eine gewisse Sympathie.

Was genau kam in der Umfrage raus? „Das Vertrauen darauf, dass Demokratien Krisen besser bewältigen können als autoritäre Systeme, hat in Deutschland offenbar abgenommen“, schreibt die „Welt“. Sie beruft sich dabei auf eine am Freitag veröffentlichten repräsentative Befragung des Institutes für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Insbesondere „die Bewältigung von militärischen Krisen und von Pandemien wird Demokratien heute weniger zugetraut als noch vor zwei Jahren“, heißt es in dem Bericht.

2023 zeigten sich noch 53 Prozent der Bevölkerung überzeugt, dass Demokratien militärische Krisen besser bewältigen könnten als autoritäre Systeme, heute glauben das nur noch 44 Prozent, wenn man der Umfrage trauen darf: „Der Anteil der Befragten, der autoritären Systemen auf diesem Gebiet mehr zutraut, hat sich in diesem kurzen Zeitraum von 14 auf 31 Prozent mehr als verdoppelt. Das Zutrauen, dass Demokratien mit Gesundheitsrisiken wie einer Pandemie besser umgehen, hat sich in den vergangenen zwei Jahren von 57 auf 41 Prozent besonders stark verringert“, heißt es in dem Text.

Dass die Zahlen abstürzen, ist das eine. Viel irritierender ist, wie sehr sie in unser Bauchgefühl passen. Man spürt förmlich: Die Leute trauen dieser Republik nicht mehr zu, das Steuer herumzureißen. Und bevor jetzt jemand den Steinmeier macht und „Gefahr für die Demokratie!“ ruft – vielleicht sollte man erst einmal fragen, warum dieses Vertrauen erodiert. Vertrauen verschwindet ja nicht wie ein Gas durch ein Leck. Es wird weggeätzt. Durch politische Rituale, durch Phrasen, durch ein Staatsverständnis, das an Selbsthypnose erinnert. Durch genau diese Steinmeiers, die dann „Gefahr für die Demokratie“ rufen – nachdem sie selbst an deren Fundament die Axt angelegt haben.

Man kann dem Bürger viel unterstellen, aber dumm ist er nicht. Er hat sehr genau gesehen, wie die politische Klasse während der Corona-Zeit agierte: hektisch, selbstverliebt, oft faktenfrei, und mit einer Härte, die man sonst nur aus autoritären Systemen kennt – nur ohne deren Effizienz. Und beim Militärischen? Seit Jahren predigt man „Zeitenwende“, während die Bundeswehr real eher ein nostalgischer Verein für Geräteliebhaber ist, der sich vor allem auf Diversität und Buntheit konzentriert statt auf Wehrhaftigkeit und die Panzer aus Schwangerentauglichkeit trimmt. Wo sollen bei all dem Optimismus und Vertrauen herkommen?

Das Allensbach-Ergebnis ist deshalb weniger ein Stimmungsbild als eine Diagnose. Die Leute vergleichen nicht Theorie mit Theorie, sondern Praxis mit Praxis. Ein autoritärer Staat gilt vielen inzwischen nicht mehr als Horror, sondern als das, was unsere eigenen Regierungen seit Jahren performativ vorführen – nur eben halbgar. Man verbietet, erzieht, belehrt, bestraft, stempelt ab. Man macht alles, was ein autoritärer Staat macht, nur ohne dessen Klarheit, Tempo und Verantwortlichkeit. Eine Art Soft-Diktatur im Beta-Stadium, mit Ratgeberliteratur und Regenbogenfahne. Und weil das offenbar noch nicht absurd genug ist, hat unsere selbsternannte Elite ein politisches Kunstwesen erschaffen, das die Nachteile einer Autokratie mit den Schattenseiten der Demokratie kombiniert. Ein Zwitterwesen, das von beiden Systemen das Schlechteste erbt – und von keinem das Gute.

Wenn also 31 Prozent inzwischen sagen, autoritäre Systeme seien bei militärischen Krisen überlegen, dann ist das nicht die Sehnsucht nach Putin, sondern die Ernüchterung über Pistorius und seine Vorgänger. Und wenn 41 Prozent den Demokratien den besseren Umgang mit Pandemien bzw. dem, was solche definiert wird, nicht mehr zutrauen, dann ist das keine Verachtung der Freiheit, sondern das Echo auf Lauterbach, Spahn und jenes politische Bermuda-Dreieck, in dem alles verschwand, was eine freiheitliche Demokratie ausmacht – von Daten und Verantwortung bis zum mündigen Bürger.

Man könnte es auch härter sagen: Ein Staat, der sich demokratietheoretisch für die Champions League hält, aber in der Praxis Kreisklasse spielt, muss sich über schlechte Zuschauerzahlen nicht wundern.

Und hier kommen wir zum eigentlichen Skandal, der über der Umfrage liegt wie ein Geruch, den alle wahrnehmen, aber keiner so recht benennt: Wir haben demokratische Institutionen, aber ein politisches Milieu, das autoritär, ja totalitär denkt – und gleichzeitig unfähig ist, im guten Sinne mit Autorität zu handeln. Eine toxische Mischung. Der Bürger spürt das intuitiv. Und er reagiert, wie man nun schwarz auf weiß sehen kann.

Das Problem ist nicht der Zweifel der Bürger an der Demokratie. Das Problem ist ein polit-medialer Komplex, der sich im Besitz der Wahrheit glaubt, diese mit totalitärem Denken für alle verpflichtend machen will, der das Wort Demokratie feindlich übernommen hat für sein Ideal eines rot-grünen Gesinnungsstaates. Der nicht mehr den Willen der Bürger umsetzen will, sondern seine eigene Ideologie den Bürgern aufzwingen will und sich für berufen hält, diese umzuerziehen.

Der bittere Treppenwitz des Ganzen ist: Weil den Menschen dieses pervertierte, im Kern autoritäre System als „Demokratie“ verkauft wird, verlieren sie den Kompass. Sie merken gar nicht mehr, dass eine funktionierende Demokratie die Lösung wäre – und suchen die Rettung ausgerechnet dort, wo die Ursache liegt: in der Autokratie. Was sie erleben, ist längst ein autoritäres System, nur mit demokratischem Etikett. Echter, offener Meinungsstreit ist tabuisiert, Alternativen – für jede Demokratie unverzichtbar – werden diabolisiert, Andersdenkende gebrandmarkt und eingeschüchtert. Wer die Autokratie für die Antwort hält, hat nicht erkannt, dass wir längst in ihren Vorzimmern sitzen – und genau das unser Problem ist. Und genau deshalb ist die Kaperung der Begriffe durch Steinmeier & Co. nicht nur tragisch, sondern verhängnisvoll.

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