Über verpasste Chancen zur deutschen und europäischen Einigung
Ein Gastbeitrag von Klaus-Rüdiger Mai
In dieser Nacht vermochte man Friedrich Schillers „Ode an die Freude“ in ganzer Euphorie zu empfinden, buchstäblich, mit allen und in allen übertragenen Sinnen. Den Himmel über Berlin illuminierten Feuerwerkskörper, die in Gelb, in Rot, in Blau, in Orange, in einer Vielfalt von Farben und Farbtönen explodierten. Die Augen der Menschen, die sich in dieser Nacht an der Berliner Mauer einfanden, auf das Bollwerk der Teilung kletterten, von dort aus in den Osten und in den Westen weiterwanderten, je nachdem, woher sie kamen, wohin sie wollten, leuchteten sternenklar und sternenhell. Das Gefühl des Glücks, dass die Teilung Europas endete, hatte alle Herzen erfüllt. Wohl kaum eine Sprache der Welt, die man an diesem erinnerungswürdigen Jahreswechsel von 1989 auf 1990 am Brandenburger Tor nicht vernahm. Menschen, die einander nicht kannten und sich gleich wieder aus den Augen verloren, stießen miteinander mit Sektflaschen an, die sie bei sich trugen. Man wandelte auf einem dicken Teppich, gewoben aus Flaschen und Glasbruch wie über äolische Wiesen. Alles schien damals möglich, der Enthusiasmus breitete seine Schwingen aus und hatte noch nicht mit der Schwerkraft der Wirklichkeit zu kämpfen. Dieses erhabene Gefühl, das aus der Tiefe kam, legte sich wie ein Firnis auf unser Land, wirkte aber nicht in die Tiefe zurück, weil es das nicht konnte. Inzwischen ist der Lack ab. Zwischen Ost und West kriselt es, in Deutschland und in der Europäischen Union.
Dreißig Jahre nach der Friedlichen Revolution in Osteuropa warb in Deutschland die AfD im Landtagswahlkampf in Brandenburg und Sachsen mit dem Slogan: „Vollende die Wende“ und stellte sich damit in die Kontinuität der epochalen Umbrüche vom Herbst 1989. Obwohl man die Entrüstung über den Versuch, das Erbe der Friedlichen Revolution, vor allem den Revolutionsruf „Wir sind das Volk“ für Wahlkampfzwecke zu missbrauchen, verstehen kann, offenbaren sich dem aufmerksamen Beobachter doch zwei tiefer liegende Probleme.
Die vehementesten Wortmeldungen gegen die Inanspruchnahme der Friedlichen Revolution durch die AfD kamen von ehemaligen Bürgerrechtlern, die in ihrer Jugend in der Tat Mut bewiesen hatten. Nicht wenige von ihnen wirken in Parteien mit, so dass sie in dieser Frage keine neutrale Position beziehen können, sondern natürlich ihre Partei vertreten. Deshalb findet ihr Widerspruch selten auf der historischen, sondern eher auf der parteipolitischen Ebene statt. Interessanter ist aber ein zweiter Aspekt. Auch die Bürgerrechtler besitzen kein Copyright auf den Revolutionsruf, denn er wurde erst zum machtvollen Motto, als das Volk tatsächlich dazu kam und die Plätze und Straßen füllte, in Leipzig, in Dresden, in Halle, in Magdeburg, in Berlin. Die mutigen, doch zahlenmäßig überschaubaren Bürgerrechtler darf man nicht mit dem Volk verwechseln, das auf die Straße gehen musste, wenn das Land revolutioniert werden sollte. Sollte es das? Das Tragische für die Bürgerrechtler bestand womöglich darin, dass an dem Tag, an dem das Volk sich versammelte und skandierte: „Wir sind das Volk“, die Revolution im eigentlichen Sinne erst begann. Eine Revolution brach sich Bahn, die von den Bürgerrechtlern so nicht angestrebt worden war, und die Reform, die sich die Mutigen wünschten, räumte die prosaische Macht des Faktischen ungerührt beiseite. Geschichte ist nicht sentimental. Die DDR wurde nicht reformiert, ein dritter Weg nicht beschritten, das sozialistische Ancien Régime hingegen von den Demonstranten und denen, die das Land verließen, hinweggefegt.
Der Slogan: „Wir sind das Volk“ gehört nicht den Bürgerrechtlern, sondern dem Volk, gehört allen. Jeder durfte, jeder darf, jeder wird ihn verwenden dürfen.
Es ist kein Zufall, dass 30 Jahre nach den großen Demonstrationen, die das SED-Regime hinwegfegten und das Tor zur Wiedervereinigung aufstießen, die historischen Ereignisse wie eine unerlöste Geschichte, wie historische Wiedergänger wieder in die Diskussion geraten, weil damals keine Debatte darüber stattgefunden hatte, welches gemeinsame Deutschland die Deutschen sich eigentlich wünschen. Stattdessen hat man einfach fünf Waggons an den Zug Bundesrepublik angekoppelt. Man versuchte bundesrepublikanische Geschichte bruchlos fortzuschreiben. Die geisteswissenschaftliche Elite Ostdeutschlands wurde effizient ausgegrenzt und es wurden Stellen auch für drittklassige Leute aus dem Westen geschaffen, die ihr Glück gar nicht so recht fassen konnten, noch einmal Chefredakteure, Professoren oder Minister zu werden. Hinzuzufügen ist, dass auch fähige Fachleute aus dem Westen kamen, die in der Tat Beachtliches beim „Aufbau Ost“ geleistet haben. Doch nicht von Ungefähr zeigt eine Reportage des Mitteldeutschen Rundfunks unter dem Titel „Wem gehört der Osten“, dass Ostdeutschland eben nicht den Ostdeutschen gehört. Für viele, ob sie nun gegen die SED-Herrschaft demonstrierten oder sich die großen Demos Zuhause im Fernseher ansahen, ob sie über Ungarn, über Prag oder später über die offene Grenze die DDR verließen, bedeutete das, von Heute auf Morgen umzudenken. Dreißig Jahre später haben sie sich in der Tat ein neues Leben aufgebaut und sind in der Bundesrepublik angekommen, um festzustellen, dass die Bundesrepublik schwindet. Mit dem Umzug der Regierung nach Berlin wurde die alte Bundesrepublik zu einer Tatsache der Geschichte. Die Spaltung Deutschlands war vielleicht niemals überwunden worden, auch wenn viele in Ostdeutschland das glaubten.
Gerade das Juste Milieu der alten Bundesrepublik, das sich in den Jahren nach 1968 herausbildete, und dem die Toskana näher als die Mark Brandenburg war, nahm es den Ostdeutschen übel, dass sie nicht mehr eine Welt ertragen wollten, die für viele Kaviarlinke als das bessere Deutschland galt, in dem man nur selbst nicht zu leben beabsichtigte, dessen Existenz aber für den eigenen Seelenhaushalt konstitutiv war. Längst gehörte deutsche Selbstverachtung zum guten Ton in diesen Kreisen. Im Historikerstreit hatten sie unter ihrem Bannerträger Jürgen Habermas die Deutungshoheit zuerst in den Feuilletons und schließlich in den Medien insgesamt erkämpft. Der von der Friedensbewegung getragene Kampf gegen den Nato-Doppelbeschluß wurde zu ihrer Mobilisierungsideologie wie heute die Klimaapokalyptik der „fridays for future“–Bewegung für die Grünen. Freunde der Wiedervereinigung waren sie nie, doch erlegten sich einige ein taktisches Schweigen oder Flüstern auf, während andere absurde Demonstrationen organisierten unter den gespenstischen Motti: „Halts Maul Deutschland“ und „Lasst uns mit den Deutschen nicht allein“. Der Grünenpolitiker Jürgen Trittin hatte 1993 in dem Buch: „Gefahr aus der Mitte: die Republik rutscht nach rechts“ die Wiedervereinigung als „Anschluss ohne Befragung der BRD-Bevölkerung“ bezeichnet. Wie abgrundtief Trittins Hass auf die Ostdeutschen, die in einer friedlichen Revolution die Freiheit erkämpften, zu sein scheint, zeigt sich in einem Vergleich, den Trittin insinuiert, wenn er zuvor behauptet, der „Anschluss“ habe stattgefunden, weil „die Bevölkerung der ehemaligen DDR dies wollte“. Damit war der Topos, der „rechtsextremen“ Ostdeutschen gefunden, denn den „Anschluss“ Österreichs an Deutschland hatten die Nazis ins Werk gesetzt. Der Grüne behauptete 1993 schon: „Die Bundesrepublik rutscht nach rechts.“ Nach rechts ist die Bundesrepublik indes nicht gerutscht, dafür unaufhaltsam nach links.
Als der Dramatiker Botho Strauß 1993 den Essay „Anschwellender Bocksgesang“ und ein Jahr später die Publizisten Heimo Schwilk und Ulrich Schacht im Zuge der Wiedervereinigung den Sammelband „Die selbstbewusste Nation“ herausgaben, erlebten sie die ganze Macht des linksliberalen Mainstreams. Im Grunde beabsichtigten sie, eine Debatte zu initiieren, wie sich das neue, wiedervereinigte Deutschland als Staat kulturell, geschichtspolitisch und innen-, sowie außenpolitisch definieren sollte. Diese Debatte wurde durch Ausgrenzung und durch die Verwendung des argumentum ad hominem verhindert. Spätestens da wurde deutlich, dass die neuen Eliten keine Debatten wünschten. Von Anfang an haderten sie mit der wiedervereinigten Nation, weshalb dieses neue Deutschland, bevor es wirklich zu existieren begann, in der EU aufgehen sollte. So gesehen stellt sich die Frage, ob die Euphorie deutscher Eliten für die schnellstmögliche Vertiefung der Brüsseler EU aus dem Trauma der Wiedervereinigung resultiert? Diese Frage wurde bis heute nicht beantwortet.
Deutschlands politische Achse wurde und wird nach links verschoben, jede Kritik als „Rechtsruck“ dämonisiert und die Kritiker selbst unabhängig ihres politischen Standpunktes als Rechte denunziert, denn „rechts“ wird inzwischen synonym mit „rechtsextrem“ gebraucht. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU, Armin Laschet, hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärt, dass es nicht Ziel der CDU sein könne, „alles, auch programmatisch, zu sammeln, das rechts von der politischen Linken ist”. Rechts von der politischen Linken befindet sich aber die Mitte. Deutlicher als Laschet kann man es kaum formulieren: Der „Kampf gegen rechts“ ist in Wahrheit ein Kampf gegen die politische Mitte, gegen alles eben, „das rechts von der politischen Linken ist“.
Da das Juste Milieu der Wiedervereinigung nichts entgegensetzen konnten, vermochten sie zumindest dank ihres medialen Rückhalts eine gemeinsame Erzählung, einen Gründungsmythos zu verhindern. Es existiert keine verbindende Erzählung, die jede Gemeinschaft benötigt, wenn sie Gemeinschaft sein will. Die Einheit beginnt eigentlich mit einer gemeinsamen Erzählung, einer Gründungslegende oder eines Gründungsmythos, um so mehr, wenn die Geschichte so viel Fremdheit angehäuft hat.
Im Gegensatz zu den Westdeutschen genossen die Ostdeutschen nicht die Segnungen des Marshallplanes, sondern die Freuden kommunistischer Herrschaft. Diese Erfahrung teilen sie mit den Polen, den Tschechen, den Slowaken, den Ungarn, den Rumänen, den Bulgaren. Gerade zu Polen, zu Tschechien, zur Slowakei, zu Ungarn und zu Rumänien bestehen in Ostdeutschland auch heute noch starke Gefühle der Verbundenheit. Neben der nationalen Geschichte existiert für die Ostdeutschen eben auch eine Geschichte des Lebens unter dem sowjetischen Imperialismus und seiner einheimischen Satrapen.
Die ostdeutsche Erfahrung der Diktatur auf der einen Seite und das ostdeutsche Selbstbewusstsein, das aus der Tatsache resultiert, dass man die Freiheit und die Demokratie erkämpft und eine Diktatur in einer Revolution gestürzt hat, ging in die Identität des wiedervereinigten Deutschlands nicht ein.
1990 hätte eine Diskussion einsetzen müssen, welchen Gründungsmythos sich das neue, das wiedervereinigte Deutschland geben sollte. Dass die Wiedervereinigung nach dem Artikel 23 und nicht nach dem Artikel 146 des Grundgesetzes vollzogen wurde, hatte zwei zutreffende Gründe. Zum einen wusste damals niemand, wie lange die Tür für Deutschlands Einigung offenstehen würde, so dass es politisch klug war, diese schnell zu vollziehen. Einen Verfassungsprozess in Gang zu setzen, hätte Zeit gekostet. Zweitens bestand aufgrund der hohen Qualität des Grundgesetzes keine Notwendigkeit, dieses zu ersetzen. Unabhängig davon wäre es jedoch notwendig gewesen, darüber eine große Debatte zu führen, wie sich die wiedervereinigte Nation selbst sieht, in welchen Traditionen sie steht, statt das leblose Konstrukt des Verfassungspatriotismus dagegen zu halten.
Patriotismus ist Liebe zum Vaterland, zu dessen Bedingtheiten das Grundgesetz zählt, zu dem aber Geschichte, Tradition und Kultur treten. Eine gelingende Einigung hätte einer gemeinsamen Basis für diesen Patriotismus bedurft. Was aber wäre ein besserer, ein tauglicherer, ein haltbarerer und ein konsistenterer Gründungsmythos für das neue Deutschland gewesen als die Friedliche Revolution als Vollendung der demokratischen Revolution von 1848/49? Existiert denn ein schöneres Pathos der Freiheit, als Menschen, die unbewaffnet gegen eine bis an die Zähne bewaffnete Staatsmacht auf die Straße gingen mit den Rufen „Wir sind das Volk“ und „Keine Gewalt“? Sollte denn nicht die Freiheit das verbindende Element der Deutschen in Ost und West, in Süd und Nord sein? Hätte dieser Gründungsmythos nicht einen optimistischen, nach vorn gerichteten Blick ermöglicht?
Und in Europa? Hat nicht auch die Europäische Union darauf verzichtet, sich neu zu begründen, anstatt ebenfalls ein paar Waggons mehr an den Zug zu koppeln? Stecken wir nicht in einer Krise der EU, weil in Brüssel, in Paris und Berlin, der gleiche grundlegende Fehler gemacht worden war wie zuvor in Deutschland? In dem Wort „Osterweiterung“ steckt das ganze Problem. Es ging dem Westen um eine Erweiterung des eigenen Macht-und Wirtschaftsbereiches, anscheinend nicht um mehr. Hätte man nicht auch hier eine große Debatte über den Gründungsmythos des neuen Europas, das nicht mehr durch eine Mauer geteilt wurde, eröffnen müssen? Gib es denn eine erhabenere Erzählung als die von der Selbstbefreiung der Völker Mittel- und Osteuropas? Haben nicht die Ostdeutschen das Tor für die Wiedervereinigung aufgestoßen, waren es denn nicht die Osteuropäer, die alle Türen nach Westeuropa aufsprengten, damit aus Ost und West ein Europa werden könnte? Hat dieser schwere und opferreiche Weg nicht in Polen in den achtziger Jahren begonnen, nach dem wir alle die Erfahrung der Unterdrückung gemacht hatten? Wurden wir denn nicht 1953, 1956, 1968 vom Westen im Stich gelassen? Haben wir denn nicht erlebt, wie die Freiheit der Staatsräson untergeordnet worden ist, so wie heute Berlin zu den Ereignissen in Hongkong schweigt, weil die Handelsbeziehungen zu China als wichtiger gelten als der Kampf für die Freiheit in Hongkong?
Man gewinnt den Eindruck, dass ein junges und ein altes Europa existieren. Jung scheint Europa im Süden und im Osten zu sein, alt dagegen im Westen. Inzwischen wurden Polen, Ungarn, Tschechien auch wirtschaftlich erfolgreiche Staaten, die stolz auf das Erreichte und Geleistete sein können und demzufolge in Europa selbstbewusst auftreten, mit dem Bewusstsein eines Selbst, das sie sich in den letzten Jahrzehnten hart erarbeitet haben. Es wäre an der Zeit, will man die Entfremdung überwinden, die eingesetzt hat, über die wirkliche Gestalt Europas und Deutschlands nachzudenken. Kosmopolitismus muss durch Geographie geläutert werden. Europa kann nur von seinen Regionen und von seinen Nationen her, wie das Charles de Gaulle einmal als Europa der Vaterländer skizziert hat, entstehen. Es benötigt einen Gründungsmythos, der in der Freiheit besteht, in der Erinnerung an die friedliche Revolution von 1989, die jene Mauer, die Europa teilte, zum Einsturz brachte. In dieser Revolution wurde die Freiheit des einzelnen, als auch das Recht der Völker auf nationale Selbstbestimmung erkämpft.
Die verdrängten Debatten von 1989/1990 kehren mit großer Energie zurück. Wir täten gut daran, sie jetzt zu führen.
Der Autor: Klaus-Rüdiger Mai, Dr. phil, geboren 1963 in Straßfurt (Sachsen-Anhalt), Schriftsteller und Publizist, studierte Germanistik, Geschichte und Philosophie, veröffentlichte Biographien, historische Sachbücher, Essays, Rezensionen, politische Feuilletons und Romane.
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Dieser Beitrag ist zuerst auf „Dialog Forum 2019 – Perspektiven aus der Mitte Europas“ erschienen.
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