Ein Tschekist, wie sich ehemalige und aktive Geheimdienstler aus den Reihen des KGB nennen, habe seine Zunge nicht, um seine Gedanken auszudrücken, sondern um sie zu verschleiern, besagt eine alte Redensart, an die auch der gelernte KGB-Offizier Wladimir Putin schon erinnerte. Dieses alte KGB-Motto im Kopf zu haben, ist wichtig, wenn man die Auftritte und Aussagen des russischen Präsidenten analysiert. Andere in die Irre zu führen, ist nach der KGB-Philosophie eine Tugend. Leider missachten vor allem viele naive Beobachter im Westen diese Erkenntnis und nehmen die Worte des Kreml-Chefs immer noch für bare Münze. Dabei kann man sie in Wirklichkeit nur als Grundlage für Interpretationen herannehmen.
In einem Interview mit dem ukrainischen Radiosender NV analysierte ich heute die Rede von Wladimir Putin zum „Tag des Sieges“ über Hitler-Deutschland 1945 auf dem Roten Platz. Für mich gebe sie etwas Hoffnung auf Optimismus, sagte ich, weil die befürchteten Hammerschläge ausgeblieben sind. Putin erklärte nicht, wie befürchtet, eine Generalmobilmachung. Er erklärte auch nicht der Ukraine offiziell den Krieg. Selbst die fast schon übliche Drohung mit den russischen Atomwaffen blieb diesmal aus. Mehr noch: War vor knapp drei Monaten bei ihm noch die Rede davon, dass er die – ganze – Ukraine vom vermeintlichen Faschismus dort befreien werde, also besetzen wolle, und ließ er seine Sprachrohre noch vom Sturz oder der Ermordung Selenskys reden, so klang der Präsident heute im Vergleich dazu fast bescheiden: „Für die Sicherheit der Menschen im Donbas, für die Sicherheit unserer Heimat“ werde gekämpft, verkündete er.
Und er sprach von einem geplanten Angriff auf sein Land, dem er mit einem „Präventivschlag“ habe zuvorkommen müssen. Die ukrainischen Nazis, so Putin, hätten geplant, „unser historisches Territorium“ anzugreifen und zu erobern. Als „historisches Territorium“ bezeichnete er dabei die von ihm eroberten Teile der Ukraine. Deren Bewohner (auch die der Krim) sich in einem Referendum nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mehrheitlich für eine Unabhängigkeit der Ukraine ausgesprochen haben. Die Moskau in einem immer noch gültigen Freundschaftsvertrag mit der Ukraine explizit als ukrainisch anerkannt hatte; und für deren Erhalt innerhalb der Ukraine es im Budapester Memorandum sogar die Garantiemacht ist. Ebenso unerwähnt ließ Putin, dass diese angeblich „historischen Territorien“ erst im späten 18. Jahrhundert von Moskau annektiert worden waren. Putin offenbarte hier seinen Lebenstraum von einer Wiederherstellung des großrussischen Imperiums.
Aber sei’s drum – eine Wende von einer geplanten „Befreiung“ der ganzen Ukraine hin zu einem „Präventivschlag“, um einen vermeintlichen Angriff abzuwenden, ist ein 180-Grad-Kurswechsel nach nur knapp drei Monaten. Es könne sein, dass er sich damit einen Weg zu einem Hintertürchen aus dem Krieg ebnen wollte, sagte ich der ukrainischen Kollegin im Interview. Die antwortete mit Galgenhumor: „Wenn wir mal länger keinen Luftalarm in Kiew haben, dann sagen wir, die bereiten sich auf etwas Größeres vor. Deshalb macht uns auch diese Rede misstrauisch“. In der Tat ist nicht auszuschließen, dass es sich um eine Finte Putins handelt, mit der er die Wachsamkeit der Ukrainer und des Westens einschläfern will. Wahrscheinlicher ist aber, dass sich inzwischen bis in die Blase im Kreml herumgesprochen hat, dass der Krieg nicht nach Plan verläuft, sondern zum Desaster wurde. Die Berichte von demotivierten Soldaten, katastrophalen Zuständen innerhalb der Armee, desolater Technik und eklatantem Führungsversagen mehren sich. Putins vermeintlich so starke Streitkräfte implodierten auf den Schlachtfeldern in der Ukraine wie ein Soufflé, das man zu früh aus dem Ofen geholt hat.
Ob Putin das, was er sage, wirklich glaube, wollte die ukrainische Kollegin von mir als Putin-Biographen wissen. Er lebt in seiner eigenen Realität, war meine Antwort: Er ist sich bewusst, dass er viel lügt, aber überzeugt, dass dies alle tun. Wenn er von einem Nazi-Regime in der Ukraine redet, von einem von Menschenfeinden gekaperten, russischen Land, glaubt er wohl selbst daran – weil sich die eigene Propaganda verselbständigt hat. Wenn er heute sagte, die westlichen Staaten hätten eine Operation „im Donbass“ geplant, ein Eindringen auf der Krim, dass es dabei auch um Atomwaffen gegangen sei, dann ist durchaus wahrscheinlich, dass Putin selbst daran glaubt. Weil er sich von seinen Geheimdiensten gerne die Informationen liefern lässt, die er gerne hört. Aber auch hier gab es diesmal bemerkenswerte Nuancen: Das Wort „Völkermord“ fiel diesmal nicht. Obwohl Moskau einen solchen der Ukraine noch vor Kurzem vorgeworfen hat.
Der Nato warf Putin vor, mit „der Aneignung unserer Anliegerstaaten“ habe sie die Sicherheit Russlands bedroht. Dass die Staaten selbst in die Nato wollten wegen der aggressiven Außenpolitik Moskaus, und weil man dort ihre Souveränität nicht achtet und ihnen ständig droht, verschwieg der Präsident. Er sagte, Moskau habe den USA und deren Verbündeten ein konkretes Verhandlungsangebot über ein Sicherheitskonzept vorgelegt. Er verschwieg, dass in diesem „Angebot“ vorgesehen war, die einstigen Ostblock-Staaten wieder zum imperialen Einflussbereich Moskaus zu erklären und dem Kreml die Ukraine faktisch auszuliefern.
Wie in Dauerschleife in den russischen Medien präsentiert, sprach Putin von einem fiktiven Vernichtungsschlag, den der angeblich russophobe Westen plane, um Russland zu zerstören. Dass er ständig von seinen Sendern die Vernichtung des Westens propagieren und durchspielen lässt, im Westen aber solche öffentlichen Aufrufe zur Zerstörung Russlands völlig undenkbar wären, erwähnte Putin nicht.
Einer der bemerkenswertesten Aspekte ist das Auslassen der bei Putin sonst gerne genutzten Drohung mit dem Atomarsenal. Aber auch hier sollte man sich mit einer Interpretation zurückhalten. Es wäre nicht seriös, daraus irgendwelche fundierten Schlussfolgerungen zu ziehen – auch wenn der Verzicht auf die Drohung tendenziell eher Hoffnung macht als umgekehrt.
Auffällig ist, dass Putin immer wieder die kommunistische Anrede „Genossen“ verwendete, die in Russland nach dem Zusammenbruch des Kommunismus lange verpönt war. Er sprach vom 9. Mai als einen Tag des „Triumphes unseres einigen ‚Sowjetvolks'“ – ein Affront gegenüber den anderen Völkern, die damals neben den Russen maßgeblich zum Sieg beigetragen haben, wie Ukrainer und Weißrussen. Auch sowjetische Flaggen waren heute auf dem Roten Platz zu sehen. Bemerkenswert auch: Auf der vor Waffen strotzenden Militärparade, mitten in einem Angriffskrieg, und nachdem er ständig mit neuen Waffen prahlte, dankte Putin am „Tag des Sieges“ allen, die halfen, den „Militarismus“ zu besiegen.
Der Präsident wirkte in seiner Rede angekratzt. Als jemand, der ihn seit 22 Jahren kontinuierlich beobachtet, auch aus nächster Nähe, würde ich sagen, dass er fast depressiv wirkte. Für seine Verhältnisse wirkte er fast schon defensiv, als er den Angriff damit rechtfertigte, dass er keine andere Wahl gehabt hätte. Dabei schluckte er tief und sichtbar und hielt für einen Moment in seinem Redefluss inne. Da sprach nicht mehr der große, erfolgreiche Feldherr, sondern jemand, der im massiven Gegenwind steht. Er griff nach seinem Manuskript und kam beim Umblättern in Verzug, die Gesichtszüge drohten ihm zu entgleisen (auch ohne Sprachkenntnisse sehr interessant hier anzusehen). So etwas war früher kaum zu beobachten bei ihm. Kurz darauf musste er von den eigenen Verlusten sprechen, und den Hinterbliebenen Hilfe versprechen. Es war ihm förmlich anzusehen, wie schwer ihm das fiel.
Doch nicht nur das war ein Zeichen der Schwäche. Bei der Generalprobe für die Parade zeigte die Luftwaffe noch ihre Stärke am Himmel über dem Roten Platz. Bei der Parade selbst ging sie nicht in die Luft. Offenbar aus Angst vor Sabotage. Die staatliche Nachrichtenagentur RIA Novosti begründete das mit schlechtem Wetter. Dabei hatte der Kreml immer geprahlt, mit Spezialflugzeugen Regenwolken vor Moskau abregnen zu lassen und so immer für gutes Wetter zu sorgen für die Parade. Und auf den Fernsehbildern war von einem Gewitter nichts zu sehen, der Himmel war nur leicht grau.
Finstere Wolken im übertragenen Sinne scheinen sich dagegen über Putin zusammenzuziehen. Viel spricht dafür, dass er sich seine Rede zum „Tag des Sieges“ anders vorgestellt hatte – und heute auch einen Sieg in der Ukraine feiern wollte. Stattdessen wirkte er für seine sonst so großspurigen Verhältnisse überaus kleinlaut, ja fast verzagt. Mit etwas Optimismus könnte man seine heutige Rede als ersten Schritt in Richtung eines zumindest teilweisen Rückzuges interpretieren. Fakt scheint, dass der heftige Widerstand der Ukrainer und die geschlossene Haltung des Westens gegen den Krieg eine gewisse Wirkung entfalten.
Hier mein Livestream mit Ihren Fragen zu Putin und den Krieg in der Ukraine
Bild: Kremlin.org
Text: br
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