Zweifel an Corona-Tests: Regierung verweigert Antwort Fragliche Rechtsgrundlage für massive Maßnahmen?

Aufgrund der Corona-Verordnung werden im Moment die Freiheiten der Bürger und die Grundrechte massiv eingeschränkt. Ganz egal, wie man dazu steht: Es dürfte wohl Konsens unter Demokraten sein, dass solche Einschränkungen sehr gut begründet werden müssen. Und jegliche Zweifel nach Möglichkeit ausgeräumt. Umso mehr, wenn solche Zweifel nicht von den üblichen Verdächtigen gestreut werden, sondern vom Berliner Senat genährt, einer leibhaftigen Regierung.

Dieser Senat musste nämlich auf die Anfrage des parteilosen Abgeordneten Marcel Luthe hin einräumen, dass ein positiver PCR-Test keinen Nachweis dafür liefert, ob bei dem Getesteten ansteckende und übertragbare Krankheitserreger vorhanden sind (siehe hier). Genau das ist aber die Definition des Infektionsschutzgesetzes für Erreger. Und mit diesem Gesetz werden die aktuellen Einschnitte in die Grundrechte begründet. Nach Ansicht Luthes belegt die Antwort der Berliner Regierung, dass die aktuellen Maßnahmen rechtlich zweifelhaft sind. Über die Problematik hatte ich ausführlich berichtet, auch die Berliner Zeitung hat sie aufgegriffen (andere Medien nicht). Das Bundesgesundheitsministerium konnte, ja sollte also von der Thematik wissen – das ist schließlich die Aufgabe einer mit vielen Steuergeldern finanzierten Pressestelle. Umso überraschter war ich über eine Reaktion des Ministeriums-Sprechers Hanno Kautz auf meine Frage zu dem Thema auf der Bundespressekonferenz gestern. Ein Leser hat ein Wortprotokoll angefertigt und in den Kommentaren hier gepostet. Ich finde es so beeindruckend, dass ich es hier in der Originalversion wiedergebe. Wie die Regierung hier auf begründete Zweifel reagiert, ist in meinen Augen ein Dokument der Zeitgeschichte. Im Video finden Sie die Stelle hier.

Frage des Journalisten Reitschuster an den Pressesprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BGM), Herrn Hanno Kautz:

JOURNALIST-REITSCHUSTER:
Herr Kautz, eine Frage zum PCR-Test, und zwar: nach dem Infektionsschutzgesetz gilt als Erreger, ein Erreger, der vermehrbar ist, oder infektiös. Der Abgeordnete Luthe, aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, hat eine Anfrage an den Berliner Senat gestellt und hat gefragt, ob der PCR-Test das nachweisen kann, dass der Erreger infektiös ist, oder übertragbar.
Die Antwort des Berliner Senats, es war die Gesundheitsverwaltung, die war schwarz auf weiß, ich hab das gesehen: Nein.
Der Herr Luthe sagt, er schließt nun die Schlussfolgerung, dass der PCR-Test nicht die Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz belegen kann, begründen kann. – Wie sehen Sie die Aussage des Berliner Senats?

BMG-KAUTZ:
lch werd jetzt nicht, ähm, äh, Aussagen von Berliner Abgeordneten kommentieren. Ich kann Ihnen allerdings sagen, dass ähm, äh, laut Infektionsschutzgesetz, ähm, äh, einer Infektion, äh, die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus definiert ist. Und mit dieser Definition wird der Tatsache Rechnung getragen, dass nicht in jedem Fall, die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Vermehrung, zu einer Krankheit führen. Und somit ist der PCR-Test sehr wohl dadurch gedeckt, durch dieses Infektionsschutzgesetz.

JOURNALIST-REITSCHUSTER:
Also, der ist gedeckt, obwohl er nicht den Nachweis der Vermehrung machen kann!? Also, Sie sehen es anders als der Berliner Senat!?

BMG-KAUTZ:
(Im ersten Satz überlagern sich die Beiden.)
Herr Reitschuster, Sie, Sie, Sie, Sie, Sie wiederholen Ihre Frage. Ich hab dazu gesagt.

JOURNALIST-REITSCHUSTER: unterbricht
Ja, weil ich keine Antwort bekommen habe.

BMG-KAUTZ:
Ich hab dazu gesagt, was ich dazu zu sagen habe: Es ist durchs Infektionsschutz gedeckt. Es ist durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt, gedeckt.

Nochmal vereinfacht, weil es so unglaublich ist: Mein Einwand war, dass laut Berliner Senat der PCR-Test keinen Erreger im Sinne des Infektionsschutzgesetzes nachweisen kann. Kautz antwortet, die Infektion sei als Aufnahme eines Erregers definiert. Er weicht also der Frage völlig aus, ohne das zuzugeben.

Im Infektionsschutzgesetz steht ganz klar:

§ 2 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieses Gesetzes ist

1.) Krankheitserreger
ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann,

2.) Infektion
die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus,

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Durch einen PCR-Test wird die juristische Definition der Infektion nicht erfüllt. Medizinisch mag das anders aussehen. Aber Gesetze haben in Deutschland immer noch Gültigkeit.

PS: Diese Art der Beantwortung von Fragen ist leider nicht neu. Hier habe ich zusammengefasst, was die Regierung nicht beantwortet:

PS: Interessant ist auch, wie die Plattform „Volksverpetzer“, die agiert wie eine Art Internet-Corona-Hilfspolizei, die Quadratur des Kreises anstrebt und Luthe  zu diskreditieren versucht, dabei aber offenbar nicht in der Lage ist, das Elementarste zu tun – ins Gesetz zu blicken. Extrem peinlich in meinen Augen, wie hier unter dem Deckmantel des „Faktenchecks“ mit verbalen Nebelkerzen Fakten entstellt und die Logik sowie das Gesetz auf den Kopf gestellt wird (nachzulesen hier).

Bild: Screenshot Phoenix
Text: br
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Fabian S.
3 Monate zuvor

Wie dreist und peinlich diese Regierung lügt! Aus der Definition im IfSG folgert („Und somit ist..“) dieser Clown, dass der PCR eine Infektion oder mehr nachweisen könne. Die Frage, ob ein PCR-Test eine Infektion oder mehr nachweisen könne, beantwortet er natürlich gerade nicht. Spätestens jetzt müssten die Journalisten alle hellwach geworden sein! Aber nein, diese gehören ja zur Propaganda-Maschine der Regierung.

August Starke
3 Monate zuvor

Zielgene geändert und die Amplifizierungsrate hochgesetzt, und schon hat man die gewünschten Neuinfektionen als Grundlage für Bevölkerungsschutzgesetz und Grundrechteeinschränkungen:

http://www.biovis-diagnostik.eu/wp-content/uploads/Biovis_SARS-CoV-2_Teil3_DE.pdf

 

 

Häbbe
3 Monate zuvor

Dass der PCR Test von Herrn Drosten entwickelt wurde, ist nicht richtig. Den gab es nämlich schon Jahrelang vorher.  Herr Drosten hat den vorhandenen Test lediglich so modifiziert, dass er auf dieses ominöse CoVid19 anspricht. ( soll)

Und anfangs hat er auch noch richtigerweise darauf hingewiesen, dass man diesen Test, wenn man halbwegs verlässliche Ergebnisse will,  nicht nur auf ein Gen, sondern auf mehrere gleichzeitig einstellen muss.

Darüber hinaus ist der sogenannte Drosten-Test nur so eine Art Baukasten, den jedes Labor nach dem eigenen Gusto anpassen, also je nach den gewünschten Ergebnissen und  deren Häufigkeit manipulieren kann.

In etwa so, als würde ich mir einen leeren Werkzeugkoffer kaufen, den dann mit einem 17er Gabel-Ringschlüssel bestücken und mich sodann als Fahrrad-Meisterbetrieb mit dem aller neuesten Werkzeug Sortiment betätigen.

Und ich denke mal, dass, weil für diesen  Corona-Test nicht mal die grundlegendsten Standards vorgeschrieben sind, inzwischen viele „Garagen-Labore“ mit der gleichen Masche eine Menge Geld scheffeln.

WM
3 Monate zuvor

Waren die Toten kerngesunde 20-Jährige oder multimorbide 81-Jährige? Gab es eine Obduktion dazu? Das (natürliche) Sterbealter in der BRD ist 81 Jahre im Schnitt. Sind 2020 mehr Leute als die letzten 20 Jahre pa gestorben?

Sascha H
3 Monate zuvor

Der Volksverpetzer deckt regelmäßig Fake News mit Fake News oder Framing auf. Wenn man sie auf twitter sachlich darauf hinweist, wird man auch sofort geblockt. Deswegen sieht ihr Kommentarbereich auch aus wie eine linke Hugbox.

Ist schon schlimm genug, dass sie nur Fake News aus einer politischen Richtung korrigieren. Das sie diesen Job nicht mal richtig machen, finde ich schon gefährlich.

Davon gibt es aber relativ viele Gruppen. Das der Faktenchecker falsche Fakten verbreitet, darauf kommt der Leser nicht so schnell.

Gabriele
3 Monate zuvor

Furchtbar, was hier weltweit passiert. Wozu also die Massentestungen?

Wahrscheinlich für das Genomprojekt der EU, dem Deutschland sich verpflichtet hat.

Mir fehlen die Worte…..

Ana D.
Antwort an  Gabriele
3 Monate zuvor

Kann auch sein, dass sie die DNA möglichst vieler Menschen brauchen, um sie mit 5G „targeten“ zu können. Laut Prof.Mey benötigen Skalar-Wellen, welche mit der Mobilfunkstrahlung übertragen werden, die DNA eines Menschen, um ihr Ziel zu finden. In dem Sinne fungiert die DNA wie die Telefonnummer.

Ach ja, was diese Skalar-Wellen machen: Bewußtseinskontrolle. Gedankenlesen und -steuern.

René Nickname
3 Monate zuvor

Ich hoffe Ihrem Kopf geht es schon wieder besser!  Sechs Spieler des FC Red Bull Salzburg wurden am Montagmorgen positiv auf das Coronavirus getestet und mussten in Quarantäne. Ein weiterer Test am Montagabend fiel bei ihnen negativ aus. Es wird immer offensichtlicher, dass das PCR-Verfahren nichts taugt. Aber solange unsere Regierung dem Herrn Drosten hörig ist wird sich daran wohl nichts ändern. Es wird Zeit für eine saubere Statistik über Fälle von falsch-positiven Tests nur aus dem Profifußball, die man dann auf die Gesamtzahl der Tests hochrechnen könnte. Einfach mal beim DFB wegen der Zahlen anfragen. Gute Besserung!

Joachim Bremer
3 Monate zuvor

Nur als Ergänzung: Eine replikationsfähiges Virus ist notwendige, aber noch nicht hinreichende Bedingung für eine Infektion. Zu einer Infektion gehört, daß das Virus sich in einer Zelle einnistet und vermehrt. Ein einzelnes replikationsfähiges Virus, selbst wenn es über die Schleimhäute huscht, es aber nicht schafft sich einzunisten und zu replizieren, ist noch keine Infektion. Deshalb reicht ja für eine Infektion nicht die Extrapolitation mit einem Virus, sondern 100e oder 1000e oder noch viel mehr müssen es schon sein. Damit zumindest eins es „schafft“.

Zum „Volksverpetzer“ fällt einem gar nichts mehr ein. Die haben weder verstanden, was eigentlich eine virusbedingt Infektionskrankheit ist bzw. was dabei das Problem ist, nämlich das milliarden- oder billionenfache Replizieren des Virus, das dann in immer mehr Zellen eindringt und diese letztendlich abtötet. Solch ein Virus löst – fast gleich wie in einer Atombombe – eine „Kettenreaktion“ aus sofern es vom Immunsystem nicht bekämpft und letztendlich vernichtet wird. Noch haben die beim „Volksverpetzer“ wie Sie ja bereits schreiben das Infektionsschutzgesetzt gelesen. Oder aber, es geht halt in typischer Manier solcher linken Seiten darum, jeden niederzukartätschen, der nicht im „Narrativ“ berichtet. Unfassbar, daß eine solche Seite von Söder ausgezeichnet wurde.

David
Antwort an  Joachim Bremer
3 Monate zuvor

Sie haben recht. Es bleibt letztlich dabei, dass ein PCR-Test nur dann sinnvoll wird, wenn er zur Unterstützung einer symptombasierten ärztlichen Diagnose dient. Wenn der Arzt weiß, dass der Patient erkrank ist, dann ist die korrelative (nicht kausale) Indikation schon in Ordnung. Aber als alleiniges diagnostisches Mittel ist sie es eben nicht. Es ist eigentlich so klar, dass man sich die Haare raufen möchte.

pk
3 Monate zuvor

Mich würde mal interessieren, was die Regierung zur Erfassung von Corona-Toten zu sagen hat, denn die offizielle (WHO-)Zählweise von Corona-Toten lädt geradezu zum Missbrauch ein:

„Mortality monitoring should be conducted according to the WHO definition

:

A COVID-19 death is defined for surveillance purposes as a death resulting from a clinically compatible illness in a probable or confirmed COVID-19 case, unless there is a clear alternative cause of death that cannot be related to COVID disease (e.g., trauma). There should be no period of complete recovery between the illness and death.

A death due to COVID-19 may not be attributed to another disease (e.g. cancer) and should be counted independently of pre-existing conditions that are suspected of triggering a severe course of COVID-19.

Number of deaths due to COVID-19 should be reported to TESSy on weekly base (case-based or aggregated data). (Quelle: https://www.ecdc.europa.eu/en/covid-19/surveillance/surveillance-definitions)

Wenn also jemand an einer klinisch kompatiblen (whatever that means) Krankheit stirbt und nachgewiesenermaßen oder auch nur vielleicht  einen Corona-Fall (nach PCR-Test? Welcher ct-Wert?) darstellt, dann gilt er(sie) als Corona-Tote(r), außer eine Verbindung kann nicht hergestellt werden (z.B. Trauma: Wer stirbt schon an einem Trauma?) . Ein Corona-Toter sollte darüberhinaus unabhängig von weiteren Krankheiten (z.B.) Krebs, die den Corona-Verlauf verschlimmern könnten, also solcher erfasst werden.

Meiner laienhaften Einschätzung nach kann eine Lungeninfektion so ziemlich jeden Krankheitsverlauf, chirurgischen Eingriff oder Reanimationsversuch nach z.B. Verkehrsunfall verkompliizieren, der Kompatibilität, bzw. Kompatibelmachung sind somit praktisch keine Grenzen gesetzt und der Willkürzählung öffnen sich Tür und Tor.

Bizarr erscheint mir außerdem, dass nicht etwa eine Corona-Infektion als zusätzliches Risiko bei einer bestehenden Krebserkrankung betrachtet wird, sondern der Krebs hier umgekehrt als das kleinere Übel gilt , das eine Corona-Infektion erst so richtig schlimm machen kann….

Sollte ich keinem Missverständnis aufgesessen sein, dann wird hier ein Freibrief erstellt, bei Todesfällen von vornherein Corona als Ursache zu unterstellen, solange der vermeintliche Zusammenhang nicht allzu lächerlich klingt.  Fehldiagnosen, Krankenhauskeime, Falschbehandlungen – Was man damit alles verschleieren könnte….

 

Chrissie
Antwort an  pk
3 Monate zuvor

Stimmt alles perfekt. Irgendwer war von Anfang an daran interessiert diese Zahlen aufzublasen.

Boris Büche
Antwort an  pk
3 Monate zuvor

@pk: „Wer stirbt schon an einem Trauma?“

Viele! Das ist Latein für Verletzung, also z.B. einen Messerstich, oder Schädelbruch. Fachsprache . . .

(„clinically compatible illness“ kann ich leider auch nicht erklären) – Die Zählweise ist übrigens schon o.k., solange man nicht „Tod mit“ verwechselt mit „Tod durch“. Nichtfachleute verwechseln das leider ständig . . .

PK
Antwort an  Boris Büche
3 Monate zuvor

@Boris Büche: Das mit dem Trauma war ironisch gemeint….ich hätte besser schreiben sollen: Wer stirbt heutzutage noch an einer echten Verletzung…?  Im erweiterten Bekanntenkreis jedenfalls gab es einen Coronatoten durch einen Verkehrsunfall –  Trauma inklusive.

Die Zählweise ist übrigens schon o.k., solange man nicht „Tod mit“ verwechselt mit „Tod durch“. Nichtfachleute verwechseln das leider ständig . . .

„durch“ und „mit“ zu verwechseln ist verzeihlich, es handelt sich dabei schließlich um zwei Präpositionen, die für einen Nichtfachmann des Deutschen tatsächlich nur schwer zu unterscheiden sind, 😉

Mir ist auch klar, dass die Zählung  ähnlich wie die von Grippetoten gehandhabt wird: Wenn Influenza auf dem Totenschein steht, muss es auch nicht unbedingt die Haupttodesursache sein. Bloß ist man sich der Testungenauigkeit und dem Zusammenspiel mit Vorerkrankungen oder sekundären bakteriellen Infektionen etc. hier anscheinend bewusst und verzichtet nicht nur oft auf Tests und sondern beschränkt sich auf Schätzungen, deren Ergebnis auch vom jeweiligen mathematischen Modell abhängt , das man zugrunde legt (lt. CDC : https://www.cdc.gov/flu/about/burden/faq.htm).

Wenn aber auch mögliche Corona-Fälle, also ggf. Leute ohne Symptomatik allein aufgrund eines positiven PCR-Tests oder Kontakts mit Infizierten etc. als Corona-Tote deklariert werden können, dann wird es abenteuerlich. Lt.ECDC-Defininition gilt als probable corona-case nämlich:

Any person meeting the clinical criteria (d.h. mindestens eines der Symptome: Husten, Fieber, Geruchs-/ Geschmacksstörungen etc.) with an epidemiological link (insbesondere mehr oder wenig direkter Kontakt mit positiv getester Person).
OR
Any person meeting the diagnostic criteria  (Radiological evidence showing lesions compatible with COVID-19). (https://www.ecdc.europa.eu/en/covid-19/surveillance/case-definition

Diese Radiological evidence erfüllte ein enger Verwandter von mir auch und wurde danach dreifach negativ getestet (was bedeutet hier im Übrigen compatible: im zweiten der verlinkten Artikel werden die Läsionen beschrieben, die  beim CT-Screening in Südwest-China –  nach den Autoren zu schließen wahrscheinlich in Chongqing – gefunden wurden. Im allgemeinen sahen die Lungen gruselig aus,  bei einigen Patienten war die Lunge im CT allerdings unauffällig, ist Unaufälligkeit auch Covid19-kompatibel?). Abgesehen davon basieren die Läsionsmuster zum Großteil auf den Daten der Toten aus Südwest-China, nach den Autoren zu schließen wahrscheinlich aus Chongqing (https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7132551/, )  / ( Nature: https://www.nature.com/articles/s41598-020-68057-4, oder  , einer der Städte auf der Wikipedialista der Städte mit der schlimmsten Luftverschmutzung weltweit  (von den sehr vielen Rauchern in China mal abgesehen – das wurde bei der Anamnese anscheinend nicht erhoben,), die nachgewiesenermaßen zu chronischen Lungenschäden führt. Auffallend ist an den chinesischen Todesfällen auch die hohe
Anzahl an koronaren Vorerkrankungen /https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7388437/,

die ebenfalls typisch für Gebiete hoher Luftverschmutzung sind. Allerdings kann es offensichtlich ja auch anscheinend topfitte Menschen in Deutschland erwischen, wie z.B.  der Fall Boulgakov  zeigt.

Insgesamt bedeutet das jedoch wohl , dass man als Corona-Toter klassifiziert werden könnte, wenn man als 100-jähriger Alzheimerpatient (Riechstörungen!) in seinem Bekanntenkreis jemand hat, der symptomfrei oder vielleicht sogar falsch PCR-positiv getestet wurde, selbst  wenn man gar keine der übrigen Sypmtome aufweist und überdies Test-negativ ist… ob jemand so einen Totenschein ausstellen würde, ist freilich eine andere Frage.

Denn die laboratory criteria (d.h. PCR-Test – hier zumindest wird nicht einmal ein cycle threshold angegeben, der wird aber auch oft nicht verlangt, bzw. die ct-Zahl beim Ergebnis  nicht mitgeteilt) gelten eben nicht für probable cases, sondern  nur für confirmed cases.

Also nicht einmal die Verbindung zwischen Corona-Positiven und Corona-Toten ist eindeutig.

 

 

 

Peter Raabe
3 Monate zuvor

Ich glaube, wir alle werden gerade Zeugen des Beginns einer wunderbaren Freundschaft.  Reitschuster, Kautz und Seibert sind bestimmt bald so dicke wie die Drei von der Tankstelle. Ein Freund, ein guter Freund, pfeifen Seibert und Kautz ganz sicher beim Einschlafen, wenn sie gerade wieder an Reitschuster denken müssen. Aber es ist eben auch ganz sicher nicht die Aufgabe eines Journalisten, sich bei Regierungssprechern beliebt zu machen. Im Gegenteil.