Von einem möglichen Verbot für die geplante große Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration in Berlin am 1. August will sich Querdenken-Gründer Michael Ballweg nicht abhalten lassen: Man werde im Falle eines solchen Schrittes von Seiten der Behörden Wege finden, in Berlin zu protestieren, kündigte der Stuttgarter in einem Interview mit mir an (anzusehen hier). Nachdem an diesem Samstag der Christopher-Street-Day in Berlin mit rund 65.000 Teilnehmern stattgefunden habe, wäre ein Verbot der Querdenken-Demo ganz offensichtlich widerrechtlich, weil es dem Gleichheitsgrundsatz widersprechen würde, so Ballweg. Man habe jetzt schon vorsorglich eine Feststellungsklage beim zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht, damit nicht wie bei vielen Demo-Verboten zuvor in höchster Eile geklagt werden müsse.
Nach Ansicht von Ballweg steht die Regierung „mit dem Rücken zur Wand“. Der Rückhalt in der Bevölkerung für die Corona-Maßnahmen bröckele, so der Querdenken-Gründer. Den Umgang mit seiner Bewegung bezeichnete er als „politische Verfolgung“. Die Diffamierung verfange aber in der Mitte der Bevölkerung nicht. Den Eindruck, die Protestbewegung habe an Elan verloren, wies Ballweg zurück: Auch im vergangenen Jahr habe es eine ruhigere Phase gegeben vor der Großdemo in Berlin am 1. August. Sehen sie sich hier das gesamte Interview mit Ballweg an.
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Liebe Leserinnen und Leser,
was für eine Woche! Die Hochwasser-Katastrophe hat wohl alle von uns emotional tief bewegt. Wir sind es ja leider gewohnt, schlimme Bilder aus anderen Ländern zu sehen – wenn so etwas dann aber direkt vor der Haustüre passiert, geht es einem noch mehr unter die Haut. Ich denke, wir alle sind in Gedanken bei den Menschen, die Angehörige verloren haben oder ihr Hab und Gut, oder um dieses zittern müssen. In solchen Momenten wird einem bewusst, wie unbedeutend doch die eigenen Sorgen sind. Den Opfern gilt unser Mitgefühl und unsere ganze Sympathie.
Und doch muss man neben allem Menschlichen auch die politische Dimension des Hochwassers ins Auge fassen. 2002 war in den Medien von einem „Hochwasser-Wahlkampf“ die Rede. Gerhard Schröder zeigte sich als Macher, trat in Gummistiefeln vor die Kameras. Wahlforscher sagten später, das habe ganz erheblich dazu beigetragen, dass er das Kanzleramt retten und Herausforderer Edmund Stoiber auf Distanz halten konnte.
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Bild: Boris Reitschuster
Text: red
