Hier mein Video-Kommentar zur Landtagswahl
Mit dem Verstand habe ich es erwartet, mit dem Herzen habe ich auf etwas anderes gehofft: Das Ergebnis der Niedersachsenwahl bestürzt mich. Wir haben es mit einer Regierung zu tun, die dieses Land gegen die Wand fährt. Teilweise aus Unfähigkeit, teilweise aus ideologischer Verblendung. Vielen Umfragen zufolge wächst die Zahl der Bundesbürger, die das ähnlich sehen wie ich und unzufrieden sind mit dieser Regierung und den Parteien, die sie tragen.
Und was passiert jetzt in Niedersachsen? Ausgerechnet die beiden Parteien, die federführend beteiligt sind an dem Dauer-Schlamassel, sind die Wahlsieger. Und bekommen den Regierungsauftrag. Haben die Deutschen Lust am Untergang? Freuen sie sich darauf, zu frieren? Machen ihnen hohe Preise und ein möglicher Kollaps des Euro Freude? Ein guter Freund schrieb mit per Whatsapp mit Galgenhumor, die Deutschen seien wohl so auf Wiederaufbau und Wirtschaftswunder fixiert, dass ihnen ein Zusammenbruch entgegenkommt, um beide dann wieder zu erleben. Ein anderer schrieb mir: „Wie die Lemminge!“
Elfmeter aufs leere Tor
Bemerkenswert ist auch das Versagen der CDU. Angesichts der Tatsache, dass so viele Menschen unzufrieden sind mit der Regierung und deren Versagen offensichtlich ist, gleicht es geradezu einer Kunst, als größte Oppositionspartei noch Stimmen zu verlieren. In meinen Augen liegt die Ursache hierfür in der Wankelmütigkeit von Friedrich Merz. Der ist inzwischen vielen vor allem als „Umfaller“ bekannt. Er spricht zwar gelegentlich die Probleme in diesem Land an – aber auch nur teilweise – macht dann aber mit erschreckender Regelmäßigkeit Rückzieher. Und schwimmt auf der Welle des rotgrünen Zeitgeistes mit – etwa mit der Einführung einer Frauenquote. In Fußball-Sprache gesprochen, hat die größte Oppositionspartei in so einer Situation eigentlich einen Elfmeter auf das leere Tor. Die CDU unter Merz schoss meilenweit an diesem vorbei.
Umso erklärbarer ist der Erfolg der AfD. Die gab zwar auf ihrem Parteitag ein schlechtes Bild ab – wird aber von immer mehr Menschen als die einzige Alternative zu den immer ähnlicher werdenden anderen Parteien aufgefasst.
Dass in #Niedersachsen #RotGrün regieren kann, obwohl es unser Land vor aller Augen gegen die Wand fährt, ist in erster Linie den 40 Prozent #Nichtwählern zu verdanken.
Diejenigen, die unzufrieden sind, aber trotzdem Zuhause bleiben, sind die wichtigste Stütze dieser Regierung.— Boris Reitschuster (@reitschuster) October 10, 2022
Ebenso erklärbar ist das Desaster der FDP. Ihre Wähler wollten eine freiheitliche, bürgerliche Politik und ein Ende der Übertreibungen in der Corona-Politik. Die Liberalen haben sie regelrecht verraten. Indem sie sich selbst zu Steigbügelhaltern eines frei drehenden Fanatikers im Gesundheitsministerium und einer rotgrünen Kulturrevolution machten. Lindner ist dabei, die Partei gegen die Wand zu fahren. Ohne einschneidende Veränderungen wird sie in der Bedeutungslosigkeit versinken. Insofern ist sie aktuell die Sollbruchstelle in der Ampel – und genau das macht wenigstens etwas Hoffnung.
Wenig Hoffnung machte an diesem Abend die spektakuläre Einseitigkeit, ja Demokratie-Feindlichkeit im gebührenfinanzierten Fernsehen. Das eigentlich ausgewogen sein müsste und stattdessen Parteien-Werbung und Propaganda betreibt. ARD-Journalist Andreas Cichowicz ließ in der Tagesschau im Gespräch mit Ministerpräsident Weil und der Grünen Willie Hamburg endgültig die Maske fallen. In Sachen Koalitionsbildung sagte er: „Dann hoffen wir mal, dass es in Niedersachsen nicht zu einer GroKo kommt.“
Mit neutralem Journalismus hat das nichts mehr zu tun.
Zur Berichterstattung in der ARD und zu den anderen Aspekten mehr in meinem aktuellen Video-Kommentar hier.
