Tag: 5. Mai 2021

Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz Eilanträge gegen Ausgangssperren abgelehnt

5. Mai 2021 Keine Kommentare

Mit seiner Entscheidung hat sich der erste Senat selbst übertroffen: Ausgangssperren sieht er zwar als „fachwissenschaftlich umstritten“ an, warnt aber zugleich davor, der Verzicht auf diese habe „erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare Infektionsrisiken“. Grundrechte sind damit faktisch zum Firlefanz degradiert.

Bald Freiheitseinbußen fürs Klima? Merkel-Sprecher: „Warten Sie ab!“ "Ich kann mit Ihrer pauschalen Frage nichts anfangen"

5. Mai 2021 Keine Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für „Freiheitseinbußen“ für das Klima eröffnet. Ich wollte heute von Merkels Sprecher Seibert wissen, ob die Regierung solche nun plant. Die Antwort war sehr ausweichend – ein „Nein“ klingt jedenfalls anders.

„Ich möchte nicht mit einem Demokratiegefährder unter einem Dach leben“ Rückfall ins Totalitäre

5. Mai 2021 Keine Kommentare

Einer der finstersten Züge unserer Vergangenheit ist zurück: die Denunziation. Eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion schrieb den Vermieter eines Berliner Arztes an. Der Vorwurf: Er lehne öffentlich die Maßnahmen der Regierung gegen Corona ab. Wie gefordert kündigte der Vermieter. Die Denunziantin ist für die SPD gegen „Haß und Hetze“ aktiv.

Auckland: Quarantäne in der City of Sails Ein Leserbericht

5. Mai 2021 Keine Kommentare

Neuseeland beklagt nach gut einem Jahr Krise nur 26 Tote. Doch der Preis ist hoch. Ein Leser, der dort wohnt und im November einreiste, musste in die übliche Quarantäne – und berichtet von Hofgang, Ausgehverbot und hermetischer Abriegelung.

Gericht droht massiv – um besorgte Lehrerin zum Schweigen zu bringen? Maskenpflicht an Grundschulen

5. Mai 2021 Keine Kommentare

Eine Grundschullehrerin protokolliert die negativen Nebenwirkungen des Maskentragens ihrer Schüler und stößt bei der Rektorin auf taube Ohren. Sie bittet das Familiengericht um Unterstützung. Doch dieses droht mit dem Entzug des Sorgerechts.

„WISO“ enthüllt: FFP2-Masken bei Nachprüfung durchgefallen Masken-Versagen en masse

5. Mai 2021 Keine Kommentare

Viele in Deutschland erhältliche FFP2-Masken wurden von einer türkischen Prüfstelle zertifiziert. Einem Test der DEKRA hielten sie jedoch nicht stand. Die ZDF-Sendung „WISO“ fragte die Hersteller – und erhielt eine wenig überzeugende Antwort.