Eine „Todesliste“ von kritischen Journalisten, Politikern und Prominenten kursiert derzeit als Rundmail im Internet. Der bizarre Text mag von einem Verrückten stammen – doch verantwortlich für eine Atmosphäre, in der so etwas entsteht, sind ganz andere.
Die CDU habe sich unter Angela Merkel weit nach links verschoben, und das wolle er korrigieren, kündigt der Ex-Verfassungsschutz-Präsident an. Die AfD vertrete zwar Positionen, die früher auch von der CDU vertreten wurden, aber ihre Lösungsansätze seien teilweise unausgegoren und radikal.
Der neue Klimabeschluss ruft einige Fragen hervor: Waren Personen mit klimawissenschaftlicher und energiewirtschaftlicher Fachkompetenz beteiligt? Was ist mit der Unabhängigkeit der Justiz? Wie begründet das BVerfG seine Entscheidungen? Eine Einschätzung von Vera Lengsfeld.
Der Druck auf Ungeimpfte wird immer größer. Die einen geben nach und lassen sich vakzinieren. Andere fälschen. Das ist leicht und praktisch risikofrei. Dafür hat die Bundesregierung gesorgt. Von Robert von Loewenstern.
Die Corona-Politik ist ein Lehrbeispiel, was man alles bei einer saisonalen, mittelschweren Atemwegsepidemie falsch machen kann. Wie Fehler bei Diagnosestellung, Behandlung, Berichterstattung sowie politischen Maßnahmen sich so aufschaukeln können, dass sie einen demokratischen Rechtsstaat ins Wanken bringen. Von Gunter Frank.