Auf der Vorstellung des Menschenrechtsberichts auf der Bundespressekonferenz kam ich mir vor wie im falschen Film. Offenbar gibt es Parallel-Realitäten in Deutschland – eine regierungsamtliche und eine „ketzerische“. Sehen Sie selbst!
Ein Oberfeldwebel verweigert sich der kürzlich erlassenen Impfpflicht der Bundeswehr. Er schreibt einen bewegenden Brief an seinen vorgesetzten Major. Ein anderer Feldwebel wurde für „Impfverweigerung“ eingesperrt. Von Mario Martin.
Impfstoff ist nicht gleich Impfstoff – das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. Der mit Sputnik geimpfte Musikproduzent und Linken-Politiker Dieter Dehm scheiterte mit seinem Gang nach Karlsruhe. Kommt eine Impfpflicht, muss er sich ganz neu impfen lassen.
Selbst wenn die Impfung halten würde, was sie verspricht, wären die Eingriffe in Grundrechte und Menschenwürde enorm. Mit der Corona-Impfung kann die individuelle Verantwortung den Bürgern erst recht nicht abgenommen werden. Der Philosoph Prof. Dr. Kai Möller rechnet ab. Von Hubertus Voigt.
Die politische Diskussion über die Impfpflicht wirft viele juristische Fragen auf. Unter anderem auch solche, die die Grundsätze der freien Gesellschaften tiefgehend betreffen und somit die DNA der Bundesrepublik. Doch wenn sie direkt an die regierenden Parteien gestellt werden, bleibt die Antwort aus. Von Annette Heinisch.