Ein Wortungetüm mit teuren Folgen für die Kommunen. Fix eingeplante und drängende Projekte fallen deshalb dem Rotstift zum Opfer. Pforzheim und Halle stehen exemplarisch für viele deutsche Städte – und den sehr unterschiedlichen Umgang damit. Von Kai Rebmann.
Samthandschuhe statt „voller Härte des Gesetzes“: tausende Straftaten, hunderte Verdächtige – aber nur zwei Verurteilungen zu Geldstrafen. Der Rechtsstaat lässt sich von den Randalierern auf der Nase herumtanzen und zeigt sich ohnmächtig. Von Kai Rebmann.
Wrestling gegen den Klimawandel. Diesen Umgang mit Steuergeldern pflegt Brüssel, wenn es um die angebliche Unterstützung der lokalen Partner in Gambia (und anderswo) geht. Dabei gab man sich alle Mühe, den Skandal unter der Decke zu halten. Von Kai Rebmann.
Niemand fühlt sich bis dato an der Grenze diskriminiert! NGOs, Kirchen und einer Universität passt das gar nicht. Jetzt ergreifen sie die Initiative und suchen Opfer, wo es offenbar keine gibt – und kein Argument erscheint dabei zu absurd. Von Kai Rebmann.
Tausende sogenannte „Ortskräfte“ sitzen in Pakistan fest. Jetzt macht Islamabad kurzen Prozess. Um die umstrittenen Zusagen dennoch einhalten zu können, sucht Schwarz-Rot nach immer absurderen Lösungen – auf Kosten der Steuerzahler. Von Kai Rebmann.
Wasch mich, aber mach mich nicht nass. Diesem “Denk“-Muster folgt die grüne Argumentation bei Alternativen zur Nutzung der Erneuerbaren. In Wahrheit geht es aber nicht um Klimaschutz, sondern allein um das Ausbremsen von Wachstum und Sicherheit. Von Kai Rebmann.
Seit 2018 gibt es in Bayern den „Kreuzerlass“. Dennoch entschied ein Gericht jetzt: das Symbol des Christentums verstößt gegen die Glaubensfreiheit. Viele andere Beispiele zeigen jedoch, dass das offenbar nur für eine Religion gilt. Von Kai Rebmann.
Der Grünen-Politiker wurde von der eigenen Partei aus dem Bundestag gemobbt. Weil der RBB in dem Fall auf jede journalistische Sorgfalt pfiff, muss der Zwangsgebührenzahler tief in die Tasche greifen – und es dürfte noch viel teurer werden! Von Kai Rebmann.
Wo Politik und Medien das Offensichtliche mit eingeübten Phrasen und einer absurden Täter-Opfer-Umkehr zu negieren versuchen, zeigen unsere Nachbarn klare Kante. Für ein ganz bestimmtes Klientel heißt es ab sofort: Wir müssen draußen bleiben! Von Kai Rebmann.
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