Auf der Zielgeraden seiner politischen Karriere teilt der „schwarze Grüne“ nochmal aus – gegen die eigene Partei. Wie sehr das Tischtuch zwischen beiden Seiten zerschnitten ist, wurde erst vor wenigen Tagen in Hannover mehr als deutlich. Von Kai Rebmann.
Landräte werden in Deutschland direkt vom Volk gewählt – außer in einem Bundesland. Und dort kommt es sehr regelmäßig zu absurden Szenarien mit nur einem Bewerber. Ein neues Gesetz höhlt die Macht des Wählers jetzt noch weiter aus. Von Kai Rebmann.
Die Macht des Augenblicks weckt bei an sich ganz normalen Bürgern autokratische Züge. Ein inzwischen gelöschter Clip aus einem Ministerium sorgt für Empörung im Netz. Was steckt hinter dieser immer offener zur Schau gestellten Verachtung des Souveräns? Von Kai Rebmann.
Im grün-schwarz geführten Bundesland von Mercedes und Porsche bringt das neue Mobilitätsgesetz zusätzliche Gebühren für Fahrzeugbesitzer ins Spiel. Gleichzeitig mangelt es aber am viel gepriesenen öffentlichen Nahverkehr. Von Daniel Weinmann.
Verkehrte Welt! Ein grüner Ministerpräsident lehnt das Gendern ab, sein schwarzer Innenminister setzt sich für die Fantasie-Sprache ein. Der Fall zeigt: Nicht nur in Berlin, auch in Stuttgart fehlt das Gespür für den Willen der Menschen! Von Kai Rebmann.
Stubentiger im geschlossenen Vollzug. Um die Brutreviere der Haubenlerche zu schützen, ergreift die SAP-Stadt drastische Maßnahmen. Tierschützer laufen Sturm und befürchten, dass das Pilotprojekt bundesweit Schule machen könnte. Von Kai Rebmann.
Die Grundsteuer-Reform kommt viele Bürger teuer zu stehen. Jetzt kam heraus: Für Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin hätte es die Abgabe fast zum Nulltarif gegeben. Die Stadt Balingen sieht sich nach den Enthüllungen zum Handeln gezwungen. Von Kai Rebmann.
In Sigmaringen befindet sich eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Die Kleinstadt in Baden-Württemberg sieht sich damit zunehmend überfordert. Rathaus und Polizei schlagen Alarm.
Michael Blume darf als „antisemitisch“ bezeichnet werden. Das hat das Landgericht Hamburg festgestellt. Pikant: Blume ist Antisemitismus-Beauftragter der grün-schwarzen Landesregierung in Stuttgart. Von Kai Rebmann.
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