Allergisch gegen Kritik? Allein seit April 2023 hat der Minister über 700 Anzeigen erstatten lassen. Der Verdacht liegt nahe, dass es dabei auch um die Einschüchterung von Kritikern geht.
Eine Gewerkschaft wirft ranghohen Politikern mehrere schwere Straftaten vor. Sorgt die weisungsgebundene Justiz doch noch für späte Gerechtigkeit oder duckt sie sich einmal mehr weg? Von Kai Rebmann.
Nach einer „politisch inkorrekten“ Demonstration im Schwäbischen soll jetzt ein Exempel statuiert werden. Viel spricht dafür, dass dafür trickreich mit dem Gesetz umgegangen wird – ganz im Merkel’schen Stil.
Hat Faeser gezielt das Grundgesetz ausgehebelt und das Verbot mit vorgeschobenen Argumenten durchgesetzt? Selbst ein Regierungspolitiker äußert nun diesen Verdacht – und spricht sogar von Rücktritt.
Pervertierte Justiz: Acht der neun Gruppenvergewaltiger einer 15-Jährigen von Hamburg mussten nie hinter Gitter. Das muss dafür jetzt eine 20-Jährige. Weil sie einen der Täter beleidigte.
Die Täter in Politik und Medien fasst die Jusitz nicht an. Diejenigen, die sich gegen den Corona-Irrsinn stemmten, verfolgt sie mit voller Härte. Ein neues Urteil aus Sachsen macht fassungslos.
Es ist unglaublich, was vor Gericht ans Licht kam. Etwa, dass V-Männer einen Angeklagten massiv unter Druck setzen, damit er Waffen kaufte. Die meisten Medien verschleiern diese haarsträubenden Details.
Weil sich die Impf-Einpeitscherin auf den Schlips getreten fühlt, soll Professor Homburg bei der Polizei erscheinen. Doch der denkt gar nicht daran – und sagt, was man aus seiner Sicht gegen so hanebüchene Vorwürfe tun kann. Von Kai Rebmann.
„Umsturz“-Berichte sollen Angst vor angeblich super-gefährlichen Terroristen machen. Dass uns diese irre Truppe ernsthaft als Gefahr serviert wird, ist das eigentlich Gefährliche. Denn es zeigt, wozu Journalisten bereit sind. Von Vera Lengsfeld.