Ein Jahr lang puschten unsere Medien den vermeintlichen „Putsch“ von Prinz Reuss & Co. hoch. Jetzt hat der Prozess begonnen. Und die Medien wirken auf einmal wie umgedreht. Vieles verwundert. Was ist da passiert?
Vor einem Landgericht, an dessen Fassade der bekannte KZ-Spruch „Jedem das Seine“ in Reinform prangt, steht Höcke als Angeklagter – weil ein Satz von ihm drei Wörter enthielt, die unbekannterweise auch die SA verwendete.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verpflichtet Regierungen zum Klimaschutz. Das Verdikt schafft einen Präzedenzfall für sämtliche 46 Staaten des Europarats. Grün-Rot dürfte bereits ungeduldig mit den Hufen scharren. Von Daniel Weinmann.
Ob Södolf, Södolph, Sötler oder Södler – das kann alles oder nichts bedeuten. Und wer sich davon in die Nähe des Naziregimes gerückt sieht, darf nicht den Redner verantwortlich machen, sondern nur den bewertenden Hörer, nämlich sich selbst. Von Thomas Rießinger.
„Auch wahre Begebenheiten können desinformierende und destabilisierende Wirkung haben“, wird jetzt auf dem Youtube-Kanal der Grünen-Bundestagsfraktion gewarnt. Zur Bekämpfung von „Fake News“ werden dort auch „Fake News“ eingesetzt.
Fast anderthalb Jahre sitzen die in der Mehrzahl hochbetagten vermeintlichen „Verschwörer“ unter erschwerten Bedingungen hinter Gittern. Einer starb nun. Ob er in Haft war oder nicht – darüber gibt es widersprüchliche Angaben.
Stures Festhalten an einer falsch verstandenen Quoten-Doktrin hat zu einem Novum geführt – und einem völkerrechtlichen Desaster. Verantwortlich dafür ist ausgerechnet die Frau, die sich auf diesem Gebiet selbst für eine „Expertin“ hält. Von Kai Rebmann.
Die Pläne zum Schutz höchster Organe vor angeblichen Demokratiefeinden lesen sich in Teilen wie Satire, sind aber offenbar ernst gemeint. Aus der FDP kommt dagegen ein Vorschlag, der SPD und Grüne in helle Aufregung versetzen dürfte. Von Kai Rebmann.
Das Land führt einen langwierigen und für die Steuerzahler vor allem teuren Rechtsstreit. Und das allem Anschein nach wider besseres Wissen. Denn es ist nicht das erste Mal, dass es sich vor dem Kadi eine schallende Ohrfeige einhandelt. Von Kai Rebmann.