Weil der „Nordkurier“ wagte, ausführlich über den Corona-Untersuchungsausschuss zu berichten, reagiert der Brandenburger Landtag dünnhäutig. Der beklagte Chefredakteur zeigt Rückgrat und lässt den Beschwerdeführer blass aussehen. Von Daniel Weinmann.
Deutschlands oberster Corona-Erklärer Drosten plädierte unlängst öffentlich für die Abschaffung der Wissenschaftsfreiheit. Sein Fachkollege Kekulé geht ihn dafür hart an. Die Ausgrenzung abweichender Positionen habe der Wissenschaft noch nie gutgetan. Von Daniel Weinmann.
Der Grünen-Mitgründer klagt, man könne kaum noch die Regierung kritisieren, ohne als rechts diffamiert zu werden. Dabei lässt er für sich selbst Hintertürchen offen. Als Abbitte an die GEZ-Sender?
Die beiden Corona-Hardliner haben sich anlässlich des World Health Summits von der Demokratie verabschiedet. Sie plädieren öffentlich für die Abschaffung von Meinungsfreiheit und wollen „Abweichlern“ den Mund verbieten. Von Daniel Weinmann.
„Auf der ganzen Welt arbeiten Akteure, daran, ihre Bürger zu überwachen und ihnen ihre Stimme zu nehmen“, beklagen 139 Prominente. Und wollen jetzt dagegen mobil machen – mit der „Westminster Deklaration“.
Meinungsfreiheit verdient den Namen nur, wenn sie auch für Meinungen gilt, die bei den Mächtigen als falsch gelten. Diese Erkenntnis tritt Brüssel mit Füßen – und bedroht jetzt Musk, weil er nicht zensiert.
Gelder der europäischen Steuerzahler haben über viele Jahre den Hass der Hamas zwangsweise mitfinanzieren müssen. Jetzt sehen wir die fatalen Folgen.
Viele Menschen haben der Ampel und ihrer ideologischen Politik eine Absage erteilt. Aber das Ergebnis zeigt auch deutlich, dass mit einer Politik-Wende in Deutschland nicht zu rechnen ist. Die Mehrheit ist für ein „Weiter so“ – volle Kraft voraus auf den Eisberg.
Nach den sozialen Medien sollen die Zensoren jetzt auch bei Microsoft Einzug halten. Vordergründig geht es um kriminelle Inhalte, tatsächlich kommt der neue „Servicevertrag“ aber als Trojanisches Pferd gegen freie Rede und Meinungsfreiheit daher. Von Kai Rebmann.