Merzes Kulturstaatsminister gibt sich als Freiheitskämpfer. Er rechnet mit linker Bevormundung, rechter Prüderie und politischem Moralismus ab. Was steckt dahinter – ein Befreiungsschlag oder nur Feuilleton-Florett?
Rentner postet Satire – und darf nun laut Gerichtsbeschluss keine Interviews geben. Eine brisante Maulkorb-Verfügung – in einem Land, wo ein Meme über Habeck schon reicht, um die Justiz in Bewegung zu setzen.
In einer Welt ohne Gefühle, in der Häuser durchsichtig und Menschen bloße Nummern sind, rebelliert der Mensch – und verliert. Der dystopische Roman erschien 1920 – und ist heute aktueller denn je. Von Vera Lengsfeld.
Auf der Digitalkonferenr „re-publica“ erklärt CDU-Ministerin Karin Prien, warum mehr staatliche Eingriffe nötig seien – um die Demokratie zu schützen. Wer so spricht, hat das Prinzip Freiheit nicht verstanden.
Die einen dürfen es laut sagen, andere dürfen es nicht einmal mehr zitieren – in einer Frage. Sobald es um die ominösen drei Wörter geht, hebeln deutsche Gerichte elementare Rechtsgrundsätze aus und schießen mit Kanonen auf Spatzen. Von Kai Rebmann.
Endlich will die US-Regierung etwas Konkretes gegen die Internet-Zensur tun. In Berlin dürften die Alarmglocken schrillen – das zeigt sich auch an der Schnappatmung in deutschen Medien.
Zwei Telefonate mit Scholz, vier mit Buschmann, dazu Geburtstagsgrüße und Symposien im Luxushotel: Das Bundesverfassungsgericht pflegt auffällig viele Kontakte zur Regierung – und gefährdet damit, was vom Ruf noch übrig ist.
In einem bewegenden Video liest eine junge Türkin den Linken die Leviten – eine kolossale Abrechnung mit der fehlgeleiteten Politik, die viral geht – und die man gesehen haben muss.
Offiziell „verschoben“ – in Wahrheit verschwunden: Die ARD hat eine migrationskritische Doku still und leise aus dem Programm und der Mediathek genommen. Journalistin Julia Ruhs steht nun unter Druck.