Kategorie: Meinungsfreiheit

Der Einschüchterungskrieg gegen die Bevölkerung Straßen der Angst, Stimmen des Schweigens

26. Juni 2025 Keine Kommentare

Gewalt tobt auf den Straßen. Kritik wird kriminalisiert. Die Demokratie steht nicht mehr am Abgrund – sie wird systematisch untergraben. Von Vera Lengsfeld.

Staat gegen Gefühl – das Ende der inneren Freiheit Hausdurchsuchungen wegen Hass – willkommen im Gesinnungsstaat

25. Juni 2025 Keine Kommentare

Hass ist keine Tat, sondern ein Gefühl. Doch genau das kriminalisiert der deutsche Staat – mit Hundertschaften und Durchsuchungsbeschlüssen. Was wie eine Satire klingt, ist bittere Realität.

Compact-Verbot gekippt – Faesers Debakel vor Gericht Bundesverwaltungsgericht kassiert das Verbot – ein juristischer Tiefschlag für die alte Regierung

24. Juni 2025 Keine Kommentare

Nancy Faesers Compact-Verbot war rechtswidrig. Das höchste Verwaltungsgericht hat es nun endgültig aufgehoben – mit deutlichen Worten. Und mit weitreichenden Folgen für die Meinungsfreiheit.

Empörung im Propaganda-Sandkasten: Julia Ruhs warnt vor betreutem Denken „Jung und doktrinär“: Die selbsternannte Wahrheitspolizei

22. Juni 2025 Keine Kommentare

Wer Leser für Idioten hält und Journalismus als Erziehungsanstalt sieht, ist vom echten Handwerk so weit entfernt wie ein Faktenchecker von Fakten. Kein Wunder, dass ihm mündige Bürger Angst machen. Von Thomas Rießinger.

Kritik heißt nicht Krawall – und nicht Sirenengesang Wenn aus Gegenstimme Gegenschrei wird – und aus Kritik Ersatzreligion

20. Juni 2025 Keine Kommentare

Journalisten sollen keine Lautsprecher sein. Und auch keine Dauerwarner. Sie sollen die Mächtigen kritisieren – aber nicht um jeden Preis, und nicht mit maximaler Lautstärke. Und schon gar nicht auf Kosten von Wahrheit, Würde und Verstand. Eine Abrechnung mit dem Sirenenjournalismus.

Minister macht gegen Tugendterror mobil – ausgerechnet in der SZ Wolfram Weimer rechnet ab – mit linker Gängelung und Moralismus

10. Juni 2025 Keine Kommentare

Merzes Kulturstaatsminister gibt sich als Freiheitskämpfer. Er rechnet mit linker Bevormundung, rechter Prüderie und politischem Moralismus ab. Was steckt dahinter – ein Befreiungsschlag oder nur Feuilleton-Florett?

Gericht verbietet „Schwachkopf“-Rentner das Reden Interviews streng verboten: Justiz erlässt Maulkorb gegen 63-Jährigen

6. Juni 2025 Keine Kommentare

Rentner postet Satire – und darf nun laut Gerichtsbeschluss keine Interviews geben. Eine brisante Maulkorb-Verfügung – in einem Land, wo ein Meme über Habeck schon reicht, um die Justiz in Bewegung zu setzen.

Jewgenij Samjatin „Wir“ – eine frühe Dystopie Der Mann, der Orwell voraussah

3. Juni 2025 Keine Kommentare

In einer Welt ohne Gefühle, in der Häuser durchsichtig und Menschen bloße Nummern sind, rebelliert der Mensch – und verliert. Der dystopische Roman erschien 1920 – und ist heute aktueller denn je. Von Vera Lengsfeld.

CDU-Ministerin will das Netz retten – per Zensur Karin Prien spricht von Freiheit – und meint Kontrolle

31. Mai 2025 Keine Kommentare

Auf der Digitalkonferenr „re-publica“ erklärt CDU-Ministerin Karin Prien, warum mehr staatliche Eingriffe nötig seien – um die Demokratie zu schützen. Wer so spricht, hat das Prinzip Freiheit nicht verstanden.