Der Ton der Grünen gegenüber Andersdenkenden nimmt bisweilen martialische Züge an. Besonders provokant zeigen sich Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer und die Bundestagsabgeordnete Saskia Weishaupt. Von Daniel Weinmann.
Nach Bayern und Hamburg fiel nun auch Sachsen mit falschen Infektionszahlen von Geimpften und Ungeimpften auf – ein beliebtes Mittel, um die rigide Maßnahmen-Politik zu rechtfertigen. Ministerpräsident Kretschmer will sich nicht dazu äußern. Von Daniel Weinmann
Eigentlich wollten die Faktenchecker von Correctiv meinen letzten Artikel widerlegen, doch da sind sie offenbar über die Fakten gestolpert und liefern unfreiwillig weitere Bestätigungen. Von Gunter Frank.
Die Ostdeutschen müssen in diesem Kabinett leider draußen bleiben. Nur die Umwelt und das Bauen und Wohnen wird durch „Ossis“ vertreten. Die Westdeutschen bleiben unter sich. Der „Kampf gegen rechts“ scheint zum Chiffre für den Kampf gegen die Ostdeutschen geworden zu sein. Von Sönke Paulsen.
Die neue Koalition plant „sozial gerechte Energiepreise“. Damit meint sie, dass die Steuerzahler die Stromrechnung der Geringverdiener zahlen. Auch die weiteren Energiepläne sind äußerst putzig. Die finanzielle Komponente des Koalitionsvertrags. Von Vera Lengsfeld.
Die neue Bundesregierung plant, im Eiltempo einen „klimaneutralen Wohlstand“ zu erreichen. Doch die Maßnahmen, die der Koalitionsvertrag dafür vorsieht, stellen eher das allgemeine Verständnis des Begriffs „Wohlstand“ in Frage. Von Vera Lengsfeld.
Was im neuen Koalitionsvertrag als Modernisierung des Familienrechts dargestellt wird, ist nichts anderes als die Abkehr von einem traditionellen Familienmodell. Diskriminierung und Instrumentalisierung von Kindern werden dabei als Kindeswohl verkauft. Von Vera Lengsfeld.
„Infektionsgeschehen rührt von den Ungeimpften her“, so Bundeskanzler Scholz. Doch wenn man seine Aussage aus dem Kontext der allgegenwärtigen Impfpropaganda herausnimmt und einer einfachen Logik unterzieht, bricht diese in sich zusammen. Von Marcel Luthe.
Um in einer sich rapide veränderten Welt zu bestehen, braucht jetzt das beste Deutschland aller Zeiten eine fundamentale Abkehr von dem, was es einmal ausgemacht hat. Das neue Koalitionssprech, übersetzt in Klartext von Vera Lengsfeld.
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