Wagenknecht und Krall wollen eine gründen, „Basis“ und andere sind schon eine. Doch so nötig neue Parteien sind – so extrem schwierig ist es, sie zum Erfolg zu führen. Warum, analysiert Thilo Schneider
Neue Details von Polizei und Staatsanwaltschaft in Augsburg zu den mutmaßlichen Tätern: Offenbar ist tatsächlich ein Südländer darunter – dabei wurde Jurca genau für diesen Verdacht massiv angefeindet. Von Kai Rebmann.
Auf das Übelste beschimpfte Bayerns CSU-Innenminister Herrmann die AfD nach Chrupallas Krankenhaus-Einweisung. Er entlarvt sich damit selbst – wie auch viele andere Von Vera Lengsfeld.
Die Weimarer Republik ist zugrunde gegangen, weil sich kaum Politiker fanden, die bereit waren, sie zu verteidigen. Heute finden sich jede Menge Kämpfer „gegen rechts“, aber keine zur Verteidigung der demokratischen Prinzipien. Von Vera Lengsfeld.
Spaltet dieser Alleingang die Union? Der Ex-Ostbeauftragte will die AfD weiter verbieten lassen und stellt sich damit offen gegen den eigenen Parteichef. Zwischen den Zeilen gibt Wanderwitz aber zu, worum es ihm dabei wirklich geht. Von Kai Rebmann.
Das Abgeordnetenhaus sieht steigenden Bedarf an „Einzel-, Gruppen- und Delegationsreisen“ und rüstet personell auf. Und auch eine Spitzenpolitikerin der Grünen ließ sich bei ihrer Sommer-Tour auf Kosten des Steuerzahlers ins rechte Bild setzen. Von Kai Rebmann.
Wünscht sich da jemand das Schulsystem der DDR zurück? Ein Positionspapier der SED-Erben sorgt für Aufsehen. Lesen Sie hier, was der Lehrerverband zu dem Vorschlag sagt und weshalb auch der Bundesrat nicht mitspielen wird. Von Kai Rebmann.
Die größte – wenn nicht einzige – Gefahr für die Demokratie lauert von rechts. So lautete das Credo der Ampel. Bis jetzt! Dabei gibt es für den multiplen Sinneswandel der Innenministerin eine sehr einfache Erklärung.
In der früheren Version des AKW-Papiers, das jetzt das Ministerium herausrücken muss, wurden die großen Vorteile der Kernkraft und selbst die CO2-Ersparnis bei Weiterbetrieb der Öffentlichkeit vorenthalten. Lesen Sie hier die Details der dreisten Manipulation. Von Kai Rebmann.