Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und medizinisches Personal nehmen dramatisch zu. Jetzt schlägt die Ärzteschaft Alarm, warnt vor einer drohenden Eskalation und fordert die Politik zum Durchgreifen auf. Von Kai Rebmann.
Die erschreckenden Hintergründe der Corona-Politik sind nun bekannt. Doch warum bleiben die Verantwortlichen ungestraft? Das ist ein Systemverschulden, das den Rechtsstaat untergräbt. Und dessen Ursachen tief in der Geschichte liegen. Ein Gastbeitrag von Markus Krall.
Die Gleichtaktung unserer Medien zeigt erschreckende Effizienz: Offenbar können sie die Beliebtheit von Politikern steuern wie sie wollen. Selbst bürgerliche Wähler fallen auf die Propaganda herein.
Wir leben (noch) in einem Land, in dem jeder nach seiner Fasson selig werden kann. Das reicht einer Mikrominderheit aber nicht, sondern wir sollen nach ihrem Diktat leben. Es geht nicht um Selbstbestimmung, sondern um Macht. Von Vera Lengsfeld.
Das Urteil bedeutet praktisch nichts anderes, als Verstoß gegen den Geist des Grundgesetzes, da es die Macht der Parteien stärkt und die direkte Mitbestimmung der Wähler schwächt. Von Vera Lengsfeld.
Wieder wird eine „Verschwörungstheorie“ wahr: Brüssel will alle EU-Bürger zwingen, ihre Hosen komplett runter zu lassen. Es droht die Erfassung von jeglichem Vermögen – bis hin zu Autos.
Der Entwurf für das „Gesundes-Herz-Gesetz“ liest sich für viele wie das Plädoyer der Pharma-Lobby. Geht es nach dem Minister, so soll die lebenslange Gabe von Medikamenten schon im Kita-Alter beginnen. Doch es regt sich Widerstand. Von Kai Rebmann.
Letzte Woche wechselte die Grüne Sekmen die Fronten, jetzt tut es ihr die FDP-Frau von Treuenfels gleich. Sie sagt: „Der Markenkern der FDP hat sich in der Regierung so verschoben, dass das nicht mehr meine Partei ist.“
CDU-Bürgermeister Wegner gelingt es nicht, die Dealer aus dem Görlitzer Park zu vertreiben – auch, weil die Grünen sich quer legen. Jetzt sorgt der Senat dafür, dass sich die Drogensüchtigen wenigstens wohl fühlen.